BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
Mittwoch, 2. Mai 2012, 14.30 Uhr im Lokal III
Tagesordnung:
1. Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Unfalluntersuchungsgesetz, das Kraftfahrgesetz 1967, das Seilbahngesetz 2003 sowie das Schifffahrtsgesetz geändert werden
(1727 d.B. und 1744 d.B. sowie 8713/BR d.B.)
2. Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend ein Bundesgesetz über die Festlegung von Flughafenentgelten (Flughafenentgeltegesetz - FEG)
3. Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Seeschiffahrtsgesetz und das Bundesgesetz zur Erfüllung des Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommens von 1969 geändert werden
4. Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend Kooperationsabkommen über Satellitennavigation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und dem Königreich Norwegen
5. Jahresvorschau des BMVIT 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
Vorsitzender
Wien, 2012 04 25
Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.