BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
Dienstag, 5. Mai 2015, 15 Uhr im Lokal I
Tagesordnung:
1.) Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird
2.) Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz 1999 geändert wird
3.) Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte erlassen wird und das Eisenbahngesetz 1957, das Kraftfahrliniengesetz, das Luftfahrtgesetz, das Schifffahrtsgesetz und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden (Passagier- und Fahrgastrechteagenturgesetz – PFAG)
4.) Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird
5.) Jahresvorschau des BMVIT 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
6.) Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Vorsitzender
Wien, 2015 04 27
Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.