1247/AB-BR BR
 
Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche
parlamentarische Anfrage der Bundesräte Mag. Karl Wilfing und Kollegen vom
18. Dezember 1997, Nr. 1349/J - BR/1997, betreffend Holzeinfuhren aus den Nachbarländern,
beehre ich mich folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Aufgrund der Betriebsgrößen der tschechischen Holzimporteure ergingen die Kontrollan -
weisungen nicht an die Großbetriebsprüfungen, sondern an die dafür zuständigen Prüfungs -
abteilungen der Finanzämter. Das Finanzamt Graz - Stadt hat die von der Zollverwaltung
übermittelten Kontrollmitteilungen ausgewertet und bei Bedarf Außendienstprüfungen durch -
geführt.
Zu 2.:
Im Jahre 1994 wurde von Organen der Prüfungsabteilungen schwerpunktmäßig Kontrollen
durchgeführt. Das Ergebnis zeigte, daß die bei der Einfuhr angegebenen Werte im allge -
meinen den in Österreich erzielten Verkaufspreisen entsprachen.
Im Jahre 1997 erfolgte nach Gesprächen mit dem Landesgremium Brennstoffhandel und in
enger Zusammenarbeit zwischen der Finanz- und Zollverwaltung eine weitere schwerpunkt -
mäßige Überprüfung. Die mobilen Überwachungsgruppen der Zollverwaltung haben bei -
spielsweise im Mai 1997 31 Kontrollen durchgeführt. Es wurde kein einziger Fall von
Schmuggel festgestellt. In drei Fällen wurde dabei jedoch eine Unterfakturierung und in einem
Fall eine Finanzordnungswidrigkeit aufgedeckt.
Neben diesen beiden aktionsweisen Kontrollen gibt es einzelne Überprüfungshandlungen
durch die Finanzverwaltung. Zudem wurden die Grenzübertrittstellen mittels eines Rund -
 
Schreibens entsprechend informiert. Kontrollen des Wertes des importierten Holzes finden
dort laufend statt.
Zu 3.:
Die Höhe der entgangenen Umsatzsteuer kann ohne aufwendige Erhebungen nicht ermittelt
werden. Da die durchgeführten Kontrollen aber erkennen lassen, daß die Wertedifferenzen
zwischen dem fakturierten Wert und dem erzielbaren Preis sehr gering sind, kann ange -
nommen werden, daß ein allfälliger Umsatzsteuerentgang eher gering anzusetzen ist.
Abschließend möchte ich feststellen, daß die Holzimporte aus der Tschechischen Republik
auch weiterhin Gegenstand von Überprüfungen der Zoll- und der Finanzverwaltung sein
werden.