BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
Mittwoch, 15. Dezember 2010, 14.30 Uhr im Lokal IV
Konstituierung
Tagesordnung:
1. |
Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960), das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden
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2. |
Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (13. FSG-Novelle)
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3. |
Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2009
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Martin Preineder
Präsident des Bundesrates
Wien, 2010 12 10
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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.