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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 11.11.2020 Titel Umweltausschuss nimmt Verhandlungen über Klima- und EURATOM-Volksbegehren auf
Geplante Expertenhearings sollen in nächsten Wochen nachgeholt werden
Nr. PK1176
Datum 11.11.2020 Titel Gewessler: Budget für 2021 setzt deutliche Schwerpunkte für grüne Technologien und Nachhaltigkeit
Budgetausschuss behandelt das Budgetkapitel Innovation und Technologie (Forschung)
Nr. PK1175
Datum 11.11.2020 Titel Sozialausschuss: Noch keine Einigung zwischen ÖVP und Grünen über abschlagsfreie Frühpension
Oppositionsanträge haben faire Frauenpensionen, Verbesserungen für SchwerarbeiterInnen und Umsetzung der Sozialhilfe im Fokus
Nr. PK1174
Datum 11.11.2020 Titel Beschäftigte erhalten Rechtsanspruch auf bis zu vier Wochen Sonderbetreuungszeit
Breite Mehrheit im Sozialausschuss, kündigungsrechtliche Besserstellung von ArbeiterInnen wird um ein halbes Jahr verschoben
Nr. PK1173
Datum 11.11.2020 Titel Frauenbudget soll 2021 erneut steigen
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Nr. PK1172
Datum 11.11.2020 Titel Konsumentenschutzausschuss stimmt für Ausbau der Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden
Opposition kritisiert Verlegung der Agenden ins Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen
Nr. PK1171
Datum 10.11.2020 Titel Ministerin Aschbacher: Bereits über 87 Mio. € aus dem Familienhärteausgleichsfonds ausbezahlt
Budget für Familie und Jugend auch in Corona-Zeiten sichergestellt
Nr. PK1170
Datum 10.11.2020 Titel COVID-19-Maßnahmen zum Arbeitsmarkt dominieren Budgetkapitel Arbeit
Budgetausschuss debattiert erhebliche Veränderungen im aktuellen Budgetvoranschlag
Nr. PK1169
Datum 10.11.2020 Titel Innenausschuss will zum Asyl-Volksbegehren Expertenhearing abhalten
Beratungen vorerst vertagt
Nr. PK1168
Datum 10.11.2020 Titel Budget und Personal der Exekutive soll 2021 weiter erhöht werden
Ausschussberatungen über Budgetkapitel Inneres und Fremdenwesen
Nr. PK1167
Datum 10.11.2020 Titel Wirtschaftsbudget 2021: Coronabedingtes Plus von 602 Millionen Euro geplant
Budgetausschuss zu den Voranschlägen 2021 für Wirtschaft und Forschung
Nr. PK1166
Datum 10.11.2020 Titel Justizbudget wird um 65,8 Mio. € aufgestockt
Budgetausschuss erörtert Voranschlag für das Kapitel Justiz
Nr. PK1165
Datum 10.11.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Monatsbericht Oktober 2020 über Maßnahmen nach dem NPO-Gesetz
Nr. PK1164
Datum 10.11.2020 Titel Neues Diskussionsformat des Parlaments POLITIK AM RING startet am 16. November, 21 Uhr
Thema der ersten Sendung: Pandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?
Nr. PK1163
Datum 10.11.2020 Titel Rat für Forschung- und Technologieentwicklung empfiehlt Maßnahmen für ein effizienteres Innovationssystem
Tätigkeitsbericht 2019: Österreichs Abstand zu Innovation Leaders bisher unverändert
Nr. PK1162
Datum 09.11.2020 Titel Budgetberatungen: Sportförderung soll 2021 erhöht werden
NPO-Unterstützungsfonds und spezielle Förderung für Frauen-Ligen im Budget für Öffentlichen Dienst und Sport vorgesehen
Nr. PK1161
Datum 09.11.2020 Titel Budget für Kunst und Kultur steigt 2021 um rund 30,1 Mio. €
Budgetausschuss zeigt sich zufrieden über mehr Mittel für Kulturförderungen
Nr. PK1160
Datum 09.11.2020 Titel Bundeskanzleramt: Budgetsteigerungen für Integration, Frauen und Volksgruppen
Debatte im Budgetausschuss über Budgetentwurf 2021 mit Bundeskanzler Kurz sowie Ministerinnen Edtstadler und Raab
Nr. PK1159
Datum 09.11.2020 Titel Moderate Budgetanpassungen bei Volksanwaltschaft und Rechnungshof geplant
Budgetausschuss debattiert Voranschlag für die beiden Kontrollorgane
Nr. PK1158
Datum 09.11.2020 Titel COVID-19-Pandemie schlägt voll auf das Budget durch
Finanzminister Blümel berichtet über Budgetentwicklung Jänner bis September 2020
Nr. PK1157
Datum 09.11.2020 Titel Sobotka: Erinnern schließt die Pflicht ein, Demokratie und Rechtsstaat mit allen gebotenen Mitteln zu verteidigen
Erinnerung an die Novemberpogrome: Der Nationalratspräsident legt im Stadttempel Blumen nieder
Nr. PK1156
Datum 09.11.2020 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Ausbau der Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden
Nr. PK1155
Datum 09.11.2020 Titel VfGH und VwGH konnten trotz Coronakrise kurze Verfahrensdauer beibehalten
Budgetausschuss berät Voranschlag 2021 für Höchstgerichte und Präsidentschaftskanzlei
Nr. PK1154
Datum 09.11.2020 Titel Budgetausschuss startet Detailberatungen über Budget 2021 mit Parlamentsbudget
Sobotka stellt mehr Platz für Ibiza-Untersuchungsausschuss in Aussicht
Nr. PK1153
