BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Unvereinbarkeitsausschusses
Dienstag,
19. Juni 2001, 17.30 Uhr im Lokal III
Tagesordnung:
1. |
Konstituierung |
2. |
Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß
§ 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes |
Präsident
Wien,
2001 06 08
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.