1926/AB-BR/2003
Eingelangt am 22.09.2003
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möglich.
BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
In
Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2096/J-BR betref-
fend Leistungsbilanz der Ressorts für das Bundesland Oberösterreich, welche die
Abgeordneten Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen am 23. Juli 2003 an
mich
richteten, stelle ich fest:
Betriebsansiedlung und Unternehmensgründungen:
In den Jahren 1993 bis 2002 fielen 28.000
oder 14 % aller Unternehmensneu-
gründungen auf Oberösterreich, Rang 3 nach Wien und Niederösterreich. Diese
Ent-
wicklung ist in besonderem Maße auf das positive wirtschaftspolitische Umfeld
zu-
rückzuführen: Das international viel beachtete Neugründungsförderungsgesetz mit
seinen Vergünstigungen für Unternehmensgründer wurde mit dem Konjunkturpaket
2002 unbefristet verlängert und auch auf Betriebsübernahmen ausgedehnt. Die
erste
Etappe der Steuerreform im Jahr 2004 bringt wesentliche Erleichterungen für
Selbständige: Die begünstigte Besteuerung nicht entnommener Gewinne und die
Anhebung der Steuerfreigrenze wird den Trend zum eigenen Unternehmen weiter
verstärken.
In der XXI. Gesetzgebungsperiode konnten 48
Investitionsprojekte der Austrian Bu-
siness Agency (ABA) mit rd. € 295,5 Mio. Investitionssumme und 1.970
Beschäftig-
ten in Oberösterreich realisiert werden.
In der XXII. Gesetzgebungsperiode wurden
bislang in Oberösterreich mit Hilfe der
ABA fünf Projekte angesiedelt, die rd. € 4,69 Mio.
Investitionen mit 111 Beschäf-
tigten gebracht haben.
Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen:
Von der Austria Wirtschaftsservice GesmbH
wurden im Zeitraum 2000 bis dato be-
treffend Jungunternehmerförderungsaktion, Aktion Unternehmensdynamik -
"Innova-
tionsprogramm" und Kleingewerbekreditaktion über 3200 Förderungsansuchen
mit
einem Investitionsvolumen von € 473.503.965 positiv erledigt. Der Zuschuss
belief
sich auf insgesamt € 19.836.269. Damit in Verbindung steht die Sicherung bzw.
Schaffung von mehr als 29.000
Arbeitsplätzen.
Mit 25.577 waren Ende 2002 mehr als 21%
aller österreichischen Lehrlinge in
Oberösterreich beschäftigt. Damit werden in Oberösterreich mit Abstand die
meisten
Lehrlinge ausgebildet. Dieser Wert ist seit 1999 sogar leicht angestiegen (+0,3
%).
Die Effizienz der Vermittlung von Lehrstellensuchenden konnte in Oberösterreich
gegenüber den vergangenen Jahren deutlich gesteigert werden und liegt auch über
dem Gesamtdurchschnitt: 96% der oberösterreichischen Lehrstellensuchenden sind
im August 2003 weniger als 3 Monate vorgemerkt, im August 1999 lag dieser Wert
bei nur 65%; der österreichweite Durchschnitt liegt im August 2003 bei 93%.
Darüber hinaus wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft
und Arbeit 2000 bis
dato mehr als € 1,3 Mio. österreichweit für die Förderung von Begabten zur Ver-
fügung gestellt.
Im Bereich des AMS wurden für Oberösterreich folgende
finanzielle Leistungen
seitens des Bundes erbracht:
|
Auszahlungen |
Auszahlungen |
Auszahlungen |
Aktive
Arbeitsmarktpolitik |
97,327 |
88,568 |
89,816 |
Aktivierte
Leistungen während der Aus- |
29,662 |
47,683 |
86,825 |
Versicherungsleistungen
(ua. Arbeits- |
171,969 |
168,562 |
195,055 |
Gesamtmitteleinsatz |
298,957 |
304,812 |
371,696 |
Im ausgewiesenen Betrag sind Maßnahmen
nach dem Jugendausbildungssiche-
rungsgesetz inkludiert. Damit wurde ein wesentlicher Beitrag geleistet, um
jungen
Menschen den Berufseinstieg zu erleichtern. Insgesamt wurden für Jugendliche im
Bundesland Oberösterreich im Jahr 2000 € 17,034 Mio. im Jahr 2001 € 17,142 Mio.
und im Jahr 2002 € 15,997 Mio. zur
Verfügung gestellt. Insbesondere hat
Oberösterreich die Situation am Lehrstellenmarkt durch die Beteiligung von mehr
als
50% bei JASG-Programmen positiv beeinflusst - vergleichsweise lag diese Landes-
beteiligung in Wien nur bei etwa 25%.
