BUNDESRAT
EINBERUFUNG
zur
Wiederaufnahme der am 6. April 2001 unterbrochenen
Sitzung
des Ausschusses für soziale Sicherheit und Generationen
Mittwoch,
23. Mai 2001, 9.15 Uhr im Lokal II
Tagesordnung:
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1. |
Beschluss des
Nationalrates vom 2. April 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche
Sozialversicherungs-gesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das
Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (412/A
sowie 6332/BR
d.B.) |
Vorsitzende
Wien,
2001 05 22
-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
A v i s
o
Die
nächste Sitzung des Ausschusses für soziale Sicherheit und Generationen wird
für Mittwoch, den 23. Mai 2001 im Anschluss an die vorhergehende Sitzung mit
folgender Tagesordnung in Aussicht genommen:
Beschluss des Nationalrates vom 10. Mai 2001
betreffend eine Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte
(Patientencharta)
(421 d.B. und 556 d.B. )
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.