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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
FPÖ-Dringliche: Kickl spricht von Test-Apartheid und unverhältnismäßigem System der Willkür
Heftige Debatte im Nationalrat über dritten Lockdown und Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria; Misstrauensantrag der FPÖ in der Minderheit
Datum 21.12.2020 Titel FPÖ-Dringliche: Kickl spricht von Test-Apartheid und unverhältnismäßigem System der Willkür
Heftige Debatte im Nationalrat über dritten Lockdown und Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria; Misstrauensantrag der FPÖ in der Minderheit
Nr. PK1465
Kurz: Dritter Lockdown gegen dritte Welle
Kanzler und Vizekanzler gaben im Nationalrat Erklärung zu Corona-Maßnahmen ab
Datum 21.12.2020 Titel Kurz: Dritter Lockdown gegen dritte Welle
Kanzler und Vizekanzler gaben im Nationalrat Erklärung zu Corona-Maßnahmen ab
Nr. PK1463
Tourismusausschuss zur aktuellen Lage im Zeichen der Corona-Krise
Aktuelle Aussprache: Auseinandersetzungen über mangelnde Planungssicherheit und über Auflagen für Skilifte
Datum 17.12.2020 Titel Tourismusausschuss zur aktuellen Lage im Zeichen der Corona-Krise
Aktuelle Aussprache: Auseinandersetzungen über mangelnde Planungssicherheit und über Auflagen für Skilifte
Nr. PK1455
Corona-Krise: FPÖ wirft Bundesregierung Totalversagen vor
Dringliche Anfrage im Bundesrat an Bundeskanzler Kurz
Datum 03.12.2020 Titel Corona-Krise: FPÖ wirft Bundesregierung Totalversagen vor
Dringliche Anfrage im Bundesrat an Bundeskanzler Kurz
Nr. PK1372
Petitionsausschuss: Von der Ausfallshaftung für Gemeinden bis zum Problem der überfüllten Schulbusse
Intensive Bürgerbeteiligung in Form von 61 Tagesordnungspunkten
Datum 03.12.2020 Titel Petitionsausschuss: Von der Ausfallshaftung für Gemeinden bis zum Problem der überfüllten Schulbusse
Intensive Bürgerbeteiligung in Form von 61 Tagesordnungspunkten
Nr. PK1370
Bundesrat billigt Budgetbegleitgesetz
Kein Einspruch in der Länderkammer gegen umfangreiche Sammelnovelle
Datum 03.12.2020 Titel Bundesrat billigt Budgetbegleitgesetz
Kein Einspruch in der Länderkammer gegen umfangreiche Sammelnovelle
Nr. PK1366
Investitionsprämie: Wirtschaftsausschuss befürwortet Aufstockung auf 3 Mrd. €
Coronabedingte Verlängerungen von Maßnahmen für Wirtschaftstreuhänder und Abfallwirtschaft
Datum 02.12.2020 Titel Investitionsprämie: Wirtschaftsausschuss befürwortet Aufstockung auf 3 Mrd. €
Coronabedingte Verlängerungen von Maßnahmen für Wirtschaftstreuhänder und Abfallwirtschaft
Nr. PK1362
Unterrichtsausschuss: Debatte über Maßnahmenpaket zur Abfederung der Corona-Folgen auf den Bildungsbereich
Oppositionelle Vorschläge von der Fortbildungsoffensive für LehrerInnen bis zum Ausbau der Kollegs für Elementarpädagogik
Datum 02.12.2020 Titel Unterrichtsausschuss: Debatte über Maßnahmenpaket zur Abfederung der Corona-Folgen auf den Bildungsbereich
Oppositionelle Vorschläge von der Fortbildungsoffensive für LehrerInnen bis zum Ausbau der Kollegs für Elementarpädagogik
Nr. PK1354
Gesundheitsausschuss: Heftige Kritik der Opposition an Kontrollmöglichkeit der Corona-Auflagen durch Polizei
Kostenlose FFP2-Schutzmasken für Personen über 65 Jahre sowie COVID-19-Impfungen durch SanitäterInnen beschlossen
Datum 01.12.2020 Titel Gesundheitsausschuss: Heftige Kritik der Opposition an Kontrollmöglichkeit der Corona-Auflagen durch Polizei
Kostenlose FFP2-Schutzmasken für Personen über 65 Jahre sowie COVID-19-Impfungen durch SanitäterInnen beschlossen
Nr. PK1345
Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert
Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Datum 25.11.2020 Titel Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert
Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Nr. PK1291
