Parlamentarische Materialien

1926/AB-BR/2003

Eingelangt am 22.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2096/J-BR betref-
fend Leistungsbilanz der Ressorts für das Bundesland Oberösterreich, welche die
Abgeordneten Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen am 23. Juli 2003 an mich
richteten, stelle ich fest:

Betriebsansiedlung und Unternehmensgründungen:

In den Jahren 1993 bis 2002 fielen 28.000 oder 14 % aller Unternehmensneu-
gründungen auf Oberösterreich, Rang 3 nach Wien und Niederösterreich. Diese Ent-
wicklung ist in besonderem Maße auf das positive wirtschaftspolitische Umfeld zu-
rückzuführen: Das international viel beachtete Neugründungsförderungsgesetz mit
seinen Vergünstigungen für Unternehmensgründer wurde mit dem Konjunkturpaket
2002 unbefristet verlängert und auch auf Betriebsübernahmen ausgedehnt. Die erste
Etappe der Steuerreform im Jahr 2004 bringt wesentliche Erleichterungen für
Selbständige: Die begünstigte Besteuerung nicht entnommener Gewinne und die
Anhebung der Steuerfreigrenze wird den Trend zum eigenen Unternehmen weiter
verstärken.

In der XXI. Gesetzgebungsperiode konnten 48 Investitionsprojekte der Austrian Bu-
siness Agency (ABA) mit rd. € 295,5 Mio. Investitionssumme und 1.970 Beschäftig-
ten in Oberösterreich realisiert werden.

In der XXII. Gesetzgebungsperiode wurden bislang in Oberösterreich mit Hilfe der
ABA fünf Projekte angesiedelt, die rd. € 4,69 Mio. Investitionen mit 111 Beschäf-
tigten gebracht haben.

Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen:

Von der Austria Wirtschaftsservice GesmbH wurden im Zeitraum 2000 bis dato be-
treffend Jungunternehmerförderungsaktion, Aktion Unternehmensdynamik - "Innova-
tionsprogramm" und Kleingewerbekreditaktion über 3200 Förderungsansuchen mit
einem Investitionsvolumen von € 473.503.965 positiv erledigt. Der Zuschuss belief
sich auf insgesamt € 19.836.269. Damit in Verbindung steht die Sicherung bzw.
Schaffung von mehr als 29.000 Arbeitsplätzen.

Mit 25.577 waren Ende 2002 mehr als 21% aller österreichischen Lehrlinge in
Oberösterreich beschäftigt. Damit werden in Oberösterreich mit Abstand die meisten
Lehrlinge ausgebildet. Dieser Wert ist seit 1999 sogar leicht angestiegen (+0,3 %).
Die Effizienz der Vermittlung von Lehrstellensuchenden konnte in Oberösterreich
gegenüber den vergangenen Jahren deutlich gesteigert werden und liegt auch über
dem Gesamtdurchschnitt: 96% der oberösterreichischen Lehrstellensuchenden sind
im August 2003 weniger als 3 Monate vorgemerkt, im August 1999 lag dieser Wert
bei nur 65%; der österreichweite Durchschnitt liegt im August 2003 bei 93%.

Darüber hinaus wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 2000 bis
dato mehr als € 1,3 Mio. österreichweit für die Förderung von Begabten zur Ver-
fügung gestellt.

Im Bereich des AMS wurden für Oberösterreich folgende finanzielle Leistungen
seitens des Bundes erbracht:

Auszahlungen
2000 in Mio. €

Auszahlungen
2001 in Mio. €

Auszahlungen
2002 in Mio. €

Aktive Arbeitsmarktpolitik
(inkl. Mittel d. Europäischen Sozialfonds)

97,327

88,568

89,816

Aktivierte Leistungen während der Aus-
bildung (ua. Schulungsarbeitslosengeld,
Altersteilzeitgeld, Weiterbildungsgeld)

29,662

47,683

86,825

Versicherungsleistungen (ua. Arbeits-
losengeld, Notstandshilfe, Sondernot-
standshilfe)

171,969

168,562

195,055

Gesamtmitteleinsatz

298,957

304,812

371,696

Im ausgewiesenen Betrag sind Maßnahmen nach dem Jugendausbildungssiche-
rungsgesetz inkludiert. Damit wurde ein wesentlicher Beitrag geleistet, um jungen
Menschen den Berufseinstieg zu erleichtern. Insgesamt wurden für Jugendliche im
Bundesland Oberösterreich im Jahr 2000 € 17,034 Mio. im Jahr 2001 € 17,142 Mio.
und im Jahr 2002 € 15,997 Mio. zur Verfügung gestellt. Insbesondere hat
Oberösterreich die Situation am Lehrstellenmarkt durch die Beteiligung von mehr als
50% bei JASG-Programmen positiv beeinflusst - vergleichsweise lag diese Landes-
beteiligung in Wien nur bei etwa 25%.

