BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und
Technologie
Dienstag, 19. Juli 2005, 18 Uhr im
Lokal VIII
Tagesordnung:
1. |
Beschluss des
Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die
strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) |
2. |
Beschluss des
Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Bundesgesetz vom 6. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei
erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960), geändert wird (649/A
und 1005 d.B. sowie 7337/BR d.B.) |
3. |
Beschluss des
Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der
Bundes-Wasserstraßenverwaltung - Wasserstraßengesetz geändert wird
(Wasserstraßengesetznovelle 2005) |
4. |
Beschluss des
Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Luftfahrtgesetz geändert wird |
Vorsitzende
Wien, 2005 07 13
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.