BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr

 

 

Dienstag, 10. Mai 2016, 17.30 Uhr im Lokal III

 

 

Tagesordnung:

 

1.)         Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2016 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (32. KFG-Novelle)

           (1054 d.B. und 1062 d.B.)

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2016 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 und das ASFINAG-Gesetz geändert werden

           (1055 d.B. und 1066 d.B.)

3.)         Jahresvorschau des BMVIT 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates

           (III-578-BR/2016 d.B.)

 

 

Hans-Jörg Jenewein

 

 

Vorsitzender

 

 

Wien, 2016 05 03

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.