1174/AB-BR BR
 
Die Abgeordneten zum Bundesrat Dr. Rockenschaub und Moser haben
am 13. März 1997 unter der Nr. 1270/J - BR/97 eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend "Schmuggel und Schlepperun -
wesen im Donau - Schiffsverkehr" an mich gerichtet, die folgenden
Wortlaut hat:
"1. Teilen Sie die o.a. Befürchtungen?
2. Wenn ja, welche Maßnahmen können zur Vorbeugung getroffen
werden?
3. Sehen Sie derzeit Lücken in der Überwachung der Donauschiff -
fahrt betreffend Schmuggel und Schlepperunwesen?"
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Möglichkeit, daß aufgrund der verstärkten Kontrollen im
Straßenverkehr Schmuggler und Schlepper auf die Donauschiffahrt
ausweichen könnten, scheint zwar gegeben zu sein, doch haben die
in jüngster Zeit gewonnenen Erfahrungen diese Befürchtungen
 
nicht bestätigt. Dies steht auch im Einklang mit inter -
nationalen Erfahrungen
Zu Frage 2:
Obwohl derartige Befürchtungen nicht bestätigt werden konnten,
wird von der Möglichkeit, technische Hilfsmittel, insbesondere
CO - 2 Sonden, einzusetzen, verstärkt Gebrauch gemacht.
Überdies wird eine Verbesserung der Koordination der einge -
setzten Exekutivorgane im Bereich der Sicherheitswache, Bundes -
gendarmerie und Zollwache angestrebt.
Zu Frage 3:
Aufgrund des großen Zeit - und Personalaufwandes erscheint eine
genaue Überprüfung der Fracht und des Bootskörpers im Bereich
der Schiffahrt nur im Wege von Stichproben realistisch. Es wird
jedoch getrachtet, mittels der bereits angesprochenen
technischen Hilfsmittel und dem verstärkten, koordinierten Zu -
sammenwirken der beteiligten Organe die Kontrollen effektiver zu
gestalten.