BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

Dienstag, 25. Juli 2006, 16 Uhr im Lokal II

Tagesordnung:

1.
Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend eine Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich der Nachtarbeit von Frauen
(1438 d.B. und 1602 d.B.)

2.
Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend eine Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial
(1442 d.B. und 1603 d.B.)

3.
Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft
(1443 d.B. und 1604 d.B.)

4.
Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
(1444 d.B. und 1605 d.B.)

5.
Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend das Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit samt Erklärung der Republik Österreich
(1462 d.B. und 1606 d.B.)

6.
Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Europäisches Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates; Suspendierung im Verhältnis zur Ukraine
(1463 d.B. und 1607 d.B.)

Hans Ager

Vorsitzender

Wien, 2006 07 18

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.

1.	Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend eine Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich der Nachtarbeit von Frauen (1438 d.B. und 1602 d.B.)
2.	Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend eine Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial (1442 d.B. und 1603 d.B.)
3.	Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1443 d.B. und 1604 d.B.)
4.	Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (1444 d.B. und 1605 d.B.)
5.	Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend das Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit samt Erklärung der Republik Österreich (1462 d.B. und 1606 d.B.)
6.	Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Europäisches Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates; Suspendierung im Verhältnis zur Ukraine (1463 d.B. und 1607 d.B.)