Datum 09.11.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Drei-Parteien-Antrag bringt Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit, kündigungsrechtliche Besserstellung von ArbeiterInnen wird verschoben
Nr. PK1152
Datum 09.11.2020 Titel Weiterhin maßvoller Umgang mit den besonderen Ermittlungsmaßnahmen
Justizministerin Zadič berichtet über Einsatz von Lauschangriff und Rasterfahndung
Nr. PK1151
Datum 06.11.2020 Titel Budgetausschuss: Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt
Quartalsberichte zu ESM-Stabilitätsmechanismus und bilateralen Darlehen an Griechenland mehrheitlich angenommen
Nr. PK1150
Datum 06.11.2020 Titel KMU-Förderungsgesetz: Erhöhung des ÖHT-Haftungsrahmens für Tourismusbetriebe von 375 Mio. € auf 625 Mio. €
Budgetausschuss genehmigt auch budgetäre Vorbelastungen für Schieneninfrastruktur und Sondermittel für Mikroelektronikprojekte
Nr. PK1149
Datum 06.11.2020 Titel Budgetausschuss berät über Bundesrechnungsabschluss des Vorjahres
Zur Diskussion standen auch die budgetären Auswirkungen der Pandemie und das IFI-Beitragsgesetz
Nr. PK1148
Datum 06.11.2020 Titel Gesundheitsausschuss: ÖGK rechnet heuer mit Bilanzverlust in der Höhe von 194 Mio. €
Anschober sieht budgetäre Lösung in Sicht und will Behandlungsqualität weiter ausbauen
Nr. PK1147
Datum 06.11.2020 Titel Gesundheitsausschuss spricht sich für eine Facharztausbildung für Kieferorthopädie aus
Reparatur des Ärztegesetzes zur Behebung formaler Fehler mehrheitlich beschlossen, zahlreiche Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK1146
Datum 06.11.2020 Titel Budgetausschuss gibt grünes Licht für Budgetbegleitgesetz
Mit Sammelnovelle werden 33 Gesetze geändert und fünf neue geschaffen
Nr. PK1145
Datum 06.11.2020 Titel Expertenhearing zu diskriminierungsfreien Blutspenden soll Klarheit bringen
Absage von ÖVP und Grünen in Gesundheitsausschuss zur Forderung nach regulären telefonischen Krankschreibungen
Nr. PK1144
Datum 06.11.2020 Titel Budgethearing: ExpertInnen halten großzügige Corona-Hilfsmaßnahmen für notwendig
Große Themenpalette zum Auftakt der Budgetverhandlungen
Nr. PK1143
Datum 06.11.2020 Titel Parlamentssanierung: Kostenpuffer soll ausgenutzt werden
Budgetausschuss gibt grünes Licht für Novelle zum Parlamentsgebäudesanierungsgesetz
Nr. PK1142
Datum 06.11.2020 Titel Start der Budgetberatungen im Parlament: Expertenhearing zum Krisenbudget 2021
Corona-Pandemie im Zentrum des kommenden Budgets
Nr. PK1141
Datum 06.11.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. November 2020
Budgetverhandlungen, Ausschüsse
Nr. PK1140
Datum 06.11.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Blutspende, telefonische Krankschreibung, Hotline 1450, Laborbefunde in ELGA, Corona-Maßnahmen in der Gastronomie
Nr. PK1139
Datum 06.11.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Quartalsberichte zu ESM und Zahlungsbilanzstabilisierung
Nr. PK1138
Datum 06.11.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Bericht zur Wirkungsorientierung 2019
Nr. PK1137
Datum 06.11.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Novelle des Parlamentsgebäudesanierungsgesetzes geplant
Nr. PK1136
Datum 06.11.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 3. Quartal 2020
Nr. PK1135
Datum 05.11.2020 Titel Bundesrat genehmigt Schusswaffenkennzeichnungsgesetz mehrheitlich
Entschließung zur Entlassung des Innenministers angenommen
Nr. PK1134
Datum 05.11.2020 Titel COVID-19: Bundesrat befürwortet Schutzschirm für Veranstaltungsbranche
Berichte über Tourismus und Situation der KMU führen zu lebhaften Debatten über Corona-Maßnahmen
Nr. PK1133
Datum 05.11.2020 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ-Entschließungsantrag betreffend Strafverschärfung bei schwerer Tierquälerei
Nr. PK1132
Datum 05.11.2020 Titel Aktuelle Stunde im Bundesrat im Zeichen der Trauer über den Anschlag in Wien
RednerInnen aller Fraktionen sowie Ministerin Schramböck drücken Betroffenheit über Geschehnisse aus
Nr. PK1131
Datum 05.11.2020 Titel Überbrückungsfinanzierungsfonds für selbständige KünstlerInnen leistet weitere 568 Auszahlungen
Vizekanzler Kogler legt Monatsbericht für September 2020 vor
Nr. PK1130
Datum 05.11.2020 Titel Nationalratssitzung nach dem Terroranschlag in Wien: Regierung ruft zu Einigkeit auf
Abgeordnete fordern Aufklärung, keine Mehrheit für Misstrauensantrag der FPÖ gegen Innenminister Nehammer
Nr. PK1129
Datum 05.11.2020 Titel Eder-Gitschthaler: Unser Herz schlägt weiter für Demokratie, Toleranz und Zusammenhalt
Bundesrat gedenkt der Opfer des Attentats in der Wiener Innenstadt
Nr. PK1128
Datum 05.11.2020 Titel NR-Präsident Sobotka: Wir alle sind stärker als Hass und Terror
Nationalrat beginnt Sondersitzung mit Trauerminute für Opfer der Anschläge in Wien, Paris und Nizza
Nr. PK1127