1928/AB-BR/2003
Eingelangt am 22.09.2003
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möglich.
BM FÜR
LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT
Anfragebeantwortung
Auf die schriftliche Anfrage der Bundesräte Gottfried
Kneifel, Kolleginnen und Kollegen vom
23. Juli 2003, Nr. 2099/J-BR/03, betreffend Leistungsbilanz der Ressorts für
das Bundesland
Oberösterreich, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Seitens des Bundesministeriums für Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt-
schaft (BMLFUW) gingen in den letzten Jahren im Rahmen seiner Zuständigkeiten
eine Rei-
he an Leistungen nach Oberösterreich.
Für das Jahr 2003 können noch keine
konkreten Zahlen genannt werden, da die Projekte
teilweise noch nicht abgeschlossen bzw. abgerechnet sind.
Bezüglich der Daten aus dem Agrarbereich darf auch auf den
Grünen Bericht verwiesen
werden, der unter www.gruenerbericht.at zur Verfügung steht.
Die budgetären Leistungen (in Euro) für die Jahre 2000 bis 2002 sind nachfolgend darge-
stellt - die Details sind der angeschlossenen Beilage zu entnehmen.
in den Bereichen 2000 2001 2002
Landwirtschaft: 279,824.198,00
312,621.288,00
302,789.633,00
Forstwirtschaft:
8,075.200,00
18,493.000,00
35,430.800,00
Wasserwirtschaft
-Flussbau: 3,351.584,56 3,248.475,59 8,543.839,19
- komm.Siedl.wa.wirtsch.: 36,518.980,00 39,420.843,00 49,118.148,00
- betriebl. Abwassermaßn.:
1,543.098,00 615.473,00 5,481.798,00
Umweltförd. im Inland:
2,564.447,00
6,027.329,00
3,661.866,00
Altlastensanierung:
7,840.270,00
3,924.061,00
2,264.235,00
Sonstige
Umweltmaßn.:
33.792,87
29.575,35
Summe
339,717.777,56
384,384.262,46
407,319.894,54
Darüber
hinaus wurden nachfolgende Projekte und Maßnahmen seitens meines Ressorts
unterstützt und gefördert:
- Unterstützung der Landesregierung in UVP-Verfahren
- Jährlich
ein- bis zweimal stattfindende Länder-Arbeitskreise zur Vollziehung des
UVP-G 2000
Laufende
Beratung und Hilfestellung bei der Lösung von Rechtsfragen
Einrichtung eines elektronischen Netzwerkes „UVP-Plattform"
- Stellungnahmen zu Umweltverträglichkeitserklärungen
gem. § 5 Abs. 4 UVP-G 2000
(für OÖ betraf dies die Vorhaben: Thermische Abfallverwertungsanlage Wels,
Ausbau
Fernheizkraftwerk Linz Mitte, Erweiterung Plus City, Errichtung IKEA Haid,
Projekt
„Linz 2000" der VOEST Alpine Stahl, Intensivtierhaltung in Pettenbach,
Umfahrung B
1 „Enns", Kiesabbau in Steyregg)
- Herausgabe von Vollzugsbehelfen: UVP-Rundschreiben,
Leitfäden UVP für Schige-
biete sowie UVP für Handels- und
Freizeiteinrichtungen, UVP-Handbuch Verkehr
- Einrichtung und Betreuung einer Datenbank zum
Informationsaustausch im Länder-
Arbeitskreis zur Vollziehung des UVP-G 2000
- Legistik zum UVP-G 2000
- Erlassung
von UVP-G-Novelle unter intensiver Beteiligung der Länder im Vorfeld,
BGBI. l Nr. 89/2000 und BGBI. l Nr. 50/2002
- Erlassung der Verordnung Belastete Gebiete - Luft zum UVP-G
2000, BGBI. II Nr.
