BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

Dienstag, 17. Juli 2012, 16 Uhr im Lokal II

 

 

Tagesordnung:

 

1.)           Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird

          (1975/A und 1863 d.B.)

2.)           Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird

          (1789 d.B. und 1864 d.B.)

3.)           Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2012 betreffend ein Bundesgesetz über den Erwerb des Pflichtschulabschlusses durch Jugendliche und Erwachsene (Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz)

          (1802 d.B. und 1865 d.B. sowie 8760/BR d.B.)

4.)           Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds zur Förderung der Beiträge der selbständigen Künstler zur gesetzlichen Sozialversicherung (Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz - K-SVFG) und das Bundesgesetz vom 9. Dezember 1981 über den Kunstförderungsbeitrag (Kunstförderungsbeitragsgesetz 1981) geändert wird

          (1965/A und 1836 d.B.)

 

Monika Mühlwerth

Vorsitzende

 

Wien, 2012 07 10

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.