BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des EU-Ausschusses
Donnerstag, 16. Dezember 2010, 10 Uhr im Lokal III
Konstituierung
Tagesordnung:
1. |
KOM (10) 352 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus
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2. |
KOM (09) 378 endg. Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP-Richtlinie (Richtlinie 85/337/EWG in der Fassung der Richtlinien 97/11/EG und 2003/35/EG)
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3. |
KOM (10) 375 endg. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen
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4. |
KOM (10) 472 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes Wachstum
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5. |
KOM (10) 471 endg. Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik
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6. |
KOM (10) 212 endg. Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz
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Martin Preineder
Präsident des Bundesrates
Wien, 2010 12 03
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Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.00 Uhr zu beenden.