1908/AB-BR/2003

Eingelangt am 05.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM FÜR VERKEHR, INNOVATION TECHNOLOGIE

Anfragebeantwortung

Die schriftliche Anfrage Nr. 2079/J-BR/2003 betreffend langer Wartezeiten bei Donauschleusen, die
die Bundesräte Kneifel und Kollegen am 11. Juli 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie
folgt zu beantworten:

Frage 1:

Ist Ihnen die Problematik von langen Schleusenwartezeiten auf der Donau bekannt?

Antwort::

Ja. Die Problematik ist dem bmvit nicht nur bekannt, sondern ihr wird im Rahmen der Möglich-
keiten auch entgegengewirkt.

Frage 2:

Wenn nein, sind Sie bereit eine Untersuchung anhand der Schleusenprotokolle
durchzuführen?

Antwort::

Derartige Untersuchungen wurden in der Vergangenheit anhand konkreter Anlassfälle bereits
mehrfach durchgeführt und haben in jedem bisher untersuchten Fall ergeben, dass die Bedienste-
ten auf den betroffenen Schleusen korrekt und entsprechend den gesetzlichen Vorgaben vorge-
gangen sind. Insbesondere wurden Fahrgastschiffe im Linienverkehr immer bei der ersten erreich-
baren Schleusung in ihrer Fahrtrichtung berücksichtigt.

Frage 3:

Was sind aus Ihrer Sicht die Ursachen für die langen Wartezeiten an manchen Schleusen?

Antwort::

Lange Wartezeiten treten an allen Kraftwerksanlagen auf, an denen aufgrund von Reparaturarbei-
ten oder planmäßigen Revisionen nur eine der beiden vorhandenen Schleusenkammern in Betrieb
ist. Wartezeiten können sich auch aufgrund der sehr ähnlichen Fahrpläne der Kreuzfahrtschiffe,
die immer wieder zu punktuellen Konzentrationen bei einzelnen Schleusen führen, ergeben.
Kreuzfahrtschiffe sind allerdings in der Schleusungsreihenfolge hinter Fahrgastschiffen im Linien-
verkehr gereiht. Im Einzelfall können Verzögerungen auch daraus resultieren, dass Fahrzeuge
oder Verbände Schwierigkeiten bei der Einfahrt oder der Verheftung haben und der Schleusungs-
vorgang daher nicht so zügig abgewickelt werden kann.

Hinsichtlich der Optimierung des Schleusenbetriebes für das zu erwartende höhere Verkehrsauf-
kommen im Zuge der EU-Erweiterung ist mein Ressort in der Entwicklung eines Schleusenmana-
gementsystems in den diesbezüglichen Forschungsprojekten auf europäischer Ebene aktiv.

Frage 4:

Bei welchen Schleusen gibt es die größten Verzögerungen?

Antwort:

Wie bereits zu Fragepunkt 3 ausgeführt, treten Verzögerungen vor allem an den Kraftwerksanla-
gen auf, an denen nur eine Schleusenkammer zur Verfügung steht. Aktuell ist dies die Schleuse
Freudenau (voraussichtlich noch bis 19. Dezember 2003). Bei den Schleusen Aschach, Ottens-
heim, Wallsee und Greifenstein sind die Revisions- bzw. Reparaturarbeiten bereits abgeschlossen
worden.

Frage 5:

Welche Maßnahmen werden Sie einleiten, um diese Verzögerungen abzustellen?

Antwort:

Die Eingriffsmöglichkeiten für mein Ressort sind hier begrenzt, da die Instandhaltungs-
maßnahmen auf rechtskräftigen Bescheiden beruhen und der Umfang der Arbeiten bei derart gro-
ßen technischen Einrichtungen naturgemäß üblicherweise die Schwellenwerte überschreitet, unter
denen eine freie Vergabe der Aufträge möglich wäre, da der Kraftwerksbetreiber an die Fristen der
einschlägigen Ausschreibungs- und Vergaberegelungen gebunden ist. Koordinationsgespräche
hinsichtlich der Sperrzeiten durch Revisionen finden regelmäßig mit den zuständigen Fachabtei-
lungen meines Ressorts statt. Dabei wurden gemeinsam mit dem Kraftwerksbetreiber Lösungen
im organisatorischen Bereich entwickelt, die zumindest eine Verkürzung der Sperrzeiten erlauben.

Frage 6:

Gibt es in Ihrem Ministerium ein Konzept für ein optimiertes Schleusenmanagement im Hinblick auf
eine Zunahme der Schleusenfrequenz im Zuge der EU-Erweiterung?

Antwort:

Die Entwicklung eines Schleusenmanagementsystems ist ein wesentlicher Teil der laufenden Vor-
bereitungen für die Errichtung eines Schifffahrtsinformationssystems (River Information Services -
RIS) auf der österreichischen Donaustrecke. Mein Ressort ist hier neben dem Engagement im
nationalen Testzentrum DoRIS auch seit mehreren Jahren in alle diesbezüglichen Forschungspro-
jekte auf europäischer Ebene eingebunden und war maßgeblich an der Entwicklung europäischer
Standards für Elemente derartiger Systeme, beispielsweise die elektronische Binnenschifffahrts-
karte Inland-ECDIS, beteiligt, die als Basis für Anwendungen wie ein Schleusenmanagementsys-
tem unverzichtbar sind. Da sich die Entwicklung dieses Systems derzeit in der Diskussionsphase
befindet, wären genauere Aussagen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht seriös, da es vorher einer
innereuropäischen Abstimmung bedarf.