1924/AB-BR/2003

Eingelangt am 19.09.2003
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BM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Anfragebeantwortung

Die Bundesräte Kneifel, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. Juli 2003 unter der
Nr. 2100/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Leistungsbilanz der Ressorts für das Bundesland Oberösterreich" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzustellen, dass erst die eingehende Befassung mit
der Frage, welche „Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im
Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode „für das Bundesland Oberösterreich"
erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen
erkennen lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfe-
leistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im
Anfragezeitraum allein im Bundesland Oberösterreich mit mehr als 5.800 Soldaten mit über
300.000 Mannstunden - insbesondere auch während des Jahrhunderthochwassers 2002 - im
Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 750 Flugstunden in
Oberösterreich erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern sowie zur
Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im
öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere
aber auch im Zuge von Skiwettkämpfen, wie dem Weltcupriesentorlauf in Hinterstoder, sind
hervorzuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Oberösterreich gibt derzeit 2.485 Personen
Arbeit; im Durchschnitt sind 3.329 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in
Oberösterreich stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben
für diesen Personenkreis mehr als 327 Mio. €. Von den in Oberösterreich dislozierten
Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von
durchschnittlich rund 6,7 Mio. € an oberösterreichische Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für
Bauvorhaben in Oberösterreich wurden im Jahr 2002 rund 8 Mio. € ausgegeben.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung
als Kernaufgabe des österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und
wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in Oberösterreich ist, und somit
eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.