Detaillierteres Zahlenmaterial ist den jährlichen Geschäftsberichten des AMS Ober-
österreich zu entnehmen.

Förderung von Forschung und Innovation:

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit unterstützt im Rahmen seines
Kompetenzzentrumsprogramms K-ind/K-net die folgenden Zentren:

• Kompetenzzentrum für Mechatronik und Automation Linz, IKMA

Von den Gesamtkosten in der Höhe von € 8,5 Mio. werden € 3,1 Mio. gefördert.
Die Laufzeit beträgt sieben Jahre.

• Kompetenznetzwerke metallurgische Verfahren

Von den Gesamtkosten in der Höhe von € 11.554.981 werden € 3.684.513 geför-
dert. Die Laufzeit beträgt vier Jahre.

• Kompetenzzentrum Industriemathematik (IMCC)

Von den Gesamtkosten in der Höhe von € 6.428.002 werden € 2.337.555 geför-
dert. Die Laufzeit beträgt vier Jahre.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit fördert drei Christian Doppler-Labo-
ratorien in Linz. Die Fördersumme per anno beträgt insgesamt € 549.158.

Weiters wurden für kooperative Forschungseinrichtungen (IBS - Brandschutz, BTI -
Bautechnik) im Rahmen der ACR-Wachstumsförderung € 683.000 zur Verfügung
gestellt.

Für High-Speed-Cutting-Tagungen und -Wettbewerb in Steyr wurden € 68.640
bereitgestellt.

Im Rahmen der Technologietransferförderung protec 2002+ des Bundesministeriums
für Wirtschaft und Arbeit wurden heuer 3 Projekte in der Höhe von € 618.361 unter-
stützt.

Für die Regionale EU-FTE-Betreuungsorganisation CATT Linz (Central Austrian
Training in Technologies) wurden ca. € 72.000 aufgewendet.

Energie und Bergbau:

Für die Veranstaltungen des Oberösterreichischen Energiesparverbandes wurden
vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit folgende Förderbeträge vergeben:

Energy Globe 2000 € 7.267,28

Energy Globe 2001 € 36.336,42

Energy Globe 2002 € 21.801,85

World Sustainable Energy Day 2003 € 15.000,--

Der Energy Globe, der erstmals 2000 jährlich vergeben wird, prämiert heraus-
ragende Lösungen im Bereich Energie-Effizienz und erneuerbare Energieträger. Ins

Leben gerufen wurde der internationale Wettbewerb für nachhaltige Energie-
lösungen vom OÖ. Energiesparverband.

Die Abhaltung des "World Sustainable Energy Day" setzt die Tradition erfolgreicher
Symposien und Messen zur nachhaltigen Energienutzung fort, die seit 12 Jahren in
Oberösterreich stattfinden.

Für den Bergbaubereich wurden in Oberösterreich im Jahr 2000 Beihilfen in der
Höhe von insgesamt € 1.065.020,38; im Jahr 2001 von insgesamt € 1.308.111,01
gewährt.

Im Jahr 2002 wurde für Stilliegung sowie nachfolgende Rekultivierungs- und Re-
naturierungs- und Sicherungsmaßnahmen zur Verhütung von Bergschäden ein Be-
trag von € 490.000 zur Verfügung gestellt.

Tourismus:

In der XXI. und laufenden Gesetzgebungsperiode wurden bis 30. Juni 2003 vom
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie von der Österreichischen Hotel-
und Tourismusbank Ges.m.b.H. (ÖHT) für das Bundesland Oberösterreich
nachstehend angeführte Leistungen erbracht (es wurden nur Großprojekte ab rd.
€ 73.000 berücksichtigt):

Aktion

Fälle

Kreditvolumen

Zuschussvolumen

ERP-Kreditaktion (ÖHT)

6.319.162

TOP-Tourismus-Förderung (ÖHT)

1.044.650

EU-Gemeinschaftsinitiative
INTERREG III (BMWA)

150.000

Insgesamt

6.319.162

1.194.650