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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 29.09.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Sicherere Schulbesuche trotz COVID-19, Chancenindex, bessere Betreuung in Kindergärten, Änderung bei Schulbesuchsdauern
Nr. PK0957
Datum 29.09.2020 Titel Schallenberg: COVID-19 darf Blick auf aktuelle Krisenherde nicht verstellen
Konflikte in Berg-Karabach, Belarus und im östlichen Mittelmeer im Zentrum einer Aussprache des Außenpolitischen Ausschusses
Nr. PK0956
Datum 29.09.2020 Titel Harald Stockbauer neuer Pressesprecher von Doris Bures
Stockbauer übernimmt mit Oktober die Kommunikation für die Zweite Nationalratspräsidentin
Nr. PK0955
Datum 29.09.2020 Titel Denkmalschutz und Energieeffizienz schließen einander nicht aus
Diskussionsveranstaltung Nachhaltige Baukultur: Denkmalschutz ist Klimaschutz im Parlament
Nr. PK0954
Datum 28.09.2020 Titel Österreichs Außenpolitik: Bekenntnis zu Multilateralismus und Dialog
Außen- und Europapolitischer Bericht 2019 liegt vor
Nr. PK0953
Datum 28.09.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ fordert Sockelförderbetrag und Landschaftsschützer-Bonus, NEOS-Anträge zu CO2-Speicherung
Nr. PK0952
Datum 28.09.2020 Titel Einkommen in Land- und Forstwirtschaft bleiben gegenüber Vorjahr stabil
Grüner Bericht 2019 macht Unterschiede der verschiedenen Agrarformen sichtbar
Nr. PK0951
Datum 28.09.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Insolvenzrecht, Fernwärme, Lehrlinge, Unternehmensförderung und Wirtschaftskammer im Fokus von Entschließungsanträgen
Nr. PK0950
Datum 28.09.2020 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Brustkrebsfrüherkennung und Broschüren zu gynäkologischen Vorsorgeuntersuchungen in Leichter Sprache
Nr. PK0949
Datum 28.09.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Anträge zu Krisenmanagement, Corona-Exekutivmaßnahmen, Asylwesen
Nr. PK0948
Datum 25.09.2020 Titel Entlastungen für Familien und Studierende passierten Bundesrat einstimmig
Mehr Corona-Hilfen für Familien und höhere Zuverdienstgrenze für Studierende
Nr. PK0947
Datum 25.09.2020 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern, Strafmündigkeitsalter in anderen Staaten
Nr. PK0946
Datum 25.09.2020 Titel Bundesrat besiegelt zusätzliche Fördermilliarde für Unternehmens-Investitionen
Mehrheit der Länderkammer für Änderung des Investitionsprämiengesetzes
Nr. PK0945
Datum 25.09.2020 Titel Breite Zustimmung des Bunderats zur Verlängerung der Sonderbetreuungszeit und zu Bildungsbonus für Arbeitslose
Aufstockung des Künstler-Sozialversicherungsfonds ebenfalls einstimmig beschlossen
Nr. PK0944
Datum 25.09.2020 Titel Sobotka im Gespräch über Stärken und Schwächen der österreichischen Verfassung
Diskussion im Akademischen Gymnasium mit HöchstrichterInnen und SchülerInnen über 100 Jahre B-VG
Nr. PK0943
Datum 25.09.2020 Titel COVID-19-Maßnahmenpaket passiert den Bundesrat
Beschluss mit Mehrheit von ÖVP, Grünen und SPÖ, FPÖ bleibt bei Nein
Nr. PK0942
Datum 25.09.2020 Titel Bisher über 63 Mio. € aus Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds ausbezahlt
Vizekanzler Kogler legt aktuellen Monatsbericht vor
Nr. PK0941
Datum 25.09.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Oppositionsanträge betreffend Fixkostenzuschuss und Gemeindeeinnahmenausgleichsfonds
Nr. PK0940
Datum 25.09.2020 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsparteien beantragen Fristerstreckungen, SPÖ für Alternativen zur Haft von Jugendlichen
Nr. PK0939
Datum 25.09.2020 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Betreuung von Tieren bei Grenzschließungen, politische Situation in Belarus
Nr. PK0938
Datum 25.09.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 28. September bis 2. Oktober 2020
Ausschüsse, 100 Jahre B-VG, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Pink Ribbon, Besuch aus der Schweiz
Nr. PK0937
Datum 25.09.2020 Titel Leichter Anstieg bei den Beschwerden im Bundesheer
Verteidigungsministerin Tanner legt Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission vor
Nr. PK0936
Datum 24.09.2020 Titel ABSAGE: Festakt anlässlich 75 Jahre Länderkonferenz
Bundesratssitzung davon nicht betroffen
Nr. PK0935
Datum 24.09.2020 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Moria; EU-Sanktionsregime gegenüber China und Belarus
Nr. PK0934
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat einstimmig für Aufstockung des Künstler-Sozialversicherungsfonds zur Abfederung von COVID-19-Folgen
Weitere Beschlüsse zur Kurzarbeit für Lehrlinge und zur Fristerstreckung bei Krediten
Nr. PK0933
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat beschließt weitere Entlastungen für Familien und zusätzliche Fördermilliarde für Unternehmens-Investitionen
Auch die Zuverdienstgrenze für berufstätige Studierende wird angehoben
Nr. PK0932
