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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 18.09.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 23. September
COVID-19-Maßnahmengesetz, Sonderbetreuungszeit, Bildungsbonus, Kreditstundungen, Klimaschutz, weitere Corona-Hilfen
Nr. PK0907
Datum 18.09.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 19. bis 25. September 2020
Nationalrat, Gedenkveranstaltung, Ausschüsse, Veranstaltung 75 Jahre Länderkonferenz
Nr. PK0906
Datum 18.09.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
NEOS fordern Gender Reports für Kunst und Kultur
Nr. PK0905
Datum 18.09.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Regierungsentwurf sieht Vereinfachungen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels vor
Nr. PK0904
Datum 17.09.2020 Titel Arbeitslose erhalten bei längeren Schulungen künftig Bildungsbonus
Gesetzentwurf erhielt im Sozialausschuss breite Mehrheit
Nr. PK0903
Datum 17.09.2020 Titel Sozialausschuss billigt Verlängerung der Sonderbetreuungszeit bis Ende Februar
Betriebe erhalten künftig Hälfte der Lohnkosten ersetzt
Nr. PK0902
Datum 17.09.2020 Titel Präsidialkonferenz: Tagesordnung für Plenarsitzung am 23. September steht fest
Abteilungen aus Glas zwischen Abgeordnetensitzen und Öffnung der Galerie für BesucherInnen
Nr. PK0901
Datum 16.09.2020 Titel Neu im Familienausschuss
Erhöhung des Familienhärtefonds um 40 Mio. € sowie der Zuverdienstgrenze für Studierende auf 15.000 €
Nr. PK0900
Datum 15.09.2020 Titel NR-Präsident Sobotka: Österreich bleibt verlässlicher Partner der Ukraine
Arbeitsgespräch mit Wolodymyr Selenskyj unterstreicht ausgezeichnete Beziehungen Österreichs und der Ukraine
Nr. PK0899
Datum 15.09.2020 Titel Umweltausschuss einstimmig für umfassendes Klima-Konjunkturpaket
Gewessler: Erhöhung von Fördermitteln ist eine Jahrhundertchance. Einkommensschwache Haushalte erhalten Unterstützung.
Nr. PK0898
Datum 15.09.2020 Titel Rechnungshofausschuss: Zweifel an Effizienz bei Vergabe der Bundessportförderungen
Tätigkeit der Anti-Doping Agentur stand ebenfalls zur Diskussion
Nr. PK0897
Datum 15.09.2020 Titel Rechnungshofausschuss befasst sich mit Disziplinarwesen im öffentlichen Dienst
Parlament hat Empfehlung einer zentralen Disziplinarbehörde bereits umgesetzt
Nr. PK0896
Datum 15.09.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Rechtliche Basis für Corona-Ampel, Betretungsverbote, Ausgangsregeln und Kontrollen
Nr. PK0895
Datum 15.09.2020 Titel Sobotka und Gewessler geben Startschuss für Aktion klimaaktiv mobil in der Verwaltung
Nachhaltiges Parlament: E-Bike für die MitarbeiterInnen
Nr. PK0894
Datum 15.09.2020 Titel Internationaler Tag der Demokratie: Parlament legt weltweite Sammlung von Initiativen zur Demokratiebildung vor
IPU-Mitgliedsstaaten waren aufgerufen, ihre Best-Practice-Beispiele zu präsentieren
Nr. PK0893
Datum 15.09.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Änderungen im Arbeitsrecht
Nr. PK0892
Datum 15.09.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierung schlägt Verlängerung der Sonderbetreuungszeit und Bildungsbonus für Arbeitslose vor
Nr. PK0891
Datum 15.09.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Kurzarbeitsregelung für Lehrlinge soll bis März 2021 verlängert werden
Nr. PK0890
Datum 15.09.2020 Titel Internationaler Tag der Demokratie: Parlament der richtige Ort für konstruktive Diskussion
Videobotschaft der NR-PräsidentInnen zu Demokratie und der Rolle des Parlaments
Nr. PK0889
Datum 15.09.2020 Titel Atomhaftung: Österreich pocht auf unbegrenzte Haftung und inländischen Gerichtsstand
Bundesregierung legt aktuellen Bericht über Entwicklung der internationalen Haftungsinstrumente bei Atomschäden vor
Nr. PK0888
Datum 15.09.2020 Titel Neu im Justizausschuss
Antrag der Regierungsparteien betreffend Fristerstreckungen für KreditnehmerInnen
Nr. PK0887
Datum 14.09.2020 Titel Nationalrat: Koalitionsparteien wollen adaptierte Corona-Gesetze noch im September beschließen
Auch zur Vorberatung zahlreicher weiterer Gesetzesvorlagen Frist gesetzt
Nr. PK0886
Datum 14.09.2020 Titel NR-Sondersitzung: SPÖ schlägt wegen schwieriger Situation am Arbeitsmarkt Alarm
Kurz: Kurzarbeit treffsicherstes Instrument gegen Arbeitslosigkeit; Dringlicher Antrag der SPÖ abgelehnt
Nr. PK0885
Datum 14.09.2020 Titel NR-Präsident Sobotka: Mit Gedenkstätte Gusen ein bleibendes Zeichen der Erinnerung setzen
Nationalratspräsident traf Marschall des polnischen Senats zum Arbeitsgespräch
Nr. PK0884
Datum 14.09.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Künstler-Sozialversicherungsfonds soll zusätzliche 5 Mio. € erhalten
Nr. PK0883
Datum 14.09.2020 Titel AVISO: Möglichkeit von COVID-19-Testungen für MedienvertreterInnen
