191/A-BR/2012
Eingebracht am 19.07.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Antrag
der Bundesräte Georg Keuschnigg, Mag. Susanne Neuwirth, Gottfried Kneifel, Mag. Gerald
Klug,
Kolleginnen und Kollegen
betreffend
Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß §
66 GO-BR zum Thema
„Zukunft Land: Trends, Herausforderungen und Lösungen“
Der Bundesrat wolle beschließen:
Gemäß
§ 66 GO-BR wird eine parlamentarische Enquete abgehalten, wobei
hinsichtlich des
Termins, des Gegenstandes, der Tagesordnung und des Teilnehmer/-innenkreises
folgendes
beschlossen
wird:
1) Termin:
Mittwoch, 10. Oktober 2012, 10.00-15.00 Uhr im BR-Sitzungssaal
2) Gegenstand:
„Zukunft Land: Trends, Herausforderungen und Lösungen“
3) Tagesordnung und Referent/-innen:
Eröffnung und Begrüßung durch den Präsidenten
- Grußworte Dr. Bernadette Mennel (Vorsitzende der Landtagspräsidenten-Konferenz)
- Grußworte LH Günther Platter (Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz)
Einleitungsreferat:
(zu je 15 min)
- Mag. Peter Biwald (KDZ-Zentrum für
Verwaltungsforschung):
„Auswirkungen der Demographie auf kommunale Finanzen und
Daseinsvorsorge“
-
Dr. Werner
Beutelmeyer:
„Sehnsucht Land : Realität Stadt - Motive der
Verstädterung"
Panel 1: Aktive Politik für die regionale Entwicklung - Möglichkeiten und Grenzen
(zu je 7 Minuten)
- Bundesminister Dipl. Ing. Nikolaus Berlakovich
- StS Dr. Josef Ostermayer
- Präs. Helmut Mödlhammer (Österreichischer Gemeindebund)
- Bgm. Bernhard Müller (Österreichischer Städtebund)
- Dr. Robert Schreiber (Leiter der Abteilung für
Landesentwicklung im Bayerischen
Staatsministerium
für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie)
Diskussion
1 Redner pro Fraktion sowie 1 Redner OF (max. je 5 min)
Panel 2: Schlüsselthemen im ländlichen Raum
(zu je 5 Minuten)
- SC Dr. Stefan Imhof: „Österreichs Regionalpolitik im EU-Verbund“
- DI Iris Strutzmann: „Jugend und Arbeitsplätze“
- Abg. z NR Jakob Auer: „Arbeitsplätze und Wertschöpfung“
- Univ. Prof. Dr. Gerlind Weber: „Frauen im ländlichen Raum“
- LH-StV Anton Steixner: „Mobilität am Land“
- LAD Mag. Helmut Hirt: „Verwaltungsinfrastruktur und ländlicher Raum“
Diskussion aller Teilnehmer/-innen
Abschluss:
Zusammenfassung durch den EU-Kommissär a.D. DI Dr. Franz Fischler
4) Teilnehmerkreis:
Teilnahmeberechtig sind
die Referentinnen und Referenten
18
Bundesrätinnen und Bundesräte im Verhältnis 7 ÖVP : 7
SPÖ : 2 FPÖ : 2
Fraktionslose (1 G, 1
„Liste Fritz“)
7 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis 2 SPÖ : 2 ÖVP : 1 FPÖ : 1 Grüne : 1 BZÖ
je 1 Vertreter/in
des Bundeskanzleramtes
des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie
des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend
des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
des Bundesministeriums für Gesundheit
des Bundesministeriums für Finanzen
des Bundesministeriums für Inneres
des Bundesministeriums für Justiz
des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport
des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung
weiters je 1
Vertreter/-in der Landesregierungen der Bundesländer
die Präsidenten/in der Landtage sowie
je 1 Vertreter/-in der Landtage
1 Vertreter/-in der Österreichischen Raumordnungskonferenz
1 Vertreter/-in der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich
1 österreichischer Vertreter/-in des EU-Ausschusses der Regionen
Je
1 Vertreter/-in des Gemeindebundes
Je 1 Vertreter/-in
des Städtebundes
Weiters je 1 Vertreter/-in der nachstehenden Institutionen bzw. Vereine:
- Lokale Agenda 21
- Klimabündnis Österreich
- Netzwerk Land
- LEADER
- Umweltdachverband
- Stadt- und Dorferneuerung NÖ
- Ökosoziales Forum
- LandLuft (Verein zur Förderung von Baukultur in ländlichen Räumen)
- Arbeitsgemeinschaft „Ländlicher Raum“
Weiters je 1 Vertreter/-in der Sozialpartner:
- der Wirtschaftskammer Österreich
- der Bundesarbeiterkammer
- des Österreichischen Gewerkschaftsbundes
- der Landwirtschaftskammer Österreich
1
Vertreter/-in der Universität für Bodenkultur: Institut
für Raumplanung und Ländliche
Neuordnung
Gemäß
§ 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der
räumlichen
Möglichkeiten,
unter Bevorzugung von Medienvertretern, Zutritt gewährt.
Vorsitz:
10.00-11.30 Uhr Präsident des Bundesrates
11.30-12.30 Uhr Vizepräsident/-in des Bundesrates
12.30-13.30 Uhr Vizepräsident/-in des Bundesrates
13.30-15.00 Uhr Präsident des Bundesrates
In
formeller Hinsicht wird beantragt, diesen Antrag gemäß §
16 Abs. 3 GO-BR ohne
Ausschussvorberatung unmittelbar in Verhandlung zu nehmen.