1928/AB-BR/2003

Eingelangt am 22.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM FÜR LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT

 

Anfragebeantwortung

 

 

Auf die schriftliche Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen vom
23. Juli 2003, Nr. 2099/J-BR/03, betreffend Leistungsbilanz der Ressorts für das Bundesland
Oberösterreich, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Seitens des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt-
schaft (BMLFUW) gingen in den letzten Jahren im Rahmen seiner Zuständigkeiten eine Rei-
he an Leistungen nach Oberösterreich.

Für das Jahr 2003 können noch keine konkreten Zahlen genannt werden, da die Projekte
teilweise noch nicht abgeschlossen bzw. abgerechnet sind.

Bezüglich der Daten aus dem Agrarbereich darf auch auf den Grünen Bericht verwiesen
werden, der unter
www.gruenerbericht.at zur Verfügung steht.

Die budgetären Leistungen (in Euro) für die Jahre 2000 bis 2002 sind nachfolgend darge-
stellt - die Details sind der angeschlossenen Beilage zu entnehmen.


in den Bereichen                              2000                                      2001                                                             2002                                     
Landwirtschaft:                       279,824.198,00          312,621.288,00          302,789.633,00
Forstwirtschaft:                          8,075.200,00            18,493.000,00            35,430.800,00
Wasserwirtschaft

-Flussbau:                                3,351.584,56             3,248.475,59            8,543.839,19

- komm.Siedl.wa.wirtsch.:        36,518.980,00                       39,420.843,00          49,118.148,00

- betriebl. Abwassermaßn.:         1,543.098,00              615.473,00             5,481.798,00

Umweltförd. im Inland:                2,564.447,00             6,027.329,00             3,661.866,00

Altlastensanierung:                     7,840.270,00             3,924.061,00             2,264.235,00
Sonstige Umweltmaßn.:                                                     33.792,87                  29.575,35
Summe                                     339,717.777,56           384,384.262,46     407,319.894,54

Darüber hinaus wurden nachfolgende Projekte und Maßnahmen seitens meines Ressorts
unterstützt und gefördert:

-        Unterstützung der Landesregierung in UVP-Verfahren

-            Jährlich ein- bis zweimal stattfindende Länder-Arbeitskreise zur Vollziehung des
UVP-G 2000

Laufende Beratung und Hilfestellung bei der Lösung von Rechtsfragen
Einrichtung eines elektronischen Netzwerkes „UVP-Plattform"

-   Stellungnahmen zu Umweltverträglichkeitserklärungen gem. § 5 Abs. 4 UVP-G 2000
(für OÖ betraf dies die Vorhaben: Thermische Abfallverwertungsanlage Wels, Ausbau
Fernheizkraftwerk Linz Mitte, Erweiterung Plus City, Errichtung IKEA Haid, Projekt
„Linz 2000" der VOEST Alpine Stahl, Intensivtierhaltung in Pettenbach, Umfahrung B
1 „Enns", Kiesabbau in Steyregg)

-  Herausgabe von Vollzugsbehelfen: UVP-Rundschreiben, Leitfäden UVP für Schige-
biete sowie UVP für Handels- und Freizeiteinrichtungen, UVP-Handbuch Verkehr

-  Einrichtung und Betreuung einer Datenbank zum Informationsaustausch im Länder-
Arbeitskreis zur Vollziehung des UVP-G 2000

-    Legistik zum UVP-G 2000

-            Erlassung von UVP-G-Novelle unter intensiver Beteiligung der Länder im Vorfeld,
BGBI. l Nr. 89/2000 und BGBI. l Nr. 50/2002

-  Erlassung der Verordnung Belastete Gebiete - Luft zum UVP-G 2000, BGBI. II Nr.
206/2002, worin auch für OÖ ein derartiges Gebiet definiert wurde

-     Durchführung und Organisation von grenzüberschreitenden UVP-Verfahren

-            Initiative für die und Organisation der Durchführung von grenzüberschreitenden UVP-
Verfahren für 6 süddeutsche Atommüll-Zwischenlager unter Beteiligung auch der
oberösterreichischen Öffentlichkeit

-  Mitorganisation und Vermittlung der grenzüberschreitenden UVP Österreich - Tsche-
chien zur Straßenverbindung Wullowitz - Budweis

-            Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen zur Durchführung der Espoo-
Konvention Österreich - Tschechien


-    Unterstützung der Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG über die strategische Umwelt-
Prüfung (SDP)

-    Organisation und Finanzierung zweier SUP-Workshops für Beamte der OÖ Landes-
regierung

-    Studie „Integrationsmöglichkeiten der SUP in die nominelle und funktionelle Raum-
ordnung"

