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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 15.10.2020 Titel Abgeordnete begrüßen Debattenanstoß zu Neuerungen im EU-Asylsystem
Erste Lesung des Asyl-Volksbegehrens im Nationalrat
Nr. PK1049
Datum 15.10.2020 Titel Nationalratsdebatte über Volksbegehren für Gastronomie-Rauchverbot in Verfassung zu verankern
Initiative wird im Gesundheitsausschuss im Detail behandelt
Nr. PK1048
Datum 15.10.2020 Titel Neu im Familienausschuss
NEOS für gerechtere Gestaltung des Fixkostenzuschusses
Nr. PK1047
Datum 15.10.2020 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über richtige Weichenstellung durch das Budget 2021
Regierungsfraktionen loben Budget, Opposition vermisst Unterstützung kleiner Einkommen und nachhaltige Reformen
Nr. PK1046
Datum 15.10.2020 Titel Gemeindeinvestitionspaket: Blümel beharrt bei Debatte im Nationalrat auf Datenschutz
SPÖ kritisiert mangelnde Transparenz
Nr. PK1045
Datum 15.10.2020 Titel PädagogInnenbildung Neu braucht weitere Kooperationsanstrengungen aller AkteurInnen
Qualitätssicherungsrat für PädagogInnenbildung hat Jahresbericht 2019 vorgelegt
Nr. PK1044
Datum 15.10.2020 Titel Verkehrsministerium: Flughafenentgelte für 2020 wurden konsensual festgelegt
Bericht über Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2019 liegt vor
Nr. PK1043
Datum 15.10.2020 Titel Erster parlamentarischer Schlagabtausch über Budget 2021
Lob von ÖVP und Grünen und Kritik seitens der Opposition bei der Ersten Lesung im Nationalrat
Nr. PK1042
Datum 14.10.2020 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für gesetzliche Grundlagen für staatliches Krisenmanagement aus
COVID-19-Pandemie ist Anlass, um Zuständigkeiten im Krisenfall festzulegen
Nr. PK1041
Datum 14.10.2020 Titel Nationalrat fordert Strategie gegen Deepfakes
Einigkeit über potentielle Gefahren durch Videofälschungen
Nr. PK1040
Datum 14.10.2020 Titel Nationalrat beschließt Erleichterungen bei Rot-Weiß-Rot-Karte
Unterkunftsnachweis entfällt, ab 2021 gelten strengere Kennzeichnungspflichten für Schusswaffen
Nr. PK1039
Datum 14.10.2020 Titel Nationalrat spricht sich für mehr Information von VerbraucherInnen über Finanzdienstleistungen aus
Abstimmungspanne verhilft auch NEOS-Antrag betreffend Vermittlung von Beschäftigten in Kurzarbeit zu Mehrheit
Nr. PK1038
Datum 14.10.2020 Titel Dringliche im Nationalrat zur Causa Ischgl: NEOS ziehen Bundesregierung in Verantwortung für europaweite Verbreitung des Coronavirus
Gesundheitsminister Anschober räumt Fehler ein
Nr. PK1037
Datum 14.10.2020 Titel Schallenberg: Ein heißer außenpolitischer Herbst
Nationalrat diskutiert Außen- und Europapolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung
Nr. PK1036
Datum 14.10.2020 Titel Nationalrat verurteilt Gewalt gegen DemonstrantInnen in Belarus und fordert faire Wahlen
FPÖ hält Sanktionen gegen Weißrussland für kein geeignetes Mittel
Nr. PK1035
Datum 14.10.2020 Titel Sektenbericht: Neuer Aufwind für Verschwörungstheorien durch die Corona-Krise
Schwerpunktkapitel Kinder und Jugendliche zeigt besorgniserregende Fälle auf
Nr. PK1034
Datum 14.10.2020 Titel Nationalrat: Schutzschirm mit 300 Mio. € Haftungen für Veranstaltungsbranche einstimmig beschlossen
Breite Zustimmung für Entschließung von ÖVP und Grünen, Österreich als wichtigste Kulinarik-Destination Europas zu positionieren
Nr. PK1033
Datum 14.10.2020 Titel Gernot Blümel präsentiert Budgetentwurf mit 21 Mrd. € Defizit
Budgetrede des Finanzministers im Zeichen der COVID-19-Krise
Nr. PK1032
Datum 14.10.2020 Titel Neu im Familienausschuss
Verbesserungsvorschläge für den Familienhärtefonds, Schulstartgeld, Kinderarmut und Sonderzahlung zur Familienbeihilfe
Nr. PK1031
Datum 14.10.2020 Titel Wiener Landtagswahl hat erhebliche Auswirkungen auf den Bundesrat
SPÖ und FPÖ verlieren ihre gemeinsame Mehrheit, NEOS künftig Zünglein an der Waage
Nr. PK1030
Datum 13.10.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: SPÖ fordert Hilfsfonds für gestundete Energiekosten von HaushaltskundInnen
Nr. PK1029
Datum 13.10.2020 Titel Weitere Auszahlungen aus COVID-19-Fonds für Non-Profit-Organisationen und KünstlerInnen
Vizekanzler Kogler legt aktuelle Monatsberichte an den Budgetausschuss vor
Nr. PK1028
Datum 13.10.2020 Titel 100 Jahre B-VG und Hans Kelsen: Literaturfestival Österreich liest machte Station im Parlament
Autor der Kelsen-Biografie Thomas Olechowski im Fachgespräch
Nr. PK1027
Datum 13.10.2020 Titel Frauenanteil im Bundesdienst leicht gestiegen
Regierung legte 13. Gleichbehandlungsbericht des Bundes vor
Nr. PK1026
Datum 13.10.2020 Titel REMINDER: Liveübertragung der Veranstaltung 100 Jahre Bundesverfassung - Frauen in Verantwortung
Donnerstag, 15. Oktober um 17.00 Uhr
Nr. PK1025