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat einstimmig für mehr Mittel bei Umweltförderungen
Gewessler: Klimaschutz ist das beste Konjunkturprogramm
Nr. PK0931
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat gibt grünes Licht für Bildungsbonus
Arbeitslose erhalten bei längeren Schulungen künftig zusätzlich 4 € pro Tag
Nr. PK0930
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat: Sonderbetreuungszeit wird bis Ende Februar 2021 verlängert
Sozialbericht 2019 einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK0929
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat bringt elektronischen Impfpass auf den Weg
E-Impfpass soll bessere Datenlage und Erleichterung für die BürgerInnen bringen
Nr. PK0928
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat: Rechtliche Basis für Corona-Ampel mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ beschlossen
FPÖ übt massive Kritik und bringt Misstrauensantrag gegen die Regierung ein; NEOS haben verfassungsrechtliche Bedenken
Nr. PK0927
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat: SPÖ fordert von Finanzminister Auskünfte über Projekt Edelstein ein
Blümel beruft sich in Kurzdebatte über Anfragebeantwortung abermals auf Geheimhaltungsinteressen und Amtsgeheimnis
Nr. PK0926
Datum 23.09.2020 Titel Internationaler Tag der Gebärdensprache: Mehr als 200 Stunden werden jährlich bei NR-Sitzungen gedolmetscht
NR-PräsidentInnen und Bundesratspräsidentin betonen Bedeutung des Angebots
Nr. PK0925
Datum 23.09.2020 Titel Kurz bekräftigt Nein zur Aufnahme von Kindern aus Moria
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Flüchtlings- und Asylpolitik
Nr. PK0924
Datum 23.09.2020 Titel Gewessler: Kreislaufwirtschaft ist Beitrag zu Klimaschutz und mehr Gerechtigkeit
Aktuelle Stunde im Nationalrat zu neuen Wegen der Abfallvermeidung
Nr. PK0923
Datum 23.09.2020 Titel AVISO: Festakt anlässlich 75 Jahre Länderkonferenz
Freitag, 25. September, 11 Uhr im Parlament in der Hofburg
Nr. PK0922
Datum 23.09.2020 Titel Bundesrat tritt am 25. September zu Sondersitzung zusammen
Länderkammer wird sich mit Corona-Ampel-Gesetzen befassen
Nr. PK0921
Datum 22.09.2020 Titel AVISO: Liveübertragung 100 Jahre Bundesverfassung - Festakt des Parlaments
Livestream am 1. Oktober um 11.00 Uhr, aufgrund von Corona-Präventionsmaßnahmen nicht medienöffentlich
Nr. PK0920
Datum 22.09.2020 Titel Nationalrat: Tagesordnung der morgigen Sitzung wurde um weitere Punkte ergänzt
COVID-19-Tests in Arztpraxen, mehr Mittel für Investitionsprämie, Rückzahlungsverzicht auf Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld
Nr. PK0919
Datum 21.09.2020 Titel Gesundheitsausschuss: Corona-Ampel-Gesetz mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ angenommen
Noch zahlreiche Abänderungen und Durchführung von COVID-19-Tests durch KassenärztInnen und Labors beschlossen
Nr. PK0918
Datum 21.09.2020 Titel Corona-Ampel: Gesundheitsausschuss hielt Hearing zu umstrittenem Gesetzespaket ab
Experten sehen deutliche Verbesserungen gegenüber Erstentwurf, teils aber auch kritische Punkte
Nr. PK0917
Datum 21.09.2020 Titel Künstler-Sozialversicherungsfonds soll um 5 Mio. € aufgestockt werden
Gesundheitsausschuss einhellig für Regierungsvorlage
Nr. PK0916
Datum 21.09.2020 Titel Familienausschuss einigt sich bei Aufstockung des Corona-Familienhärtefonds
Weitere 40 Mio. € für in Not geratene Familien; Zuverdienstgrenze für Studierende wird auf 15.000 € angehoben
Nr. PK0915
Datum 21.09.2020 Titel Familienausschuss: ÖVP und Grüne beantragen Zusatzmilliarde bei COVID-19-Investitionsprämie für Unternehmen
Opposition kritisiert Vorgehensweise
Nr. PK0914
Datum 21.09.2020 Titel Debatte um Moria im EU-Hauptausschuss: Hilfe vor Ort versus Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen
Ausschussmitglieder sprachen im Vorfeld des EU-Gipfels zum Thema Wettbewerbsfähigkeit mit Bundeskanzler Kurz
Nr. PK0913
Datum 21.09.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
Anträge der Opposition zu EU-Taggeldern, Hilfsmaßnahmen für EPU und KMU, Managerboni sowie zur Causa Commerzialbank
Nr. PK0912
Datum 21.09.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ sieht heimische Almwirtschaft durch hohen Schutzstatus des Wolfes bedroht
Nr. PK0911
Datum 21.09.2020 Titel Hauptausschuss genehmigt österreichischen Nominierungsvorschlag für EIB-Verwaltungsrat
Weitere Themen: Personalentscheidungen in EU-Gremien, Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen ins Ausland
Nr. PK0910
Datum 21.09.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Kennzeichnungspflicht für Schusswaffen, Einsatz von Frontex-Statuspersonal
Nr. PK0909
Datum 20.09.2020 Titel NR-Präsident Sobotka gedachte in Kärnten Opfern des Massakers durch Nationalsozialisten im April 1945
Gemeinsame Kranzniederlegung mit Igor Zorčič am Peršmanhof in Kärnten
Nr. PK0908