212/A-BR/2015

Eingebracht am 07.05.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Antrag

der Bundesrätinnen KommR Sonja Zwazl, Inge Posch-Gruska, Kneifel, Todt, Schreuder

Kolleginnen und Kollegen

betreffend eine parlamentarische Enquete des Bundesrates gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Schlummernde Talente: Perspektiven für Jugendliche und junge Erwachsene (NEETs)“

Am 2. Juni 2015 soll im Bundesratssitzungssaal ab 15.00 Uhr eine parlamentarische Enquete des Bundesrates gemäß § 66 GO-BR zum nachstehenden Thema abgehalten werden:

„Schlummernde Talente: Perspektiven für Jugendliche und junge Erwachsene (NEETs)“

Der Bundesrat wolle beschließen:

Gemäß § 66 GO-BR wird eine parlamentarische Enquete abgehalten, wobei hinsichtlich des Termins, des Gegenstandes, der Tagesordnung und des Teilnehmer/ -innenkreises folgendes beschlossen wird:

1. Termin:

Dienstag, 2. Juni 2015, 15.00 bis 18.00 Uhr, BR-Sitzungssaal

2. Gegenstand:

„Schlummernde Talente: Perspektiven für Jugendliche und junge Erwachsene (NEETs)“

3. Tagesordnung und Referent/-innen:

I. Eröffnung

Uhrzeit:                            15:00 bis 15:15 Uhr

KommR Sonja Zwazl          Präsidentin des Bundesrates

II. Einleitungsreferate

Uhrzeit:                           15:15 bis 15:30 Uhr

Referent:                          Rudolf Hundstorfer, Bundesminister für Arbeit und

Soziales

Uhrzeit:                            15:30 bis 15:45 Uhr

Referent:                          Dr. Harald Mahrer, Staatssekretär im BMWFW

Uhrzeit:                           15:45 bis 16:00 Uhr

Referent:                          Mag. Mario Steiner, Institut für Höhere Studien

III. Panel & Diskussion

Uhrzeit:                            16:00 bis 18:00 Uhr

Moderation:                      Inge Posch-Gruska, Vizepräsidentin des Bundesrats

Panel III.1 „Arbeitsmarktpolitische Herausforderungen“

Uhrzeit:                             16:00 bis 17:00 Uhr

Einleitungsstatement:       Vertreter/-innen je 10 min.

1 Vertreter des AMS Österreich (Dr. Johannes Kopf, LLM)

1 Vertreter des Zentrums Mauritiushof (Dr. med. Dieter Schaufler)

1 Vertreterin der Produktionsschule Leonding (Mag.^a Sebnem Ertl)

1 Vertreterin des BMASK (MMag. ^a Sonja Schmöckel)

Diskussion

Panel III.2 „Positionen zu den Chancen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen“

Uhrzeit:                            17:00 bis 18:00 Uhr

Einleitungsstatement:      Vertreter/-innen je 10 min.

1 Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich (Dr. Peter Zeitler)

1 Vertreter der Bundesarbeiterkammer (Mag. Richard Meisel)

1 Vertreter des Österreichischen Verbandes der Elternvereine an öffentlichen Pflichtschulen (Christian Morawek)

1 Vertreterin des BMBF (Dr.ⁱⁿ Andrea Fraundorfer)

Diskussion

4. Teilnehmerkreis:

Teilnahmeberechtigt sind:

Bundesminister Rudolf Hundstorfer

Staatssekretär Dr. Harald Mahrer

Die Referentinnen und Referenten

12 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis:

3 SPÖ : 3 ÖVP : 2 FPÖ : 2 Grüne : 1 Team Stronach : 1 Neos

14 Bundesrätinnen und Bundesräte im Verhältnis:

6 ÖVP : 5 SPÖ : 2 FPÖ : 1 Grüne

je 1 Vertreter/-in der Landesregierungen der Bundesländer

die Präsidenten/innen und Präsidenten der Landtage sowie je 2 Vertreterinnen bzw. Vertreter der Landtage

je 1 Vertreter/in

des Bundeskanzleramtes

des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres

des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

des Bundesministeriums für Familien und Jugend

des Bundesministeriums für Finanzen

des Bundesministeriums für Gesundheit

des Bundesministeriums für Inneres

des Bundesministeriums für Justiz

des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

je 1 Vertreter/in der Bundesarbeiterkammer, der Industriellenvereinigung Österreichs, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, der Österreichischen Wirtschaftskammer, der Landwirtschaftskammer Österreichs

je 1 Vertreter/ -in folgender Institutionen

1 Vertreter/-in des Österreichischen Gemeindebundes

1 Vertreter/-in des Österreichischen Städtebundes

1 Vertreter/-in der Landes-AMS

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten, unter Bevorzugung von Medienvertretern, Zutritt gewährt.

Vorsitz:

15:00 bis 18:00 Uhr: Präsidentin des Bundesrates

In formeller Hinsicht wird beantragt, diesen Antrag gemäß § 16 Abs. 3 GO-BR ohne Ausschussvorberatung unmittelbar in Verhandlung zu nehmen.