Detaillierteres Zahlenmaterial ist den
jährlichen Geschäftsberichten des AMS Ober-
österreich zu entnehmen.
Förderung von Forschung und Innovation:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit unterstützt im Rahmen seines
Kompetenzzentrumsprogramms K-ind/K-net die folgenden Zentren:
• Kompetenzzentrum für Mechatronik und Automation Linz, IKMA
Von
den Gesamtkosten in der Höhe von € 8,5 Mio. werden € 3,1 Mio. gefördert.
Die Laufzeit beträgt sieben Jahre.
• Kompetenznetzwerke metallurgische Verfahren
Von
den Gesamtkosten in der Höhe von € 11.554.981 werden € 3.684.513 geför-
dert. Die Laufzeit beträgt vier Jahre.
• Kompetenzzentrum Industriemathematik (IMCC)
Von
den Gesamtkosten in der Höhe von € 6.428.002 werden € 2.337.555 geför-
dert. Die Laufzeit beträgt vier Jahre.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit fördert drei Christian Doppler-Labo-
ratorien in Linz. Die Fördersumme per anno beträgt insgesamt € 549.158.
Weiters wurden für kooperative
Forschungseinrichtungen (IBS - Brandschutz, BTI -
Bautechnik) im Rahmen der ACR-Wachstumsförderung € 683.000 zur Verfügung
gestellt.
Für High-Speed-Cutting-Tagungen und
-Wettbewerb in Steyr wurden € 68.640
bereitgestellt.
Im Rahmen der Technologietransferförderung
protec 2002+ des Bundesministeriums
für Wirtschaft und Arbeit wurden heuer 3 Projekte in der Höhe von € 618.361
unter-
stützt.
Für die Regionale
EU-FTE-Betreuungsorganisation CATT Linz (Central Austrian
Training in Technologies) wurden ca. € 72.000 aufgewendet.
Energie und Bergbau:
Für die Veranstaltungen des
Oberösterreichischen Energiesparverbandes wurden
vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit folgende Förderbeträge
vergeben:
Energy Globe
2000 € 7.267,28
Energy Globe
2001 € 36.336,42
Energy Globe 2002 € 21.801,85
World Sustainable Energy Day 2003 €
15.000,--
Der Energy Globe, der erstmals 2000 jährlich vergeben wird,
prämiert heraus-
ragende Lösungen im Bereich Energie-Effizienz und erneuerbare Energieträger.
Ins
Leben gerufen wurde der internationale Wettbewerb für
nachhaltige Energie-
lösungen vom OÖ. Energiesparverband.
Die Abhaltung des "World Sustainable
Energy Day" setzt die Tradition erfolgreicher
Symposien und Messen zur nachhaltigen Energienutzung fort, die seit 12 Jahren
in
Oberösterreich stattfinden.
Für den Bergbaubereich wurden in
Oberösterreich im Jahr 2000 Beihilfen in der
Höhe von insgesamt € 1.065.020,38; im Jahr 2001 von insgesamt € 1.308.111,01
gewährt.
Im Jahr 2002 wurde für Stilliegung sowie
nachfolgende Rekultivierungs- und Re-
naturierungs- und Sicherungsmaßnahmen zur Verhütung von Bergschäden ein Be-
trag von € 490.000 zur Verfügung gestellt.
Tourismus:
In
der XXI. und
laufenden Gesetzgebungsperiode wurden bis 30. Juni 2003 vom
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie von der Österreichischen
Hotel-
und Tourismusbank Ges.m.b.H. (ÖHT) für das Bundesland Oberösterreich
nachstehend angeführte Leistungen erbracht (es wurden nur Großprojekte ab rd.
€ 73.000 berücksichtigt):
Aktion |
Fälle |
Kreditvolumen |
Zuschussvolumen |
ERP-Kreditaktion (ÖHT) |
6 |
6.319.162 |
- |
TOP-Tourismus-Förderung (ÖHT) |
9 |
- |
1.044.650 |
EU-Gemeinschaftsinitiative |
1 |
- |
150.000 |
Insgesamt |
16 |
6.319.162 |
1.194.650 |
Außenhandel:
Für eine Internationalisierungsoffensive
für die österreichische Außenwirtschaft
werden Bundesmittel in der Gesamthöhe von € 50 Mio. zur Verfügung gestellt. Ein
"Quick-Start-Paket" mit Sofortmaßnahmen und einem bundesseitigen
Volumen von
knapp € 10 Mio. wurde am 8.9.2003 vom Herrn Bundeskanzler gemeinsam mit
Präsident Leitl und mir präsentiert und wird noch im heurigen Herbst umgesetzt
werden.