BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
Dienstag, 17. Juni 2008, 17 Uhr im Lokal III
Tagesordnung:
1. |
Entschließungsantrag der Bundesräte Martin Preineder, Karl Boden, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau von Parkplätzen an Autobahnauffahrten (Initiative Park & Drive)
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2. |
Petition betreffend "Taxi- und Mietwagenlenker/In Schlepper Ja - Nein" überreicht von Bundesrat Wolfgang Schimböck
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3. |
Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird
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4. |
Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2008 betreffend ein Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 2008 (BGzLV 2008)
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5. |
Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
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6. |
Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur - aufgegliedert nach Bundesländern
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Vorsitzende
Wien, 2008 06 11
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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.