BUNDESRAT

 

 

EINBERUFUNG

 

des Unvereinbarkeitsausschusses

 

Dienstag, 12. Juli 2016, 16.30 Uhr im Lokal III

 

 

Tagesordnung:

 

1.)         Wahl der/des Vorsitzenden

2.)         Meldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz

 

 

 

Mag. Michael Raml

Stellvertretender Vorsitzender

 

 

 

Wien, 2016 07 08

 

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.