Neu im Innenausschuss
Regierungsanträge zu Gewaltprävention und Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen im Fremdenrecht
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Regierungsanträge zu Gewaltprävention und Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen im Fremdenrecht
Nr. PK1287
Anschober: Gesundheitsressort ist auf COVID-19-Impfungen ab Jänner 2021 vorbereitet
Nationalratsdebatte über Anstieg der Gesundheitsausgaben um 49% aufgrund der Corona-Maßnahmen
Datum 18.11.2020 Titel Anschober: Gesundheitsressort ist auf COVID-19-Impfungen ab Jänner 2021 vorbereitet
Nationalratsdebatte über Anstieg der Gesundheitsausgaben um 49% aufgrund der Corona-Maßnahmen
Nr. PK1216
Budgetausschuss gibt grünes Licht für Budgetbegleitgesetz
Mit Sammelnovelle werden 33 Gesetze geändert und fünf neue geschaffen
Datum 06.11.2020 Titel Budgetausschuss gibt grünes Licht für Budgetbegleitgesetz
Mit Sammelnovelle werden 33 Gesetze geändert und fünf neue geschaffen
Nr. PK1145
Hauptausschuss genehmigt COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen her
Datum 01.11.2020 Titel Hauptausschuss genehmigt COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen her
Nr. PK1114
COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung: Nationalratspräsident Sobotka betont Handlungsfähigkeit des Parlaments
Sonderpräsidiale wird am Dienstag über parlamentarischen Betrieb während des Lockdowns beraten
Datum 01.11.2020 Titel COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung: Nationalratspräsident Sobotka betont Handlungsfähigkeit des Parlaments
Sonderpräsidiale wird am Dienstag über parlamentarischen Betrieb während des Lockdowns beraten
Nr. PK1113
Sektenbericht: Neuer Aufwind für Verschwörungstheorien durch die Corona-Krise
Schwerpunktkapitel Kinder und Jugendliche zeigt besorgniserregende Fälle auf
Datum 14.10.2020 Titel Sektenbericht: Neuer Aufwind für Verschwörungstheorien durch die Corona-Krise
Schwerpunktkapitel Kinder und Jugendliche zeigt besorgniserregende Fälle auf
Nr. PK1034
COVID-19-Pandemie: EU-Hauptausschuss drängt auf EU-weit einheitliche Kriterien für Reisebeschränkungen
Bundeskanzler Kurz soll sich in Brüssel zudem für Klimaziele einsetzen
Datum 12.10.2020 Titel COVID-19-Pandemie: EU-Hauptausschuss drängt auf EU-weit einheitliche Kriterien für Reisebeschränkungen
Bundeskanzler Kurz soll sich in Brüssel zudem für Klimaziele einsetzen
Nr. PK1024
Corona-Krise: Aktuelle Aussprache über Herausforderungen für Tourismusbranche
Köstinger: Reisewarnungen sind Damoklesschwert für den Wintertourismus
Datum 08.10.2020 Titel Corona-Krise: Aktuelle Aussprache über Herausforderungen für Tourismusbranche
Köstinger: Reisewarnungen sind Damoklesschwert für den Wintertourismus
Nr. PK1015
Entlastungen für Familien und Studierende passierten Bundesrat einstimmig
Mehr Corona-Hilfen für Familien und höhere Zuverdienstgrenze für Studierende
Datum 25.09.2020 Titel Entlastungen für Familien und Studierende passierten Bundesrat einstimmig
Mehr Corona-Hilfen für Familien und höhere Zuverdienstgrenze für Studierende
Nr. PK0947
Bundesrat besiegelt zusätzliche Fördermilliarde für Unternehmens-Investitionen
Mehrheit der Länderkammer für Änderung des Investitionsprämiengesetzes
Datum 25.09.2020 Titel Bundesrat besiegelt zusätzliche Fördermilliarde für Unternehmens-Investitionen
Mehrheit der Länderkammer für Änderung des Investitionsprämiengesetzes
Nr. PK0945
Breite Zustimmung des Bunderats zur Verlängerung der Sonderbetreuungszeit und zu Bildungsbonus für Arbeitslose
Aufstockung des Künstler-Sozialversicherungsfonds ebenfalls einstimmig beschlossen
Datum 25.09.2020 Titel Breite Zustimmung des Bunderats zur Verlängerung der Sonderbetreuungszeit und zu Bildungsbonus für Arbeitslose