-    Studie „Die Beurteilung der Erheblichkeit von Umweltauswirkungen"
-      Beratung bei der Umsetzung der RL
-      Beratung bei methodischen SUP-Fragestellungen

-     Unterstützung im anlaqenbezogenen Umweltschutz

-             Herausgabe von Vollzugsbehelfen: Leitfäden zur Umsetzung der VOC-Anlagen-
Verordnung (Lösungsmittelbilanz und Reduzierungsplan) für bestimmte Branchen,
Studien zum Stand der Technik in verschiedenen Branchen

-        Informationsveranstaltunqen für Behördenvertreter

       -             Veranstaltung „BAT Referenz Dokumente im Zusammenwirken mit den Bestimmun-
gen der IPPC-Richtlinie" (26
./27. September 2002, gemeinsam mit BMWA)

       -             Veranstaltung zur Präsentation der „EU-Empfehlung zur Festlegung von Mindest-
kriterien für Umweltinspektionen (2001/331/EG)" in Salzburg (10./11. Oktober 2002,
gemeinsam mit Salzburg)

-     Legistik und Vollzug der Seveso II-RL (RL 96/82/EG)

-     Mitarbeit im jährlich ein- bis zweimal stattfindenden Länder-Arbeitskreis zur Vollzie-
hung der Seveso II-RL

-     Studie zu Referenzszenarien für Betriebe die unter die Seveso II-RL fallen
-       Stellungnahme und Einvernehmen zur Industrieunfallverordnung
-     Novelle des Umweltinformationsgesetzes und der Störfallinformationsverordnung
-       Workshop zur Raumordnung im Zusammenhang mit Art. 12 Seveso II-RL
-       Stellungnahme zu verschiedenen Umsetzungsmaßnahmen der Seveso II-RL in OÖ
-       Einrichtung und Betreuung einer Datenbank zum Informationsaustausch im Länder-
       Arbeitskreis zum Vollzug der Seveso II-RL

- Untersuchungsschwerpunkt „Hormonwirksame Stoffe in Gewässern"

Der vom BMLFUW im Jahr 1999 initiierte dreijährige Untersuchungsschwerpunkt „Hormon-
wirksame Stoffe in Österreichs Gewässern" konnte kürzlich erfolgreich abgeschlossen
werden. Bei diesem Projekt wurde bundesweit die Belastung von Grund- und Oberflächen-
gewässern und Fischen mit hormonwirksamen Chemikalien und Arzneimittelrückständen
erhoben. Insgesamt konnten so österreichweit mehr als 432 Wasserproben untersucht
werden. Allein in Oberösterreich fanden Beprobungen von 4 Fließgewässern (Donau, Mat-
ting, Traun, Ager) sowie mehreren Grundwasserstellen statt. Die Detailergebnisse sind in
einer eigenen Internetseite einsehbar
(www.arcem.at). Da ein hormonelles Risiko für die
Fischfauna bundesweit nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, hat das BMLFUW


entsprechende Maßnahmen eingeleitet (z.B. Beschränkungen für die hormonwirksame
Substanz Nonylphenol).

- Schwerpunkt „Verminderung schwer abbaubarer Komplexbildner in Gewässern"

Schwer abbaubare Komplexbildner (EDTA, NTA) stehen seit Jahren im Blickpunkt der
Umweltpolitik, da sie schwer abbaubar sind, Schwermetalle aus den Gewässersedimenten
mobilisieren können und teilweise im Verdacht stehen, krebserregend zu sein. EDTA und
NTA wurden daher vom BMLUFW in die „Liste der für österreichische Oberflächengewäs-
ser relevanten Schadstoffe" aufgenommen. EDTA und NTA werden nach wie vor in Öster-
reich - so auch Oberösterreich - in vielen Anwendungsgebieten eingesetzt wie etwa Pa-
piererzeugung, Photoentwicklung, Kosmetika, industrielle Reiniger. Das BMLFUW möchte
gemeinsam mit den Bundesländern den Eintrag von schwer abbaubaren Komplexbildnern
in die Gewässer in den nächsten Jahren drastisch vermindern. Entsprechende Vorarbeiten
laufen bereits.

- Anti-Atom-Maßnahmen

Die Bundesregierung hat bereits lange Zeit vor der Aufnahme des Probebetriebes auf bila-
teraler wie auf europäischer Ebene die österreichischen Bedenken das KKW Temel
ín
betreffend zur Sprache gebracht und sowohl auf die offenen Fragen hinsichtlich der Si-
cherheit und der Umweltverträglichkeit dieses Kernkraftwerks als auch auf die ökonomi-
sche Fragwürdigkeit dieses Projekts hingewiesen und damit den angesichts der geografi-
schen Lage besonders von Oberösterreich artikulierten Sorgen Rechnung getragen.

