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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 28.02.2020 Titel Österreichs KMU weiterhin gut aufgestellt
Wirtschaftsministerin Schramböck legt aktuellen Bericht über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Nr. PK0176
Datum 28.02.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge der SPÖ zu Mautumgehung, NEOS gegen Wartefrist bei Digitaler Vignette, FPÖ für Wechselkennzeichen zwischen PKW und Motorrad
Nr. PK0175
Datum 28.02.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Krankenkassen, Studie zu Leistungsunterschieden, Krankenfürsorgeanstalten, Mehrfachversicherungen
Nr. PK0174
Datum 28.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 29. Februar bis 6. März 2020
Ausschüsse, Sobotka in Ägypten, Gedenkveranstaltung zum Ende der parlamentarischen Demokratie 1933, Fachtagung #rechtehatsie
Nr. PK0173
Datum 28.02.2020 Titel AVISO: Gedenkveranstaltung zum Ende der parlamentarischen Demokratie 1933
Mittwoch, 4. März 2020 um 18 Uhr in der Hofburg
Nr. PK0172
Datum 28.02.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
FPÖ-Anträge zu häuslicher Pflege, Gewaltproblemen in Spitälern, Krankenversicherung für Häftlinge und Reha-Zentrum Weißer Hof
Nr. PK0171
Datum 27.02.2020 Titel FPÖ fordert Streichungen bei Aufgaben und Beiträgen der ÖH
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen
Nr. PK0170
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: SPÖ nimmt neuen Anlauf zur Neuregelung der Immunität von Abgeordneten
Grün-Abgeordneter Reimon darf wegen Verwaltungsübertretung belangt werden
Nr. PK0169
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat hält an Neuregelung der Obergrenzen für Bundeshaftungen fest
ÖVP, Grüne und NEOS fassen Beharrungsbeschluss nach Einspruch des Bundesrats
Nr. PK0168
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat tritt geschlossen gegen Antisemitismus auf
BDS-Bewegung ist Anlass der Forderung an Bundesregierung nach konsequentem Vorgehen
Nr. PK0167
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat stellt Pensionsanpassung 2020 für Paare mit Ausgleichszulage sicher
NEOS-Anträge zu Arbeiterkammerreform abgelehnt
Nr. PK0166
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: Kurzdebatte zu Gewaltschutzmaßnahmen auf SPÖ-Verlangen
SPÖ setzt sich mit Fristsetzungsantrag für echte Gewaltschutzmaßnahmen für betroffene Frauen und Kinder ein
Nr. PK0165
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat fordert von Regierung Verbesserung der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung
Debatte über den Bericht der Arbeitsinspektion 2017 und 2018
Nr. PK0164
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: Regierung soll sich für Investigativjournalismus und Fall Assange einsetzen
Europäische Bürgerinitiativen werden erleichtert, Karrierewege für Justizwache sollen gemäß Entschließung neu bewertet werden
Nr. PK0163
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: Gewessler für europäische Wende in der Güterverkehrspolitik
Aktuelle Stunde zum Green Deal und den Auswirkungen des Transitverkehrs in Österreich
Nr. PK0162
Datum 27.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer setzen auf Zusammenarbeit und Information
Minister berichten dem Nationalrat über den aktuellen Stand der Entwicklungen
Nr. PK0161
Datum 26.02.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge betreffend Trinkwasser, verarbeitete Eier und kostenlose Verhütungsmittel
Nr. PK0160
Datum 26.02.2020 Titel Bericht über Tierschutzaktivitäten in den Jahren 2017 und 2018
Microchips für Zuchtkatzen, Sonderhaltungsverordnung und strengere Kontrollen bei Tiertransporten in Drittstaaten
Nr. PK0159
Datum 26.02.2020 Titel Martin Selmayr für vernünftigen Kompromiss und Flexibilität beim EU-Budget
Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich trifft Abgeordnete des Nationalrats
Nr. PK0158
Datum 26.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer geben Erklärung im Nationalrat ab
Tagesordnung der morgigen Sitzung wird entsprechend ergänzt
Nr. PK0157
Datum 26.02.2020 Titel Parlamentarische U-Ausschüsse: Neue Publikation informiert über Regeln und Praxis
Bures: Kommentar zur Verfahrensordnung stellt wertvollen Beitrag und Kompass dar
Nr. PK0156
Datum 21.02.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 27. Februar 2020
Aktuelle Stunde, Einspruch des Bundesrats zu Haftungsobergrenzen, Fünf-Parteien-Entschließung gegen Antisemitismus, Erste Lesungen
Nr. PK0155
Datum 21.02.2020 Titel Sobotka: Brauchen wirksames Regulativ im Kampf gegen Hass im Internet und Verbreitung antisemitischer Inhalte
Statement des Nationalratspräsidenten bei OSZE-Debatte zum Kampf gegen Antisemitismus, Diskriminierung und Intoleranz
Nr. PK0154
Datum 21.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 24. - 29. Februar 2020
Nationalrat, Buchvorstellung Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse, EU-Aussprache, Sobotka in Ägypten
Nr. PK0153
Datum 20.02.2020 Titel Generationenparlament: Jugendliche und SeniorInnen erarbeiten gemeinsam Ideen zur Steigerung digitaler Kompetenz
Vorschläge werden an Interessensvertreter übergeben
Nr. PK0152