Aufstockung des Künstler-Sozialversicherungsfonds ebenfalls einstimmig beschlossen
Nr. PK0944
COVID-19-Maßnahmenpaket passiert den Bundesrat
Beschluss mit Mehrheit von ÖVP, Grünen und SPÖ, FPÖ bleibt bei Nein
Datum 25.09.2020 Titel COVID-19-Maßnahmenpaket passiert den Bundesrat
Beschluss mit Mehrheit von ÖVP, Grünen und SPÖ, FPÖ bleibt bei Nein
Nr. PK0942
Nationalrat einstimmig für Aufstockung des Künstler-Sozialversicherungsfonds zur Abfederung von COVID-19-Folgen
Weitere Beschlüsse zur Kurzarbeit für Lehrlinge und zur Fristerstreckung bei Krediten
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat einstimmig für Aufstockung des Künstler-Sozialversicherungsfonds zur Abfederung von COVID-19-Folgen
Weitere Beschlüsse zur Kurzarbeit für Lehrlinge und zur Fristerstreckung bei Krediten
Nr. PK0933
Nationalrat: Rechtliche Basis für Corona-Ampel mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ beschlossen
FPÖ übt massive Kritik und bringt Misstrauensantrag gegen die Regierung ein; NEOS haben verfassungsrechtliche Bedenken
Datum 23.09.2020 Titel Nationalrat: Rechtliche Basis für Corona-Ampel mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ beschlossen
FPÖ übt massive Kritik und bringt Misstrauensantrag gegen die Regierung ein; NEOS haben verfassungsrechtliche Bedenken
Nr. PK0927
Gesundheitsausschuss: Corona-Ampel-Gesetz mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ angenommen
Noch zahlreiche Abänderungen und Durchführung von COVID-19-Tests durch KassenärztInnen und Labors beschlossen
Datum 21.09.2020 Titel Gesundheitsausschuss: Corona-Ampel-Gesetz mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ angenommen
Noch zahlreiche Abänderungen und Durchführung von COVID-19-Tests durch KassenärztInnen und Labors beschlossen
Nr. PK0918
Corona-Ampel: Gesundheitsausschuss hielt Hearing zu umstrittenem Gesetzespaket ab
Experten sehen deutliche Verbesserungen gegenüber Erstentwurf, teils aber auch kritische Punkte
Datum 21.09.2020 Titel Corona-Ampel: Gesundheitsausschuss hielt Hearing zu umstrittenem Gesetzespaket ab
Experten sehen deutliche Verbesserungen gegenüber Erstentwurf, teils aber auch kritische Punkte
Nr. PK0917
Künstler-Sozialversicherungsfonds soll um 5 Mio. € aufgestockt werden
Gesundheitsausschuss einhellig für Regierungsvorlage
Datum 21.09.2020 Titel Künstler-Sozialversicherungsfonds soll um 5 Mio. € aufgestockt werden
Gesundheitsausschuss einhellig für Regierungsvorlage
Nr. PK0916
Neu im Gesundheitsausschuss
Rechtliche Basis für Corona-Ampel, Betretungsverbote, Ausgangsregeln und Kontrollen
Datum 15.09.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Rechtliche Basis für Corona-Ampel, Betretungsverbote, Ausgangsregeln und Kontrollen
Nr. PK0895
Corona: Bundesrat besiegelt Kinderbonus und Einmalzahlung für Arbeitslose
Außerdem Befürwortung der Sonderbetreuungszeit und Maßnahmen für Baubranche
Datum 16.07.2020 Titel Corona: Bundesrat besiegelt Kinderbonus und Einmalzahlung für Arbeitslose
Außerdem Befürwortung der Sonderbetreuungszeit und Maßnahmen für Baubranche
Nr. PK0818
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Ambitionen zur Entwicklung von COVID-19-Arnzeimitteln
Auch Gesundheitsprogramm EU4Health soll aufgrund der Pandemie angepasst werden
Datum 15.07.2020 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Ambitionen zur Entwicklung von COVID-19-Arnzeimitteln
Auch Gesundheitsprogramm EU4Health soll aufgrund der Pandemie angepasst werden
Nr. PK0803
Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Maßnahmen: Mehr Handlungsmöglichkeiten für Landeshauptleute und Bezirksverwaltungsbehörden
Datum 10.07.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Maßnahmen: Mehr Handlungsmöglichkeiten für Landeshauptleute und Bezirksverwaltungsbehörden
