BUNDESRAT

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

 

Mittwoch, 15. Dezember 2010, 14.30 Uhr im Lokal IV

 

 

Konstituierung

 

Tagesordnung:

 

 1.

Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960), das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden

(1321/A und 1020 d.B.)

 

 2.

Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (13. FSG-Novelle)

(900 d.B. und 1021 d.B.)

 

 3.

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2009

(III-413-BR/2010 d.B.)

 

 

 

Martin Preineder

Präsident des Bundesrates

 

 

Wien, 2010 12 10

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.