206/2002, worin auch für OÖ ein
derartiges Gebiet definiert wurde
- Durchführung und Organisation von grenzüberschreitenden UVP-Verfahren
- Initiative
für die und Organisation der Durchführung von grenzüberschreitenden UVP-
Verfahren für 6 süddeutsche Atommüll-Zwischenlager unter Beteiligung auch der
oberösterreichischen Öffentlichkeit
- Mitorganisation und Vermittlung der grenzüberschreitenden
UVP Österreich - Tsche-
chien zur Straßenverbindung Wullowitz - Budweis
- Verhandlungen
über ein bilaterales Abkommen zur Durchführung der Espoo-
Konvention Österreich - Tschechien
- Unterstützung der Umsetzung der Richtlinie
2001/42/EG über die strategische Umwelt-
Prüfung (SDP)
- Organisation und Finanzierung zweier
SUP-Workshops für Beamte der OÖ Landes-
regierung
- Studie
„Integrationsmöglichkeiten der SUP in die nominelle und funktionelle Raum-
ordnung"
- Studie „Die Beurteilung der
Erheblichkeit von Umweltauswirkungen"
- Beratung bei
der Umsetzung der RL
- Beratung bei
methodischen SUP-Fragestellungen
- Unterstützung im anlaqenbezogenen Umweltschutz
- Herausgabe
von Vollzugsbehelfen: Leitfäden zur Umsetzung der VOC-Anlagen-
Verordnung (Lösungsmittelbilanz und Reduzierungsplan) für bestimmte Branchen,
Studien zum Stand der Technik in verschiedenen Branchen
- Informationsveranstaltunqen für Behördenvertreter
-
Veranstaltung
„BAT Referenz Dokumente im Zusammenwirken mit den Bestimmun-
gen der IPPC-Richtlinie" (26./27. September 2002, gemeinsam mit BMWA)
-
Veranstaltung
zur Präsentation der „EU-Empfehlung zur Festlegung von Mindest-
kriterien für Umweltinspektionen (2001/331/EG)" in Salzburg (10./11.
Oktober 2002,
gemeinsam mit Salzburg)
- Legistik und Vollzug der Seveso II-RL (RL 96/82/EG)
- Mitarbeit im jährlich ein- bis zweimal
stattfindenden Länder-Arbeitskreis zur Vollzie-
hung der Seveso II-RL
- Studie zu Referenzszenarien für Betriebe die unter die Seveso II-RL
fallen
- Stellungnahme
und Einvernehmen zur Industrieunfallverordnung
- Novelle des
Umweltinformationsgesetzes und der Störfallinformationsverordnung
- Workshop
zur Raumordnung im Zusammenhang mit Art. 12 Seveso II-RL
- Stellungnahme
zu verschiedenen Umsetzungsmaßnahmen der Seveso II-RL in OÖ
- Einrichtung
und Betreuung einer Datenbank zum Informationsaustausch im Länder-
Arbeitskreis
zum Vollzug der Seveso II-RL
- Untersuchungsschwerpunkt „Hormonwirksame Stoffe in Gewässern"
Der vom BMLFUW im Jahr 1999 initiierte
dreijährige Untersuchungsschwerpunkt „Hormon-
wirksame Stoffe in Österreichs Gewässern" konnte kürzlich erfolgreich abgeschlossen
werden. Bei diesem Projekt wurde bundesweit die Belastung von Grund- und
Oberflächen-
gewässern und Fischen mit hormonwirksamen Chemikalien und
Arzneimittelrückständen
erhoben. Insgesamt konnten so österreichweit mehr als 432 Wasserproben untersucht
werden. Allein in Oberösterreich fanden Beprobungen von 4 Fließgewässern
(Donau, Mat-
ting, Traun, Ager) sowie mehreren Grundwasserstellen statt. Die
Detailergebnisse sind in
einer eigenen Internetseite einsehbar (www.arcem.at). Da ein hormonelles Risiko für die
Fischfauna bundesweit nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, hat das BMLFUW
entsprechende Maßnahmen eingeleitet (z.B.
Beschränkungen für die hormonwirksame
Substanz Nonylphenol).
- Schwerpunkt „Verminderung schwer abbaubarer Komplexbildner in Gewässern"
Schwer abbaubare Komplexbildner (EDTA,
NTA) stehen seit Jahren im Blickpunkt der
Umweltpolitik, da sie schwer abbaubar sind, Schwermetalle aus den
Gewässersedimenten
mobilisieren können und teilweise im Verdacht stehen, krebserregend zu sein.
EDTA und
NTA wurden daher vom BMLUFW in die „Liste der für
österreichische Oberflächengewäs-
ser relevanten Schadstoffe" aufgenommen. EDTA und NTA werden nach wie vor
in Öster-
reich - so auch Oberösterreich - in vielen Anwendungsgebieten eingesetzt wie
etwa Pa-
piererzeugung, Photoentwicklung, Kosmetika, industrielle Reiniger. Das BMLFUW
möchte
gemeinsam mit den Bundesländern den Eintrag von schwer abbaubaren
Komplexbildnern
in die Gewässer in den nächsten Jahren drastisch vermindern. Entsprechende
Vorarbeiten
laufen bereits.
