1254/AB-BR BR

BEANTWORTUNG
der schriftlichen Anfrage 1358(J - BR/98
der Bundesräte Albrecht Konecny und Genossen
vom 12. Feber 1998
betreffend Medienberichte über Aufsichtsratsfunktionen eines Mitgliedes des Bundesrates
Die oberwähnte schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:
Eine Funktion in einer Privatstiftung ist gemäß Unvereinbarkeitsgesetz 1983 nicht
meldepflichtig.
Hinsichtlich der anderen in der Anfrage angeführten Unternehmen ist im fraglichen
Zeitraum - seit 1. Jänner 1992 - aufgrund des § 6 leg. cit. über eine leitende Funktion keine
Meldung erfolgt.