EINBERUFUNG

des Ausschusses für Verkehr

Dienstag, 13. Juli 2021, 14 Uhr

Lokal 5 (3. OG Bibliothekshof)

Tagesordnung

TOP	Betreff
1.)	Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (940 d.B. und 994 d.B.)
2.)	Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flughafenentgeltegesetz geändert wird (942 d.B. und 995 d.B.)
3.)	Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (946 d.B. und 996 d.B.)
4.)	Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird (938 d.B. und 997 d.B.)
5.)	Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (936 d.B. und 998 d.B.)
6.)	Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2021 betreffend eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Finanzierung der Planung der Stadtregionalbahnprojekte Linz (932 d.B. und 999 d.B.)

Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

Vorsitzender

Wien, 2021 07 09

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.