- Anti-Atom-Maßnahmen
Die Bundesregierung hat bereits lange Zeit
vor der Aufnahme des Probebetriebes auf bila-
teraler wie auf europäischer Ebene die österreichischen Bedenken das KKW Temelín
betreffend zur Sprache gebracht und sowohl auf die offenen Fragen hinsichtlich
der Si-
cherheit und der Umweltverträglichkeit dieses Kernkraftwerks als auch auf die
ökonomi-
sche Fragwürdigkeit dieses Projekts hingewiesen und damit den angesichts der
geografi-
schen Lage besonders von Oberösterreich artikulierten Sorgen Rechnung getragen.
Die Bundesregierung verurteilte
insbesondere die Entscheidung der tschechischen Behör-
den, den Probebetrieb im KKW Temelín ohne Durchführung einer umfassenden Umwelt-
verträglichkeitsprüfung (UVP) sowie vor Abschluss der bereits laufenden
Teil-UVP aufzu-
nehmen, da damit u.a. die Beteiligungsmöglichkeiten für betroffene und interessierte Bür-
gerinnen und Bürger in Oberösterreich in unzulässigerweise beschnitten wurden.
Unbeschadet dessen konnte in langwierigen
Verhandlungen erreicht werden, dass öster-
reichischen Bürgerinnen und Bürgern in allen UVP-Verfahren zum KKW Temelín zu den
innertschechischen Verfahrensbestimmungen analoge Beteiligungsmöglichkeiten
einge-
räumt wurden. Hier ist insbesondere auf die gemeinsam vom Bund und Ländern am
1. De-
zember 2000 in Linz veranstaltete „Öffentliche Informationsveranstaltung zu
Fragen im Zu-
sammenhang mit dem UVP-Verfahren KKW Temelín - Nebengebäude" zu
verweisen.
Beim Gipfel von Melk am 12. Dezember 2000
stimmte die Tschechische Republik dann ei-
ner Ausdehnung des damals laufenden UVP-Verfahrens zu den baulichen Änderungen
auf
eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung der gesamten Anlage nach
europäischen
Verfahrensregeln zu. Im Rahmen dieser Umweltverträglichkeitsprüfung fand am 26.
Juni
2001 eine „Öffentliche Erörterung" im Großen Redoutensaal der Wiener
Hofburg statt.
Auch die „Öffentliche Erörterung im
Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit der
Bauänderungen am KKW Temelín", die am 11. April 2002 im Medienzentrum Passau ab-
gehalten wurde, stand österreichischen Bürgerinnen und Bürgern offen.
Die fast ein Jahr andauernden
Verhandlungen mit der Tschechischen Republik im Rahmen
dieses „Melker Prozesses" konnten am 29. November 2001 in Brüssel
erfolgreich abge-
schlossen werden. Das Ergebnis dieser
Verhandlungen, die „Schlussfolgerungen des Mel-
ker Prozesses und Follow-Up", stellt in rechtlicher Hinsicht ein
Regierungsübereinkommen
dar. Der Zeitplan zur Umsetzung der Annexe l und II dieser Vereinbarung, die
sogenannte
„Road-Map", wurde vereinbarungsgemäß am 10. Dezember 2001 finalisiert und
veröffent-
licht.
Festzuhalten ist, dass bislang sowohl von
tschechischer als auch österreichischer Seite al-
le vereinbarten Schritte zur Umsetzung der „Road Map" fristgerecht erfolgt
sind. Die thema-
tischen Expertentreffen werden sich bis in die zweite Jahreshälfte 2004
erstrecken. Unvor-
greiflich einer Gesamtbilanz, die erst Anfang 2005 gezogen werden kann, kann
schon jetzt
festgehalten werden, dass es der Bundesregierung und insbesondere dem BMLFUW
ge-
lungen ist, das größtmögliche Ausmaß an Partizipation und Transparenz für die besonders
interessierte oberösterreichische Öffentlichkeit zu gewährleisten und die
Risken für die ös-
terreichische Bevölkerung und Umwelt zu minimieren.