Nr. PK0794
Nationalrat: Unterstützung der Polizei bei Erhebung von Krankheitssymptomen führt zu heftiger Debatte
Regierung beruhigt: Polizei darf Krankheitssymptome nur erfragen, wenn die Unterstützung gewünscht ist
Datum 09.07.2020 Titel Nationalrat: Unterstützung der Polizei bei Erhebung von Krankheitssymptomen führt zu heftiger Debatte
Regierung beruhigt: Polizei darf Krankheitssymptome nur erfragen, wenn die Unterstützung gewünscht ist
Nr. PK0787
Corona-Hilfen: Bundeskanzler Kurz für Balance zwischen Zuschüssen und Krediten
EU-Hauptausschuss diskutiert über EU-Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Krise und Mehrjährigen Finanzrahmen
Datum 09.07.2020 Titel Corona-Hilfen: Bundeskanzler Kurz für Balance zwischen Zuschüssen und Krediten
EU-Hauptausschuss diskutiert über EU-Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Krise und Mehrjährigen Finanzrahmen
Nr. PK0781
Dringliche im Nationalrat: SPÖ will Lehrplatzgarantie für jeden jungen Menschen in Österreich
Ministerin Aschbacher will Jugendliche durch spezifischen Instrumentenkoffer Perspektiven für die Zukunft geben
Datum 08.07.2020 Titel Dringliche im Nationalrat: SPÖ will Lehrplatzgarantie für jeden jungen Menschen in Österreich
Ministerin Aschbacher will Jugendliche durch spezifischen Instrumentenkoffer Perspektiven für die Zukunft geben
Nr. PK0773
Nationalrat bringt weiteres Konjunkturpaket, Investitionsprämien und steuerliche Entlastung auf den Weg
Opposition kritisiert Bürokratie und Einzelmaßnahmen und wirft Regierung Planlosigkeit und Mutlosigkeit vor
Datum 07.07.2020 Titel Nationalrat bringt weiteres Konjunkturpaket, Investitionsprämien und steuerliche Entlastung auf den Weg
Opposition kritisiert Bürokratie und Einzelmaßnahmen und wirft Regierung Planlosigkeit und Mutlosigkeit vor
Nr. PK0764
Wirtschaftsausschuss befürwortet Konjunkturstärkungsgesetz und Investitionsprämiengesetz
Außerdem Waldfondsgesetz mit 350 Mio. € und Ausweitung der einmaligen Presseförderung
Datum 06.07.2020 Titel Wirtschaftsausschuss befürwortet Konjunkturstärkungsgesetz und Investitionsprämiengesetz
Außerdem Waldfondsgesetz mit 350 Mio. € und Ausweitung der einmaligen Presseförderung
Nr. PK0755
Mehrwertsteuersenkung passiert letzte parlamentarische Hürde
Bundesrat billigt weitere Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Krise
Datum 02.07.2020 Titel Mehrwertsteuersenkung passiert letzte parlamentarische Hürde
Bundesrat billigt weitere Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Krise
Nr. PK0744
Entlastung für Gastronomie und Kultur: Nationalrat beschließt Mehrwertsteuersenkung
Bundesrat wird sich am Donnerstag mit Gesetzesbeschluss befassen
Datum 30.06.2020 Titel Entlastung für Gastronomie und Kultur: Nationalrat beschließt Mehrwertsteuersenkung
Bundesrat wird sich am Donnerstag mit Gesetzesbeschluss befassen
Nr. PK0711
Dringliche im Bundesrat: SPÖ kritisiert Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Gemeindefinanzen
Kommunales Investitionsprogramm laut Finanzminister Blümel auf alle Gemeinden Österreichs ausgerichtet
Datum 24.06.2020 Titel Dringliche im Bundesrat: SPÖ kritisiert Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Gemeindefinanzen
Kommunales Investitionsprogramm laut Finanzminister Blümel auf alle Gemeinden Österreichs ausgerichtet
Nr. PK0680
Bundesrat einhellig für 1 Mrd. € Bundeszuschuss für Gemeinden
Länderkammer gibt grünes Licht für weitere Corona-Maßnahmen
Datum 24.06.2020 Titel Bundesrat einhellig für 1 Mrd. € Bundeszuschuss für Gemeinden
Länderkammer gibt grünes Licht für weitere Corona-Maßnahmen
Nr. PK0679
Neuerlich heftige Debatte im Nationalrat über Krisenmanagement der Regierung
