1853/AB-BR BR


Eingelangt am: 20.11.2002

Bundesministerium für Bildung,
Wissenschaft und Kultur
 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2022/J-BR/2002 betreffend Sicherung der hohen
Bildungsqualität, die die Bundesräte Jürgen Weiss, Kolleginnen und Kollegen am 21. Oktober 2002
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zunächst halte ich fest, dass die österreichischen Lehrerinnen und Lehrer sehr gute Arbeit leisten,
die von der Bevölkerung sehr geschätzt wird, wie das Bildungsmonitoring 2002 gezeigt hat. Das
Ansehen der Lehrerinnen und Lehrer in der Bevölkerung ist gegenüber 1994 deutlich gestiegen.


Ad 1.:

Zu den angesprochenen Themenbereichen liegen - teilweise sehr umfangreiche - Vorarbeiten vor.
Ein neues Besoldungsmodell wurde von den Experten meines Ministeriums erarbeitet und dem
zuständigen Bundesministerium für öffentliche Leistung übermittelt. Eine rechtliche Umsetzung
könnte im Rahmen der zu beachtenden Fristen unverzüglich erfolgen. Die Evaluierung des neuen
Landeslehrerdienstrechtes befindet sich derzeit in der Erhebungsphase, ebenso wie die Analyse der
Wirkungen des Finanzausgleichs; eine negative Auswirkung des Jahresnormmodells auf die
Planstellen liegt jedoch nicht vor, wie aus den Kostendarstellungen in den erläuternden
Bemerkungen zum Landeslehrerdienstrechtsgesetz 2001 eindeutig hervorgeht.


Ad 2.:

Seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurden und werden alle
erforderlichen Vorarbeiten geleistet und sodann entweder die erforderlichen Umsetzungsschritte in
die Wege geleitet oder an die zuständigen Bundesministerien herangetragen (Bundesministerium
für öffentliche Leistungen, Bundesministerium für Finanzen).


Ad. 3.:

Ein genauer Zeitpunkt für die Umsetzung kann derzeit aufgrund der erfolgten Auflösung des Natio-
nalrates nicht genannt werden. Die Neuverteilung des aktiven Einkommens für neu eintretende Leh-
rerinnen und Lehrer war für 1. September 2003 vorgesehen. Ob dieser Zeitpunkt realisiert werden
kann, ist auch von den Gesprächen mit der Gewerkschaft, den Regelungen im Detail und den politi-
schen Entscheidungsprozessen abhängig. Änderungen im Bereich des Landeslehrerdienstrechts
können mit dem Ablauf der Erprobungsphase erfolgen
.


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