1908/AB-BR/2003
Eingelangt am 05.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM FÜR
VERKEHR, INNOVATION TECHNOLOGIE
Anfragebeantwortung
Die schriftliche Anfrage Nr. 2079/J-BR/2003 betreffend
langer Wartezeiten bei Donauschleusen, die
die Bundesräte Kneifel und Kollegen am 11. Juli 2003 an mich gerichtet haben,
beehre ich mich wie
folgt zu beantworten:
Frage 1:
Ist Ihnen die Problematik von langen Schleusenwartezeiten auf der Donau bekannt?
Antwort::
Ja.
Die Problematik ist dem bmvit nicht nur bekannt, sondern ihr wird im Rahmen der
Möglich-
keiten auch entgegengewirkt.
Frage 2:
Wenn
nein, sind Sie bereit eine Untersuchung anhand der Schleusenprotokolle
durchzuführen?
Antwort::
Derartige
Untersuchungen wurden in der Vergangenheit anhand konkreter Anlassfälle bereits
mehrfach durchgeführt und haben in jedem bisher untersuchten Fall ergeben, dass
die Bedienste-
ten auf den betroffenen Schleusen korrekt und entsprechend den gesetzlichen
Vorgaben vorge-
gangen sind. Insbesondere wurden Fahrgastschiffe im Linienverkehr immer bei der
ersten erreich-
baren Schleusung in ihrer Fahrtrichtung berücksichtigt.
Frage 3:
Was sind aus Ihrer Sicht die Ursachen für die langen Wartezeiten an manchen Schleusen?
Antwort::
Lange
Wartezeiten treten an allen Kraftwerksanlagen auf, an denen aufgrund von
Reparaturarbei-
ten oder planmäßigen Revisionen nur eine der beiden vorhandenen
Schleusenkammern in Betrieb
ist. Wartezeiten können sich auch aufgrund der sehr ähnlichen Fahrpläne der
Kreuzfahrtschiffe,
die immer wieder zu punktuellen Konzentrationen bei einzelnen Schleusen führen,
ergeben.
Kreuzfahrtschiffe sind allerdings in der Schleusungsreihenfolge hinter
Fahrgastschiffen im Linien-
verkehr gereiht. Im Einzelfall können Verzögerungen auch daraus resultieren,
dass Fahrzeuge
oder Verbände Schwierigkeiten bei der Einfahrt oder der Verheftung haben und
der Schleusungs-
vorgang daher nicht so zügig abgewickelt werden kann.
Hinsichtlich
der Optimierung des Schleusenbetriebes für das zu erwartende höhere
Verkehrsauf-
kommen im Zuge der EU-Erweiterung ist mein Ressort in der Entwicklung eines
Schleusenmana-
gementsystems in den diesbezüglichen Forschungsprojekten auf europäischer Ebene
aktiv.
Frage 4:
Bei welchen Schleusen gibt es die größten Verzögerungen?
Antwort:
Wie
bereits zu Fragepunkt 3 ausgeführt, treten Verzögerungen vor allem an den
Kraftwerksanla-
gen auf, an denen nur eine Schleusenkammer zur Verfügung steht. Aktuell ist
dies die Schleuse
Freudenau (voraussichtlich noch bis 19. Dezember 2003). Bei den Schleusen
Aschach, Ottens-
heim, Wallsee und Greifenstein sind die Revisions- bzw. Reparaturarbeiten
bereits abgeschlossen
worden.
Frage 5:
Welche Maßnahmen werden Sie einleiten, um diese Verzögerungen abzustellen?
Antwort:
Die
Eingriffsmöglichkeiten für mein Ressort sind hier begrenzt, da die
Instandhaltungs-
maßnahmen auf rechtskräftigen Bescheiden beruhen und der Umfang der Arbeiten
bei derart gro-
ßen technischen Einrichtungen naturgemäß üblicherweise die Schwellenwerte
überschreitet, unter
denen eine freie Vergabe der Aufträge möglich wäre, da der Kraftwerksbetreiber
an die Fristen der
einschlägigen Ausschreibungs- und Vergaberegelungen gebunden ist.
Koordinationsgespräche
hinsichtlich der Sperrzeiten durch Revisionen finden regelmäßig mit den
zuständigen Fachabtei-
lungen meines Ressorts statt. Dabei wurden gemeinsam mit dem
Kraftwerksbetreiber Lösungen
im organisatorischen Bereich entwickelt, die zumindest eine Verkürzung der
Sperrzeiten erlauben.
Frage 6:
Gibt
es in Ihrem Ministerium ein Konzept für ein optimiertes Schleusenmanagement im
Hinblick auf
eine Zunahme der Schleusenfrequenz im Zuge der EU-Erweiterung?
Antwort:
Die
Entwicklung eines Schleusenmanagementsystems ist ein wesentlicher Teil der
laufenden Vor-
bereitungen für die Errichtung eines Schifffahrtsinformationssystems (River
Information Services -
RIS) auf der österreichischen Donaustrecke. Mein Ressort ist hier neben dem
Engagement im
nationalen Testzentrum DoRIS auch seit mehreren Jahren in alle diesbezüglichen
Forschungspro-
jekte auf europäischer Ebene eingebunden und war maßgeblich an der Entwicklung
europäischer
Standards für Elemente derartiger Systeme, beispielsweise die elektronische
Binnenschifffahrts-
karte Inland-ECDIS, beteiligt, die als Basis für Anwendungen wie ein
Schleusenmanagementsys-
tem unverzichtbar sind. Da sich die Entwicklung dieses Systems derzeit in der
Diskussionsphase
befindet, wären genauere Aussagen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht seriös, da
es vorher einer
innereuropäischen Abstimmung bedarf.