BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Unvereinbarkeitsausschusses
Dienstag, 16. Juli 2013, 14 Uhr im Lokal III
Tagesordnung:
1.) Wahl der/s 1. Schriftführerin/s
2.) Meldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Vorsitzender
Wien, 2013 07 10
____________________________________________
Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.