BUNDESRAT

 

EINBERUFUNG

des Wirtschaftsausschusses

 

Dienstag, 30. Juni 2015, 15 Uhr im Lokal I

 

Tagesordnung:

1.)         Beschluss des Nationalrates vom 18. Juni 2015 betreffend Rücktritt vom Internationalen Energie-Agentur Durchführungsübereinkommen zur Errichtung des Kohletechnischen Informationsdienstes

           (500 d.B. und 652 d.B.)

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 18. Juni 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Informationsweiterverwendungsgesetz geändert wird

           (629 d.B. und 656 d.B.)

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 18. Juni 2015 betreffend ein Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen (Maschinen - Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG; MING)

           (630 d.B. und 657 d.B.)

4.)         Beschluss des Nationalrates vom 18. Juni 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird

           (625 d.B. und 653 d.B.)

5.)         Beschluss des Nationalrates vom 18. Juni 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (Seveso III – Novelle) und mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen geändert wird

           (624 d.B. und 655 d.B.)

6.)         Beschluss des Nationalrates vom 18. Juni 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz geändert wird

           (627 d.B. und 658 d.B.)

7.)         Bericht über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2014

           (III-554-BR/2015 d.B.)

 

Sonja Zwazl

Vorsitzende

Wien, 2015 06 24

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.