Datum 20.02.2020 Titel Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen im Parlament
Tagesordnung für Nationalratssitzung am 27. Februar steht fest
Nr. PK0151
Datum 20.02.2020 Titel Parlament: Diskussion über Auswirkungen der Digitalisierung für Alt und Jung
NR-Präsident Sobotka, Bundesjugendvertretung und Seniorenrat laden erstmals zum Generationenparlament ins Hohe Haus ein
Nr. PK0150
Datum 20.02.2020 Titel Sobotka: Parlamentarische Dimension der OSZE wird angesichts globaler Herausforderungen immer wichtiger
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten zur Eröffnung der 19. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Nr. PK0149
Datum 19.02.2020 Titel EU-Sondergipfel: Keine bindenden Aufträge des Parlaments an Bundeskanzler Kurz
Hauptausschuss des Nationalrats diskutiert über Mehrjährigen Finanzrahmen Union
Nr. PK0148
Datum 19.02.2020 Titel Sobotka: Grundlegende Aufgabe der Politik ist es, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an allen Bereichen des Lebens zu ermöglichen
Nationalratspräsident hielt Keynote bei der Zero Project Conference 2020 Innovative Practices and Policies on Education
Nr. PK0147
Datum 19.02.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
EU-Anpassung im Zahlungsdienstegesetz 2018 und Aufhebung des Pfandbriefstelle-Gesetz
Nr. PK0146
Datum 19.02.2020 Titel Bures gratuliert Grabenwarter zur Angelobung als VfGH-Präsident
Experte für Menschenrechte mit Routine, Kompetenz und hoher Anerkennung
Nr. PK0145
Datum 18.02.2020 Titel Parlament: Internationale Initiativen für Menschen mit Behinderung stellen sich vor
Von Untertitelung von Gesprächen bis zu künstlichem Sehen - Digitalisierung verbessert Inklusion
Nr. PK0144
Datum 18.02.2020 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ-Bundesräte sehen Bund bei Weltkulturerbe Wiener Innenstadt in der Pflicht
Nr. PK0143
Datum 18.02.2020 Titel Bildung - Inklusion - Digitalisierung: Initiativen geben Parlament Impulse
Sobotka: Bewusstsein und Haltung der Bevölkerung verändern
Nr. PK0142
Datum 17.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 17. - 21. Februar 2020
Präsidialkonferenz, Wintertagung der OSZE-PV, EU-Hauptausschuss, Generationenparlament
Nr. PK0141
Datum 16.02.2020 Titel Sobotka holt Waisenkinder nach Österreich
Sozialprojekt des Nationalratspräsident bringt 20 Waisen aus Russland und Ukraine zum Skiurlaub ins Mostviertel
Nr. PK0140
Datum 14.02.2020 Titel Klimajugendrat im Parlament: Visionen und Ideen Jugendlicher zum Klimawandel
Wirtschaft, Steuern, Agrarpolitik, Bildungssystem, Mobilität und Raumplanung im Fokus der Vorschläge an die Politik
Nr. PK0139
Datum 14.02.2020 Titel Engagement für die Gesellschaft: PreisträgerInnen des Camillo Awards 2020 im Parlament ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka: Mensch zu bleiben - auch in extremen Situationen - macht den Wert unserer Gesellschaft aus
Nr. PK0138
Datum 14.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 17. - 21. Februar 2020
Präsidialkonferenz, Wintertagung der OSZE-PV, Generationenparlament
Nr. PK0137
Datum 14.02.2020 Titel AVISO: Veranstaltung Bildung - Inklusion - Digitalisierung
Inklusion im österreichischen Bildungssystem: 5 internationale Initiativen stellen sich im Parlament vor
Nr. PK0136
Datum 13.02.2020 Titel Fünf-Parteien-Entschließung fordert Maßnahmen zur besseren Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung
Sozialausschuss beschließt mehrheitlich Gesetzesreparatur zugunsten von BezieherInnen von Ausgleichszulagen
Nr. PK0135
Datum 13.02.2020 Titel Bundesministerin Aschbacher setzt auf Anreize bei der Vermittlung arbeitsloser Menschen
Aktuelle Aussprache im Sozialausschuss über Zumutbarkeitsbestimmungen, Notstandshilfe und Arbeitsinspektion
Nr. PK0134
Datum 13.02.2020 Titel Justizdebatte: Dringliche Anfrage der SPÖ an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Kurz: Defizite ansprechen, um Verbesserungsmöglichkeiten zu finden
Nr. PK0133
Datum 13.02.2020 Titel Teileinspruchsrecht für die Länderkammer: Bundesrat stellt Gesetzesantrag an den Nationalrat
Grüne sind wieder in allen Bundesratsausschüssen vertreten
Nr. PK0132
Datum 13.02.2020 Titel Landeshauptmann Stelzer: Bundesländer sind wesentliche Mitgestalter unserer Republik
Erklärung im Bundesrat unter dem Motto Gemeinsam Zukunft gestalten
Nr. PK0131
Datum 13.02.2020 Titel Verfassungsausschuss setzt sich für Neubewertung der Justizwache-Karrierewege und Fortbildungskooperation ein
Grünes Licht für Änderungen in Hinblick auf künftiges Online-Sammelsystem für EU-Bürgerinitiativen
Nr. PK0130
Datum 13.02.2020 Titel Sobotka beim Austerlitz-Treffen: Erweiterung ist wesentliche Zukunftsaufgabe der EU
Europäische Perspektive für Westbalkan-Staaten und zukünftige Herausforderungen der Union im Fokus
Nr. PK0129
Datum 13.02.2020 Titel Terrorismusbekämpfung: Sobotka sieht Rolle und Auftrag für Parlamente
Nationalratspräsident trifft UNOCT-Leiter Voronkov zu Arbeitsgespräch
Nr. PK0128
Datum 13.02.2020 Titel Seeber: Bundesrat ist Interessenvertreter der Menschen in den ländlichen Regionen
Antrittsrede des neuen oberösterreichischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0127