BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und
Technologie
Montag, 23. Mai 2005, 16 Uhr im Lokal
II
Tagesordnung:
1. |
Beschluss des
Nationalrates vom 12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Schifffahrtsgesetz, das Bundesgesetz vom 27. Jänner 1976 über die
Behördenzuständigkeit und die Ahndung von Verwaltungsübertretungen in
Angelegenheiten der Schifffahrt auf dem Bodensee sowie über die Änderung des
Schifffahrtspolizeigesetzes und das Seeschifffahrtsgesetz geändert werden
(Schifffahrtsrechtsnovelle 2005) |
2. |
Beschluss des
Nationalrates vom 12. Mai 2005 betreffend ein Abkommen zwischen der Republik
Österreich und der Republik Slowenien über die Erleichterung von Ambulanz-
sowie Such- und Rettungsflügen |
3. |
Beschluss des
Nationalrates vom 12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz über lärmbedingte
Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen |
4. |
Beschluss des
Nationalrates vom 12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die
Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) geändert wird (21. StVO-Novelle) (859 d.B.
und 910 d.B.
sowie 7245/BR d.B.) |
Vorsitzende
Wien, 2005 05 18
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.