1578/AB-BR BR
Die schriftliche Anfrage Nr. 1706/J - BR/2000, betreffend Verlagerung der internationalen
Verkehrsverbindungen für den Personenverkehr von der Bahnstrecke Wels - Passau auf die
Bahnstrecke Salzburg - München, die die Bundesräte Gstöttner und Genossen am 6. April 2000
an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zu den Fragen 1 und 2:

Die ÖBB planen gegenwärtig in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG und den
Schweizerischen Bundesbahnen gemeinsame Betriebs - und Fahrplanmodelle, die insbesondere
eine Verdichtung des Reiseverkehrsangebots in den wichtigsten Relationen sowie wesentliche
Fahrzeitverkürzungen zum Ziel haben. Dies bedingt eine Konzentration des Verkehrs über
Salzburg.
In der Relation Linz - Passau - Nürnberg ist - entsprechend dem Marktpotential - weiterhin die
Führung eines internationalen Schnellzugverkehrs vorgesehen.
Zu Frage 3:

Hierzu erlaube ich mir, einige grundsätzliche Bemerkungen zum Status der Österreichischen
Bundesbahnen zu machen: Das Unternehmen ÖBB wurde mit dem Bundesbahngesetz 1992
hinsichtlich seines Absatzbereiches, also des Personen - und Güterverkehres, in die
wirtschaftliche Unabhängigkeit entlassen. Es unterliegt daher die Tarifgestaltung im
Personen - und Güterverkehr sowie die Führung oder Nicht - Führung von Zügen der
ausschließlichen Entscheidung des Managements der ÖBB. Ausnahmen sind nur in den sehr
eingeschränkten Fällen von 12 BBG (Verkehrspolitische Weisung und im Falle von
Naturkatastrophen) möglich. Solche Weisungen sind jedoch auch durch den Weisungsgeber
(= Bund) in jedem Einzelfall anzuordnen und auch gesondert zu bezahlen.
Zu Frage 4:

Die Strecke Wels - Passau wurde mit der 2. Hochleistungsstreckenverordnung (BGBl. Nr.
675/1989 vom 29. Dezember 1989) von der Bundesregierung zur Hochleistungsstrecke
erklärt. Die Ziele des bereits laufenden, umfangreichen Streckenausbaus sind insbesondere
die Erhöhung der Streckenkapazität sowie die Modernisierung der Betriebsanlagen
(Bahnhofsumbauten, Erneuerung von Unterbau -, Oberbau - und Fahrleitungsanlagen,
Auflassung von schienengleichen Eisenbahnkreuzungen etc.).
Der Umbau des Bahnhofes Schärding ist ab 2006 beabsichtigt.
Für die Strecke Ried im Innkreis - Schärding ist die Einführung eines signalisierten
Zugleitbetriebes vorgesehen (Realisierungshorizont Ende 2003), der eine wesentlich
rationellere Betriebsführung ermöglichen soll.

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HTML-Dokument erstellt: Jun 7 10:44