279/A-BR/2020

Eingebracht am 08.10.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Antrag

der Bundesrätinnen und Bundesräte Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Karl Bader, Korinna Schumann, Monika Mühlwerth, Marco Schreuder
Kolleginnen und Kollegen

betreffend eine parlamentarische Enquete des Bundesrates gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Eine neue Kultur des Miteinander. Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen nach COVID-19.“

Am Mittwoch, 04. November 2020 soll ab 08:30 Uhr eine parlamentarische Enquete des Bundesrates gemäß § 66 GO-BR zum nachstehenden Thema abgehalten werden:

„Eine neue Kultur des Miteinander. Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen nach COVID-19.“

Der Bundesrat wolle beschließen:

Gemäß § 66 GO-BR wird eine parlamentarische Enquete abgehalten, wobei hinsichtlich des Termins, des Gegenstandes und der Tagesordnung folgendes beschlossen wird:

1. Termin:

Mittwoch, 04. November 2020, 08:30 bis 12:30 Uhr, Großer Redoutensaal

2.  Gegenstand:

„Eine neue Kultur des Miteinander. Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen nach COVID-19.“

3.  Tagesordnung und Referent/-innen:

I.              Eröffnung, Begrüßung und einleitendes Statement:

08:30-08:45 Uhr
Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Präsidentin des Bundesrates

 

08:45-09:00 Uhr

Univ.-Prof. Prim Dr. med. Reinhard Haller

II.             PANEL I           „Kultur der Zusammenarbeit in Politik und Gesellschaft“

09:00-09:45 Uhr
Referate/Statements: je 15 Min

a Kultur des Miteinander - die europäische Dimension - Mag Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung
b
COVID-19 - Erfahrungen und Handlungsoptionen im Bildungswesen - Univ -Prof. Dr.

Heinz Faßmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
c
Österr. Kunst und Kultur - Perspektiven in/während Corona-Zeit - Mag a Andrea
    Mayer, Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport

 

DISKUSSION

09:45-10:15 Uhr

 

 

III.         PANEL II „Kultur der Zusammenarbeit - Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung“

10:15-11:15 Uhr Referate/Statements: je 15 Min

a. Im politischen Bereich -Dr. Wilfried Haslauer, Landeshauptmann Salzburg
b.
Im kulturellen Bereich - Dr. Helga Rabl-Stadler, Präsidentin Salzburger Festspiele
c. Kultur des Miteinander - Analyse der Zusammenarbeit Bund-Länder in der   Coronakrise - Univ.-Prof Dr. Peter Bußjäger, Universität Innsbruck
d.
Kultur der Zusammenarbeit - Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung im            wirtschaftlichen Bereich - Dr. Christoph Klein, Direktor AK Wien und BAK

IV.        Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden des Bundesrates

11:15-11:35 Uhr
Je Fraktionsvorsitzende/r 5 Min.

V.         Abschließende Diskussion

11:35-12:20 Uhr

VII.     Schlussworte der Präsidentin

12:20 Uhr

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Teilnehmer/innenkreis:

Ø 14 Bundesrätinnen und Bundesräte im Verhältnis: 5 ÖVP : 5 SPÖ : 3 FPÖ : 1 Grüne

Ø 13 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis: 5 ÖVP: 3 SPÖ : 2 FPÖ : 2 NEOS : 1 Grüne

Ø die Referenten/-innen

Ø 1 Mitglied des Europäischen Parlaments je Parlamentsklub

Ø 1 Vertreter/-in der Europäischen Kommission

Ø Je 2 Vertreter/-innen der Landesregierungen der Bundesländer

Ø die Präsident/-innen der Landtage sowie je 2 Vertreter/-innen der Landtage

je 1   Vertreter/in:

Ø  des Bundeskanzleramtes

Ø  des Bundesministeriums für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt

Ø  des Bundesministeriums für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt

Ø  des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Ø  des Bundesministeriums für Europäische und internationale Angelegenheiten

Ø  des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend

Ø  des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Ø  des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

Ø  des Bundesministeriums für Finanzen

Ø  des Bundesministeriums für Inneres

Ø  des Bundesministeriums für Justiz

Ø  des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Ø  des Bundesministeriums für Landesverteidigung

Ø  des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Ø  des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

 

je 1 Vertreter/in:

Ø  der Bundesarbeiterkammer

Ø  der Industriellenvereinigung

Ø  des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

Ø  der Wirtschaftskammer Österreich

Ø  der Landwirtschaftskammer Österreich

je 1 Vertreter/in folgender Institutionen:

Ø  des Städtebundes

Ø  des Gemeindebundes

Öffentlichkeit:

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten, unter Bevorzugung von Medienvertreter/innen, Zutritt gewährt.

Vorsitzführung:

08:30-10:00 Uhr:            Dr. Andrea Eder-Gitschthaler Präsidentin des Bundesrates

10:00-11:00 Uhr:           Mag Elisabeth Grossmann, Vizepräsidentin des Bundesrates

11:00-12:00 Uhr:           Mag, Christian Buchmann, Vizepräsident des Bundesrates

12:00 Uhr-Ende:            Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Präsidentin des Bundesrates

In formeller Hinsicht wird beantragt, diesen Antrag gemäß §16 Abs. 3 GO-BR ohne Ausschussvorberatung unmittelbar in Verhandlung zu nehmen.