BUNDESRAT

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Dienstag, 19. Juli 2005, 18 Uhr im Lokal VIII

 

Tagesordnung:

 

 1.

Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz)

(995 d.B. und 1002 d.B.)

 

 2.

Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 6. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960), geändert wird

(649/A und 1005 d.B. sowie 7337/BR d.B.)

 

 3.

Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung - Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005)

(651/A und 1007 d.B.)

 

 4.

Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird

(650/A und 1008 d.B.)

 

 

Elisabeth Kerschbaum

Vorsitzende

 

 

Wien, 2005 07 13

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.