BUNDESRAT

 

EINBERUFUNG

des Umweltausschusses

 

Dienstag, 21. Juli 2015, 18 Uhr im Lokal IV

 

Tagesordnung:

1.)         Wahl der/des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltinformationsgesetz geändert wird

           (696 d.B. und 711 d.B.)

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz 2011 geändert wird (EZG-Novelle 2015)

           (617 d.B. und 710 d.B.)

4.)         Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend In Doha beschlossene Änderung des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

           (693 d.B. und 713 d.B.)

5.)         Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Island andererseits über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und Islands im zweiten Verpflichtungszeitraum des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

           (694 d.B. und 714 d.B.)

6.)         Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 und das Biozidproduktegesetz geändert werden

           (695 d.B. und 712 d.B.)

 

Günther Novak

Vorsitzender

 

Wien, 2015 07 14

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.