BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des EU-Ausschusses
Mittwoch,
5. November 2008, 14 Uhr im Lokal IV
Tagesordnung:
1. |
COM KOM (08) 414 endg. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der
grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (40444/EU XXIII.GP) (Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2008 vertagten Verhandlung) |
2. |
COM KOM (08) 418 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den
Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der
Regionen „Ein erneuertes Engagement für ein soziales Europa:
Verstärkung der offenen Koordinierungsmethode für Sozialschutz und
soziale Eingliederung“ (40441/EU XXIII.GP) (Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2008 vertagten Verhandlung) |
3. |
COM KOM (08) 426 endg. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anwendung des Grundsatzes
der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion, Weltanschauung, Behinderung,
des Alters oder der sexuellen Ausrichtung (40612/EU XXIII.GP) (Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2008 vertagten Verhandlung) |
Vorsitzender
Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16 Uhr zu
beenden.
Wien, 2008 10 31