BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Unvereinbarkeitsausschusses
Dienstag,
18. Dezember 2001, 16.30 Uhr im Lokal V
Tagesordnung:
1. |
Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes |
Vorsitzender
Wien,
2001 12 13
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.