NEOS für zentrale Koordinierungsstelle, gesamte Opposition beklagt Vertrauensverlust, Regierung betont Wirkung der Maßnahmen
Datum 18.06.2020 Titel Neuerlich heftige Debatte im Nationalrat über Krisenmanagement der Regierung
NEOS für zentrale Koordinierungsstelle, gesamte Opposition beklagt Vertrauensverlust, Regierung betont Wirkung der Maßnahmen
Nr. PK0641
Corona-Krise: Nationalrat schnürt Unterstützungspaket für die Gemeinden
1 Mrd. € Bundeszuschüsse für kommunale Investitionsprojekte
Datum 18.06.2020 Titel Corona-Krise: Nationalrat schnürt Unterstützungspaket für die Gemeinden
1 Mrd. € Bundeszuschüsse für kommunale Investitionsprojekte
Nr. PK0636
Nationalrat: Kurz sieht österreichischen Weg durch die Corona-Krise aufgrund der Gesundheits- und Wirtschaftsdaten bestätigt
Opposition kritisiert bürokratische Hilfen, unzureichende Sozialpakete und Vereinbarung mit der Lufthansa
Datum 18.06.2020 Titel Nationalrat: Kurz sieht österreichischen Weg durch die Corona-Krise aufgrund der Gesundheits- und Wirtschaftsdaten bestätigt
Opposition kritisiert bürokratische Hilfen, unzureichende Sozialpakete und Vereinbarung mit der Lufthansa
Nr. PK0634
Emotionale Debatte im Nationalrat über COVID-19-Maßnahmenpakete der Bundesregierung
Dringlicher Antrag der FPÖ zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes abgelehnt
Datum 17.06.2020 Titel Emotionale Debatte im Nationalrat über COVID-19-Maßnahmenpakete der Bundesregierung
Dringlicher Antrag der FPÖ zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes abgelehnt
Nr. PK0631
Nationalrat beschließt mit 22. COVID-19-Gesetz Fonds zur Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler
Kulturstaatsekretärin Mayer: Kunst und Kultur stehen auf der Agenda der Bundesregierung weit oben
Datum 17.06.2020 Titel Nationalrat beschließt mit 22. COVID-19-Gesetz Fonds zur Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler
Kulturstaatsekretärin Mayer: Kunst und Kultur stehen auf der Agenda der Bundesregierung weit oben
Nr. PK0630
Corona-Wiederaufbaufonds: Finanzminister Blümel erteilt aktuellen EU-Plänen erneut Absage
Aktuelle Europastunde im Nationalrat über europäisches Hilfspaket
Datum 17.06.2020 Titel Corona-Wiederaufbaufonds: Finanzminister Blümel erteilt aktuellen EU-Plänen erneut Absage
Aktuelle Europastunde im Nationalrat über europäisches Hilfspaket
Nr. PK0628
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Amnestie für Corona-Sünder, Preismonitoring, wohnortnahe Bankfilialen, Maturareisen und Überziehungszinsen
Datum 12.06.2020 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Amnestie für Corona-Sünder, Preismonitoring, wohnortnahe Bankfilialen, Maturareisen und Überziehungszinsen
Nr. PK0615
COVID-19: Fristverlängerungen bei Kreditstundungen und beim erleichterten Zugang zu Unterhaltsvorschüssen
Justizausschuss befürwortet Änderungen in COVID-19-Justiz-Begleitgesetz einstimmig
Datum 09.06.2020 Titel COVID-19: Fristverlängerungen bei Kreditstundungen und beim erleichterten Zugang zu Unterhaltsvorschüssen
Justizausschuss befürwortet Änderungen in COVID-19-Justiz-Begleitgesetz einstimmig
Nr. PK0599
Neu im Kulturausschuss
Anträge aller Fraktionen zum Kunst- und Kulturleben in der COVID-19-Krise
Datum 08.06.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge aller Fraktionen zum Kunst- und Kulturleben in der COVID-19-Krise
Nr. PK0590
Bundesrat bestätigt mit 20. COVID-19-Gesetz den NPO-Fonds für gemeinnützige Vereine
EU-Jahresvorschau für die Bereiche Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport einstimmig zur Kenntnis genommen
Datum 04.06.2020 Titel Bundesrat bestätigt mit 20. COVID-19-Gesetz den NPO-Fonds für gemeinnützige Vereine
EU-Jahresvorschau für die Bereiche Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK0574