1402/AB-BR BR
 
Die Bundesräte Dr. Riess - Passer und Kollegen haben am 23. Oktober 1998 an mich
unter der Nr. 1524/J - BR/98 eine schriftliche Anfrage betreffend "die Programme der
informellen Ministertreffen in Österreich" gestellt, die folgenden Wortlaut hat:
 
1. Was wurde/wird den Gästen anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten
Treffen kulinarisch geboten?
 
2. Welche Teile davon sind Ihrem Ressort organisatorisch bzw. finanziell
zuzuordnen?
- Welche Kosten sind dafür im einzelnen entstanden?
 
3. Wem sind die übrigen "kulinarischen Gipfel" zuzuordnen?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?
 
4. Wo wurden anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten Treffen(s)
Minister Delegationsmitglieder Begleitpersonen und Journalisten untergebracht?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?
 
5. Wo wurden anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten Treffen(s) die
übrigen Gäste untergebracht?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?

 
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
 
Zu den Fragen 1 bis 3

 
Ich verweise auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zur parlamentarischen
Anfrage 1518/J - BR/98 vom 23. Oktober 1998, die einen Überblick über die generelle
Vorgangsweise gibt. Sie ist auch für die Veranstaltungen im Bereich "Justiz und
Inneres", soweit sie vom Bundesministerium für Inneres organisiert wurden,
zutreffend.
 
 
Zu den Fragen 4 und 5

 
Beim informellen Treffen der Minister für Justiz und Inneres am 29. und 30. Oktober
1998 in Wien wurden nur die Kosten für Minister und eine Begleitperson für die
Dauer der Veranstaltung bezahlt. Bei den vom Bundesministerium für Inneres
organisierten seminaristischen Veranstaltungen tragen die Teilnehmer ihre
Unterbringungskosten selbst bzw. wurden sie aus einschlägigen EU -
Finanzierungsprogrammen refundiert.