Die Bundesregierung verurteilte insbesondere die Entscheidung der tschechischen Behör-
den, den Probebetrieb im KKW Teme
n ohne Durchführung einer umfassenden Umwelt-
verträglichkeitsprüfung (UVP) sowie vor Abschluss der bereits laufenden Teil-UVP aufzu-
nehmen, da damit u.a. die Beteiligungsmöglichkeiten für betroffene und interessierte Bür-
gerinnen und Bürger in Oberösterreich in unzulässigerweise beschnitten wurden.

Unbeschadet dessen konnte in langwierigen Verhandlungen erreicht werden, dass öster-
reichischen Bürgerinnen und Bürgern in allen UVP-Verfahren zum KKW Temel
ín zu den
innertschechischen Verfahrensbestimmungen analoge Beteiligungsmöglichkeiten einge-
räumt wurden. Hier ist insbesondere auf die gemeinsam vom Bund und Ländern am 1. De-
zember 2000 in Linz veranstaltete „Öffentliche Informationsveranstaltung zu Fragen im Zu-
sammenhang mit dem UVP-Verfahren KKW Temel
ín - Nebengebäude" zu verweisen.

Beim Gipfel von Melk am 12. Dezember 2000 stimmte die Tschechische Republik dann ei-
ner Ausdehnung des damals laufenden UVP-Verfahrens zu den baulichen Änderungen auf
eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung der gesamten Anlage nach europäischen
Verfahrensregeln zu. Im Rahmen dieser Umweltverträglichkeitsprüfung fand am 26. Juni
2001 eine „Öffentliche Erörterung" im Großen Redoutensaal der Wiener Hofburg statt.

Auch die „Öffentliche Erörterung im Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit der
Bauänderungen am KKW Temel
ín", die am 11. April 2002 im Medienzentrum Passau ab-
gehalten wurde, stand österreichischen Bürgerinnen und Bürgern offen.

Die fast ein Jahr andauernden Verhandlungen mit der Tschechischen Republik im Rahmen
dieses „Melker Prozesses" konnten am 29. November 2001 in Brüssel erfolgreich abge-


schlossen werden. Das Ergebnis dieser Verhandlungen, die „Schlussfolgerungen des Mel-
ker Prozesses und Follow-Up", stellt in rechtlicher Hinsicht ein Regierungsübereinkommen
dar. Der Zeitplan zur Umsetzung der Annexe l und
II dieser Vereinbarung, die sogenannte
„Road-Map", wurde vereinbarungsgemäß am 10. Dezember 2001 finalisiert und veröffent-
licht.

Festzuhalten ist, dass bislang sowohl von tschechischer als auch österreichischer Seite al-
le vereinbarten Schritte zur Umsetzung der „Road Map" fristgerecht erfolgt sind. Die thema-
tischen Expertentreffen werden sich bis in die zweite Jahreshälfte 2004 erstrecken. Unvor-
greiflich einer Gesamtbilanz, die erst Anfang 2005 gezogen werden kann, kann schon jetzt
festgehalten werden, dass es der Bundesregierung und insbesondere dem BMLFUW ge-
lungen ist, das größtmögliche Ausmaß an Partizipation und Transparenz für die besonders
interessierte oberösterreichische Öffentlichkeit zu gewährleisten und die Risken für die ös-
terreichische Bevölkerung und Umwelt zu minimieren.

In diesem Zusammenhang sei darauf verwiesen, dass in der XXI. Gesetzgebungsperiode
seitens des BMLFUW im Rahmen der Förderung von Österreichischen Anti-Atom-
Initiativen der „
Überparteilichen Plattform gegen Atomgefahren" € 8.720,7401 (ATS
120.000) sowie dem „Österreichisch-Tschechischen Anti-Atom-Komitee" € 3.633,6417
(ATS 50.000) zur Verfügung gestellt werden konnten.

- Internationale Umweltangelegenheiten

Im Rahmen der Umweltländerprüfung Österreichs durch die OECD wurde Oberösterreich
auf Initiative des BMLFUW in Abstimmung mit dem Land Oberösterreich für einen Besuch
durch das OECD-Prüferteam vorgeschlagen. Damit hat das Land Oberösterreich die ein-
zigartige Gelegenheit gehabt, seine Umweltpolitik und die Umsetzung international vorzu-
stellen und bekannt zu machen.

- Sonstige Maßnahmen im Umweltbereich

- Erstellung der Neufassung des „Handbuches für kommunale und regionale Energie-
planung", budgetärer Rahmen BMLFUW: € 10.900,93; Anzahlung 1999: € 5.450,46,
2001: €5.450,46.

