1420/AB-BR BR
 
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1546/J - BR/1998 betreffend die Programme der
informellen Ministertreffen in Österreich, die die Bundesräte Dr. RIESS - PASSER und Kollegen
am 20. November 1998 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
 
1. Was wurde/wird den Gästen anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten
Treffen kulinarisch geboten?
 
2. Welche Teile davon sind Ihrem Ressort organisatorisch bzw. finanziell zuzuordnen?
- Welche Kosten sind dafür im einzelnen entstanden?
 
3. Wem sind die übrigen "kulinarischen Gipfel" zuzuordnen?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?

 
Im Verwaltungsbereich Verkehr meines Ressorts fand anläßlich des informellen Treffens der
Verkehrsminister der EU in Vorarlberg ein Galadiner statt. Die dabei entstandenen Kosten von
rund ATS 339.000,-- wurden durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr
getragen.
 
Die Details der Ausrichtung sowie die dabei entstandenen Kosten für Veranstaltungen von
anderen Gebietskörperschaften entziehen sich meiner Kenntnis.
 
4. Wo wurden anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten Treffen(s) Mini -
ster, Delegationsmitglieder, Begleitpersonen und Journalisten untergebracht?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?
 
5. Wo wurden anläßlich des/der von Ihrein Ressort veranstalteten Treffen(s) die übri -
gen Gäste untergebracht?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?

 
Die Teilnehmer wurden in umliegenden Hotels untergebracht. Grundsätzlich werden bei infor -
mellen Ministertreffen die Kosten für Minister und maximal drei Begleitpersonen für die Dauer
der Veranstaltung bezahlt. Bei der gegenständlichen Veranstaltung wurden die Kosten für
Minister sowie zwei Begleitpersonen durch den Bund getragen. Die Kosten für Hotelnächtigun -
gen von Delegierten und Journalisten wurden von diesen selbst getragen.
 
Im übrigen verweise ich auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 1518/J - BR/1998 durch den
Bundeskanzler.