In diesem Zusammenhang sei darauf
verwiesen, dass in der XXI. Gesetzgebungsperiode
seitens des BMLFUW im Rahmen der Förderung
von Österreichischen Anti-Atom-
Initiativen der „OÖ Überparteilichen Plattform gegen Atomgefahren" €
8.720,7401 (ATS
120.000) sowie dem „Österreichisch-Tschechischen Anti-Atom-Komitee" €
3.633,6417
(ATS 50.000) zur Verfügung gestellt werden konnten.
- Internationale Umweltangelegenheiten
Im Rahmen der Umweltländerprüfung
Österreichs durch die OECD wurde Oberösterreich
auf Initiative des BMLFUW in Abstimmung mit dem Land Oberösterreich für einen
Besuch
durch das OECD-Prüferteam vorgeschlagen. Damit hat das Land Oberösterreich die
ein-
zigartige Gelegenheit gehabt, seine Umweltpolitik und die Umsetzung
international vorzu-
stellen und bekannt zu machen.
- Sonstige Maßnahmen im Umweltbereich
- Erstellung
der Neufassung des „Handbuches für kommunale und regionale Energie-
planung", budgetärer Rahmen BMLFUW: €
10.900,93; Anzahlung 1999: € 5.450,46,
2001: €5.450,46.
- Unterstützung des OÖ Energiesparverbandes (OÖ
ESV) beim WeltEnergiespartag
bzw. neue Bezeichnung ab 2003 „World Sustainable Energy Day" (Wels) in den
Jah-
ren 2001-2003; budgetärer Rahmen gesamte
44.534,57.
2001: € 14.534,57, 2002: € 15.000,-, 2003: € 15.000,-.
- Machbarkeitsstudie für einen ECO Park Steyr
(Schwerpunkt Biogas/Brennstoffzelle),
2002: € 7.300,-.
- Ko-Finanzierung der Erarbeitung eines Leitbilds zur
Nachhaltigen Entwicklung im Be-
zirk Kirchdorf/Krems (Regionale Agenda 21), budgetärer Rahmen: insgesamt (1999-
2001) rd. € 65.400,- (davon 50% Mittel des Ressorts, 50% EU- Bundesmittel).
- Neuauflage
und Aktualisierung sowie englische Fassung der Broschüre "Der Stein-
bacher Weg - Motivation und Orientierungshilfe zur nachhaltigen
Gemeindeentwick-
lung" (2001-2002); budgetärer Rahmen: rd. € 21.083,19,
davon 2001: € 13.807,84,
2002: € 7.275,35.
- Unterstützung des OÖ. Energiesparverbandes
(OÖ ESV) beim Energy Globe Award (International, Österreich und Bundesland Wien
- Jurytätigkeit in den Jahren 2000 -
2003).
Beilage
Förderungen im Agrarbereich (II)
Nationale Förderungsmaßnahmen Titel 601
(in Mio. EUR):
2000 EUR 18,184
2001 EUR 21,889
2002 EUR 18,587
EU-kofinanzierte Strukturförderung (EU-
und Bundesmittel in Mio. EUR) Titel 602:
2000 EUR 32,628
2001 EUR 13,069
2002 EUR 0,373
EU-kofinanzierte
Förderung der ländlichen Entwicklung (EU- und Bundesmittel in Mio EUR) Titel
603:
Sonstige Maßnahmen der ländlichen Entwicklung
2000 EUR 7,383
2001 EUR 16,990
2002 EUR 17,799
Ausgleichszahlungen in benachteiligte Gebiete
2000 EUR 21,811
2001 EUR 25,117
2002 EUR 29,476
Agrarumweltmaßnahmen - ÖPUL
2000 EUR 77,144
2001 EUR 83,623
2002 EUR
88,933
Förderungen im Agrarbereich (III)
Maßnahme 2000
2001
2002
_____________________________ € € €
Tierprämien aus Mitteln des EAGFL-Garantie 40,120.000 51,150.000 62,740.000
Tierische
Produkte aus Mitteln des EAGFL-Garantie 3,162.671 2,554.795 2,201.960
(Schulmilch, Käse, Butter und MMP)
KPF inkl. EU-Hartweizenzuschlag und
Ölsaaten aus Mitteln des EAGFL-Garantie 75,340.000 78,660.000 76,920.000
Tabak aus Mitteln des EAGFL-Garantie 80.000 -- --
Flachs aus Mitteln des EAGFL-Garantie 20.000 -- --
Hanf aus Mitteln des EAGFL-Garantie 50.000 -- --