Nr. PK0882
Datum 14.09.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Doppelbesteuerungsabkommen mit Argentinien vor
Nr. PK0881
Datum 14.09.2020 Titel Wildschadensbericht 2019 verweist auf leicht verbesserte Situation im Vorjahr
Verringerung der Wildschäden in Anbetracht des Klimawandels weiterhin dringlich
Nr. PK0880
Datum 14.09.2020 Titel AVISO: Parlamentsdirektion bekommt E-Bike für die MitarbeiterInnen
Fototermin mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesministerin Leonore Gewessler, Dienstag, 15. September, 9.15 Uhr
Nr. PK0879
Datum 13.09.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka besuchte Jüdischen Friedhof Währing
Erhalt des Friedhofs als Denkmal des jüdischen Lebens in Wien wichtiges Zeichen für Sobotka
Nr. PK0878
Datum 13.09.2020 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnete Brucknerfest in Linz
Bures betonte in Eröffnungsrede das kreative Potenzial der Kontroverse
Nr. PK0877
Datum 11.09.2020 Titel 70 Jahre Charta der Heimatvertriebenen
Das eindrucksvolle Bekenntnis zum Verzicht auf Rache und Vergeltung ist auch Vorbild für das Heute
Nr. PK0876
Datum 11.09.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. September 2020
NR-Sondersitzung, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Besuche
Nr. PK0875
Datum 09.09.2020 Titel Nationalrat tritt am Montag zu Sondersitzung zusammen
SPÖ will über schwierige Situation am Arbeitsmarkt beraten
Nr. PK0874
Datum 09.09.2020 Titel AVISO: Veranstaltung zu 70 Jahre Charta der Heimatvertriebenen
Freitag, 11. September 2020 um 14.30 Uhr im Palais Epstein
Nr. PK0873
Datum 08.09.2020 Titel NR-Präsident Wolfgang Sobotka reiste mit Delegation des österreichischen Nationalrats nach Berlin
Erfahrungsaustausch zu EU-Themen, COVID-19-Maßnahmen und Kampf gegen den Antisemitismus im Muttelpunkt der Gespräche
Nr. PK0872
Datum 08.09.2020 Titel Jahresbericht 2019 der Schienen-Control zeigt neuerlichen Zuwachs an Fahrgästen und Personenkilometern
Rückläufiger Trend bei Güterverkehr hielt auch 2019 an
Nr. PK0871
Datum 08.09.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Ibiza-Video erhalten
Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelte zwei Datenträger
Nr. PK0870
Datum 08.09.2020 Titel Kongressband Mut statt Wut im Parlament präsentiert
Ehrenamt, Freiwilligkeit und bürgerschaftliches Engagement als Handlungsfelder zwischen Staat und Zivilgesellschaft
Nr. PK0869
Datum 07.09.2020 Titel Erinnerung: Regelung für MedienvertreterInnen beim Ibiza-Untersuchungsausschuss
Ausschuss setzt Befragung von Auskunftspersonen ab 9. September fort
Nr. PK0868
Datum 04.09.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. September 2020
Tagungsbeginn, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Berlin
Nr. PK0867
Datum 04.09.2020 Titel Delegation des österreichischen Nationalrats reist Anfang kommender Woche nach Berlin
Gespräche mit VertreterInnen von Politik, Medizin und Wirtschaft über COVID-19-Krise und EU-Themen geplant
Nr. PK0866
Datum 03.09.2020 Titel Mitglieder der Präsidiale fordern ungekürztes Ibiza-Video
Video soll rasch geliefert werden; Rückkehr zu Normalbetrieb in Plenarsaal ab September
Nr. PK0865
Datum 03.09.2020 Titel Klima- und Energieziele: Zusätzliche Maßnahmen für den Klimaschutz notwendig
Monitoringreport sieht Verkehrssektor als Hauptverursacher des Negativtrends bei Treibhausgas-Emissionen
Nr. PK0864
Datum 02.09.2020 Titel Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erhielt Auszeichnung für Weiterentwicklung ungarisch-österreichischer Beziehungen
Präsident der ungarischen Nationalversammlung László Kövér zu Arbeitsgesprächen in Wien
Nr. PK0863
Datum 02.09.2020 Titel NR-Präsident Sobotka: Bildung ist wesentliches Mittel gegen Antisemitismus
Sekundäranalyse der Antisemitismus-Studie 2018 des Parlaments liegt vor - Bildung und ökonomische Zufriedenheit relevante Faktoren
Nr. PK0862
Datum 01.09.2020 Titel Einhausung und Tieferlegung der Westbahnstrecke im Bereich Leonding derzeit keine Option
Bericht der Verkehrsministerin sieht raschen Ausbau des Nahverkehrs als vordringliches Ziel
Nr. PK0861
Datum 31.08.2020 Titel Neu im Umweltausschuss
SPÖ fordert rasche Umsetzung der Klimaschutzmilliarde und mehr geschützte Waldflächen
Nr. PK0860
Datum 31.08.2020 Titel Neu im Umweltausschuss
Änderung des Umweltförderungsgesetzes sieht unter anderem mehr Mittel für Umweltförderung und Gebäudesanierung vor
Nr. PK0859
Datum 30.08.2020 Titel COVID-19, Westbalkan und Belarus im Zentrum des Treffens der Parlamentspräsidenten im Slavkov-Format
Sobotka hebt gute Zusammenarbeit mit Tschechischer Republik sowie Slowakei in der Corona-Krise hervor
Nr. PK0858