BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Finanzausschusses
Montag, 23. Mai 2005, 15 Uhr im Lokal
II
Tagesordnung:
1. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Hypothekenbankgesetz, das Pfandbriefgesetz, die Einführungsverordnung zum
Hypothekenbank- und zum Pfandbriefgesetz, das Gesetz betreffend fundierte
Bankschuldverschreibungen, das Bankwesengesetz und das
Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden |
2. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz
geändert werden |
3. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Investmentfondsgesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Börsegesetz, das Betriebliche
Mitarbeitervorsorgegesetz und das Pensionskassengesetz geändert werden (895 d.B.) |
4. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Scheidemünzengesetz 1988 geändert wird |
5. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Einkommensteuergesetz 1988, das EG-Amtshilfegesetz, das
EU-Quellensteuergesetz, das Zollrechts-Durchführungsgesetz, das
Finanzausgleichsgesetz 2005 und das Kunstförderungsbeitragsgesetz 1981
geändert werden |
6. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen und die vorläufige
Anwendung dieses Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem
Königreich der Niederlande - für Aruba |
7. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen und die vorläufige
Anwendung dieses Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem
Königreich der Niederlande - für die Niederländischen Antillen |
8. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen und die vorläufige
Anwendung dieses Abkommens zwischen der Republik Österreich und Guernsey |
9. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen und die vorläufige
Anwendung dieses Abkommens zwischen der Republik Österreich und Jersey |
10. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen und die vorläufige
Anwendung dieses Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Isle of
Man |
11. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - zwischen der Regierung der Republik Österreich und der
Regierung von Anguilla über die Besteuerung von Zinserträgen (885 d.B.) |
12. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen zwischen der Regierung
der Republik Österreich und der Regierung der British Virgin Islands (888 d.B.) |
13. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen zwischen der Republik
Österreich und den Cayman Islands (886 d.B.) |
14. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen zwischen der Republik
Österreich und dem Überseeischen Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreiches
Montserrat (887 d.B.) |
15. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen - in Form eines
Briefwechsels - über die Besteuerung von Zinserträgen zwischen der Republik
Österreich und den Turks and Caicos Islands (889 d.B.) |
16. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Abkommen zwischen der Republik
Österreich und dem Königreich Kambodscha über die Förderung und den Schutz
von Investitionen |
17. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Tabakmonopolgesetz 1996 geändert wird |
18. |
Beschluss des
Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird |
Vorsitzender
Wien, 2005 05 18
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.