Hopfen aus Mitteln des EAGFL-Garantie 70.000 70.000 70.000
Saatgut aus Mitteln des EAGFL-Garantie 200.000 60.000 90.000
Ausgleichszahlung
Stärkeindustriekartoffeln 321.031
355.012 304.779
aus Mitteln des
EAGFL-Garantie
Produktionserstattung Stärke 423.594
92.754
20.682
aus Mitteln des
EAGFL-Garantie
Integrierter Pflanzenschutz, Saatgutwirtschaft
Pflanzen-und Futterbau 1/60146 86.784 38.386 115.823
Hilfe für Dürre/Überschwemmungsschäden
1/60146 -- -- 290.602
Gartenbau 1/60146 9.665 10.628 14.100
Obstbau 1/60146 829 1.035 1.035
BSE 1/60146 -- 16,919.052 2,840.837
Tierzucht 1/60146 2,672.834 1,680.196 1,818.815
FIAF (Finanzinstrument für die Ausrichtung der
Fischerei) 1/60236 und 1/60246____________ 116.790 341.430 193.000
Summe 122,674.198 151,933.288 147,621.633
Förderungen im Forstbereich
|
Maßnahme |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
|
Forstliche
Förderung EU- und |
1.511 |
807 |
845 |
811 |
|
Schutzmaßnahmen |
|
|
|
|
|
Ingenieurbiologische |
7,4 |
7,0 |
2,9 |
|
|
Aufforstungen
(inkl. |
17,8 |
20,0 |
16,9 |
|
|
Schutzbauten
geg. Hochwässer |
1.690,0 |
7900,0 |
17.350,0 |
|
|
Schutzbauten
geg. Hochwässer |
1.988,0 |
6500,0 |
12.459,0 |
|
|
Schutzbauten
geg. Lawinen |
575,0 |
500,0 |
755,0 |
|
|
Schutzbauten
geg. Steinschlag |
795,0 |
960,0 |
1.197,0 |
|
|
Gutachten, Planungen und |
|
|
|
|
|
Durchgeführte Gutachten |
1.069 |
1.667 |
2.215 |
|
|
Gefahrenzonenpläne |
4 |
8 |
6 |
|
|
Projekte/Bauprogramme |
64 |
36 |
148 |
|
|
Baufelder (abgeschlossen) |
114 |
48 |
93 |
|
|
Baufelder (in Arbeit) |
31 |
40 |
109 |
|
|
Betreuungsdienst (Einsätze) |
209 |
|
234 |
|
Förderungen
im Bereich der Wasserwirtschaft
Flussbau
|
Jahr |
|
Bundesflüsse |
Interessentengew, |
Gesamt |
Begründung |
|
2000 |
BVA |
1.040.166,28 |
1 816.820,85 |
2.856.987,13 |
|
|
2001 |
BVA |
777.599.33 |
2.303.728,84 |
3.081.328,17 |
|
|
2002 |
BVA |
1.550.000,00 |
7.350.000,00 |
8 900.000,00 |
Mehrbedarf aufgrund der Hochwasser-Ereignisse |
|
2003 |
BVA |
1.400.000,00 |
2.200.000,00 |
3.600.000,00 |
|
Berichtszeilraum: 1.1.2000 bis 31.07.2003
|
Gesamt |
BVA |
4767.765,61 |
13670.549.69 |
18.438.315,30 |
|
|
Erfolg |
4.093490,82 |
14,301 008,52 |
18 394.499,34 |
Siedlungswasserwirtschaft, Umweltförderungen, Altlastensanierng
Geförderte Projekte 2000
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
267 11 |
262.589.343 |
96.150.397 |
36.518.980 |
|
Summe |
407 |
297.924.765 |
104.749.969 |
48.466.795 |
Geförderte Projekte 2001
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
299 |
226.704.711 |
84.007.578 |
39.420.843 |
|
Summe |
451 |
269.271.115 |
93.245.234 |
49.987.706 |
Geförderte Projekte 2002
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
329 118 |
189.271.354 |
53.436.142 |
49.118.148 |
|
Summe |
451 |
251.442.032 |
72.598.805 |
60.526.047 |
Geförderte Projekte 2000 - 2002
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
895 |
678.565.408 |
233.594.117 |
125.057.971 |
|
Summe |
1.309 |
818.637.913 |
270.594.008 |
158.980.548 |
* die Auszahlungen beziehen sich auf alle Projekte und nicht
nur auf die im jeweiligen Jahr geförderten, deshalb
können in einzelnen Jahren die Auszahlungen größer als die genehmigten
Förderungen sein