Datum 12.10.2020 Titel COVID-19-Pandemie: EU-Hauptausschuss drängt auf EU-weit einheitliche Kriterien für Reisebeschränkungen
Bundeskanzler Kurz soll sich in Brüssel zudem für Klimaziele einsetzen
Nr. PK1024
Datum 12.10.2020 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge zu Forschung über psychosoziale Folgen der Corona-Krise und zum Internet als Daseinsvorsorge
Nr. PK1023
Datum 12.10.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
NEOS wollen ein Büro für Zeitgenössisches, um künstlerische Auslandskontakte zu fördern
Nr. PK1022
Datum 12.10.2020 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ tritt für mehr Vollzeitstellen und höheren Frauenanteil an Universitäten ein
Nr. PK1021
Datum 12.10.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ-Initiative für weniger Stickstoff und Pestizide zur Trinkwassersicherheit
Nr. PK1020
Datum 09.10.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 15. Oktober 2020
Erste Lesung zum Budget 2021, Volksbegehren, Misstrauensantrag gegen Ministerin Tanner, Auslieferungsbegehren
Nr. PK1019
Datum 09.10.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Oktober 2020
Budgetrede, Erleichterter Zugang zur Rot-Weiß-Rot-Karte, Kennzeichnung von Schusswaffen, Außen- und Europapolitischer Bericht
Nr. PK1018
Datum 09.10.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. Oktober
Nationalrat, EU-Hauptausschuss, Veranstaltungen anlässlich 100 Jahre Bundesverfassung
Nr. PK1017
Datum 09.10.2020 Titel AVISO: Medienberichterstattung aus der Nationalratssitzung zur Budgetrede
MedienvertreterInnen werden um Anmeldung gebeten, Möglichkeit von COVID-19-Testungen
Nr. PK1016
Datum 08.10.2020 Titel Corona-Krise: Aktuelle Aussprache über Herausforderungen für Tourismusbranche
Köstinger: Reisewarnungen sind Damoklesschwert für den Wintertourismus
Nr. PK1015
Datum 08.10.2020 Titel Bundesrat beschließt Parlamentarische Enquete zum Thema Eine neue Kultur des Miteinanders nach COVID-19
Zusätzliche Förderungen für Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor gebilligt
Nr. PK1014
Datum 08.10.2020 Titel Tourismusausschuss stimmt einhellig für Schutzschirm über 300 Mio. € für Veranstaltungsbranche
Ausschuss fordert Maßnahmen gegen Gasthaussterben, Anträge der Opposition vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1013
Datum 08.10.2020 Titel SPÖ-BundesrätInnen bezweifeln Wirksamkeit der Regierungsmaßnahmen zur Sicherung der Gemeindefinanzen
Dringliche Anfrage an Finanzminister Blümel in der Länderkammer des Parlaments
Nr. PK1012
Datum 08.10.2020 Titel Bundesrat erhebt keine Einwände gegen weitere COVID-19-Maßnahmen
Verzicht auf Rückzahlung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld, Kurzarbeit für Lehrlinge, weitere Fristerstreckungen
Nr. PK1011
Datum 08.10.2020 Titel Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen im Parlament
Budgetrede von Finanzminister Blümel am 14. Oktober
Nr. PK1010
Datum 08.10.2020 Titel Faßmann: Verbesserte Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Gesundheitsbehörden wird vorangetrieben
Aktuelle Stunde im Bundesrat zum Thema Schule im Herbst: Veränderte Bedingungen durch Corona
Nr. PK1009
Datum 08.10.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge der Opposition zu mehr Umweltfreundlichkeit der Mobilität
Nr. PK1008
Datum 07.10.2020 Titel Trauer über den Tod der Holocaust-Überlebenden Lida Winiewicz
Zeitzeugin und Autorin stirbt im Alter von 92 Jahren
Nr. PK1007
Datum 07.10.2020 Titel Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler lud zu Buchpräsentation
Essay-Band von Walter Müller über den Tod im Parlament vorgestellt
Nr. PK1006
Datum 07.10.2020 Titel Petitionsausschuss: Von der Corona-Amnestie bis zur Rettung des Lorenz-Böhler-Krankenhauses
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 64 Tagesordnungspunkten
Nr. PK1005
Datum 07.10.2020 Titel Wolfgang Sobotka: Trauer über den Tod Ruth Klügers
Nationalratspräsident würdigt Lebenswerk der Zeitzeugin und Holocaustüberlebenden
Nr. PK1004
Datum 07.10.2020 Titel Sondersitzung des Nationalrats: FPÖ lässt an Regierung kein gutes Haar
Finanzminister Blümel stellt Verlängerung des Härtefallfonds in Aussicht
Nr. PK1003
Datum 07.10.2020 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats widmet sich Reform der EU-Agrarpolitik
SPÖ und FPÖ richten Stellungnahmen an Ministerin Köstinger
Nr. PK1002
Datum 07.10.2020 Titel Europäisches Klimagesetz: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats über EU-Vorhaben
Ausschuss beschäftigte sich außerdem mit EU-Vorschlag zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet
Nr. PK1001
Datum 06.10.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Kunst ist ein Geschenk an unsere Normalität gerade in schwierigen Zeiten
Ausstellung Kunst im Parlament mit Werken von neun KünstlerInnen eröffnet
Nr. PK1000