1395/AB-BR BR
 

Zur Anfragebeantwortung 1395/AB - BR/98
Aufgrund des Umfanges der der Anfragebeantwortung angeschlossenen
Beilage

"Weiszbuch zur Reform der Kulturpolitik in Österreich"
 
 
wurde von der Vervielfältigung gemäß 18 Abs. 2 GO - BR Abstand genommen.
 
Die gesamte Anfragebeantwortung liegt jedoch in der Bundesratskanzlei
zur Einsichtnahme auf.
 
Die Bundesräte Dr. Riess - Passer und Kollegen haben am 7. Oktober 1998
unter der Nr.1505/J - BR/98 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend den Expertenbericht zur österreichischen Kulturpolitik gerichtet.
 
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
 
Zu Frage 1:

Es wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, deren Mitglieder auf den Seiten 1
und 2 des beiliegenden Weißbuches namentlich angeführt sind. Die Aufgaben -
stellung, Reformvorschläge für die Kulturpolitik in Österreich zu erarbeiten,
beinhaltet zum Teil auch eine Analyse der bestehenden Situation.
 
Zu Frage 2:

Die Rohfassung des Diskussionsentwurfs zum Weißbuch mit Stand vom
10. September 1998 liegt bei. Der Inhalt ist durch die Vielfalt der Themen
als Ansatz für eine breite Diskussion geeignet.
 
Zu Frage 3:

Die Überarbeitungen dieser Fassung haben nicht die Entschärfung, sondern
die Einarbeitung der Ergebnisse der laufenden Diskussion zum Ziel
 
Zu Frage 4:

Das vorliegende Papier versteht sich als Diskussionsgrundlage. Es kann daher
noch kein abschließendes Urteil von Experten geben.
 
Zu Frage 5:

Das ist eines der Ziele dieses Weißbuchs.
 
Zu den Fragen 6 und 7:

Soweit ich sehen kann, finden die Förderungen des Bundeskanzleramtes - pro
Jahr fallen ca. 3000 Förderungsfälle an - eine hohe Akzeptanz. Da nicht alle
Ansuchen positiv entschieden werden können, gibt es aber selbstverständlich
auch immer wieder Unzufriedene.
 
 
Anlage konnte nicht gescannt werden!!!