1459/AB-BR BR
Die Bundesräte Windholz und Kollegen haben am 19.02.1999 unter der Nr. 1578/J -
BR/99 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
,,Grenzüberwachungsposten Ebersdorf" gestellt, die ich wie folgt beantworte:
Zu Frage 1

Bei der Erstplanung für den Grenzdienst der Bundesgendarmerie im Jahr 1994
wurde unter Berücksichtigung der damaligen gesamthaften Situation insbesondere
davon ausgegangen, daß der Grenzdienst neben der Überwachung der gesamten
Grünen/Blauen Grenze auch bei sämtlichen Grenzübergängen an der EU -
Außengrenze die Grenzkontrolle von den Zollorganen übernehmen wird, weshalb
ursprünglich 53 Bedienstete vorgesehen waren.
Aufgrund der vereinbarten Aufgabenteilung zwischen Bundesgendarmerie und
Zollwache, wonach die Grenzkontrolle bei einigen kleineren und mittleren
Grenzübergangsstellen weiterhin von Zollorganen durchgeführt wird, mußte die
Personaldotierung abgeändert werden.
Zu Frage 2

Ja.
Zu Frage 3

Nein, das LGK für Kärnten wurde aber angewiesen, etwaige Alternativmöglichkeiten
zu suchen.
Zu Frage 4

Ja, sofern welche anfallen.
Zu Frage 5

Derzeit sind in Kärnten gesamt 294 Bedienstete der Bundesgendarmerie im
Grenzdienst eingesetzt:
 
GREKO Wurzenpaß 28
GÜP Tschau 32
GREKO Karawankentunnel 74
GREKO Loibltunnel 26
GÜP Ferlach 15
GÜP Eisenkappel 23
GREKO Grablach 22
GÜP Ebersdorf 15
GREKO Lavamünd 28
GREKO Rosenbach 31

Geschichte des Dokuments Zurück zur Home Page

HTML-Dokument erstellt: Apr 15 09:58