-    Unterstützung des OÖ Energiesparverbandes (OÖ ESV) beim WeltEnergiespartag
bzw. neue Bezeichnung ab 2003 „World Sustainable Energy Day" (Wels) in den Jah-
ren 2001-2003; budgetärer Rahmen gesamte 44.534,57.
2001: € 14.534,57, 2002: € 15.000,-, 2003: € 15.000,-.

-    Machbarkeitsstudie für einen ECO Park Steyr (Schwerpunkt Biogas/Brennstoffzelle),
2002: € 7.300,-.

-   Ko-Finanzierung der Erarbeitung eines Leitbilds zur Nachhaltigen Entwicklung im Be-
zirk Kirchdorf/Krems (Regionale Agenda 21), budgetärer Rahmen: insgesamt (1999-
2001) rd. € 65.400,- (davon 50% Mittel des Ressorts, 50% EU- Bundesmittel).

- Neuauflage und Aktualisierung sowie englische Fassung der Broschüre "Der Stein-
bacher Weg - Motivation und Orientierungshilfe zur nachhaltigen Gemeindeentwick-


lung" (2001-2002); budgetärer Rahmen: rd. € 21.083,19, davon 2001: € 13.807,84,
2002: € 7.275,35.

-          Unterstützung des OÖ. Energiesparverbandes (OÖ ESV) beim Energy Globe Award (International, Österreich und Bundesland Wien - Jurytätigkeit in den Jahren 2000 -
2003).


Beilage

Förderungen im Agrarbereich (II)

Nationale Förderungsmaßnahmen Titel 601 (in Mio. EUR):

2000   EUR           18,184

2001   EUR     21,889

2002   EUR           18,587

EU-kofinanzierte Strukturförderung (EU- und Bundesmittel in Mio. EUR) Titel 602:

2000    EUR   32,628

2001    EUR     13,069

2002    EUR     0,373

EU-kofinanzierte Förderung der ländlichen Entwicklung (EU- und Bundesmittel in Mio EUR) Titel
603:

Sonstige Maßnahmen der ländlichen Entwicklung

2000   EUR               7,383

2001   EUR   16,990

2002   EUR   17,799

Ausgleichszahlungen in benachteiligte Gebiete

2000   EUR   21,811

2001   EUR   25,117

2002   EUR   29,476

Agrarumweltmaßnahmen - ÖPUL

2000   EUR   77,144

2001   EUR     83,623

2002   EUR   88,933


Förderungen im Agrarbereich (III)

Maßnahme                       2000             2001              2002
_____________________________                                                                                                                                   

Tierprämien aus Mitteln des EAGFL-Garantie           40,120.000    51,150.000     62,740.000

Tierische Produkte aus Mitteln des EAGFL-Garantie   3,162.671      2,554.795       2,201.960
(Schulmilch, Käse, Butter und MMP)

KPF inkl. EU-Hartweizenzuschlag und

Ölsaaten aus Mitteln des EAGFL-Garantie                       75,340.000    78,660.000      76,920.000

Tabak aus Mitteln des EAGFL-Garantie                       80.000                                   --                                           --

Flachs aus Mitteln des EAGFL-Garantie                       20.000                                   --                                           --

Hanf aus Mitteln des EAGFL-Garantie                       50.000                                   --                                           --

Hopfen aus Mitteln des EAGFL-Garantie                       70.000                70.000            70.000

Saatgut aus Mitteln des EAGFL-Garantie                       200.000              60.000            90.000

Ausgleichszahlung Stärkeindustriekartoffeln                       321.031             355.012         304.779
aus Mitteln des EAGFL-Garantie

Produktionserstattung Stärke                       423.594            92.754              20.682
aus Mitteln des EAGFL-Garantie

Integrierter Pflanzenschutz, Saatgutwirtschaft

Pflanzen-und Futterbau 1/60146                       86.784            38.386            115.823

Hilfe für Dürre/Überschwemmungsschäden

1/60146                                   --                                   --            290.602

Gartenbau 1/60146                    9.665                       10.628                    14.100

Obstbau 1/60146                       829                           1.035                        1.035

BSE 1/60146                  --                        16,919.052        2,840.837

Tierzucht 1/60146                        2,672.834                        1,680.196                        1,818.815

FIAF (Finanzinstrument für die Ausrichtung der

Fischerei) 1/60236 und 1/60246____________                116.790                        341.430         193.000

Summe                        122,674.198    151,933.288  147,621.633


Förderungen im Forstbereich

Maßnahme

 

2000

 

2001

 

2002

 

2003

 

Forstliche Förderung EU- und
Bundesmittel in € 1 .000,-)

 

1.511

 

807

 

845

 

811

 

Schutzmaßnahmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ingenieurbiologische
Maßnahmen (ha)

 

7,4

 

7,0

 

2,9

 

 

 

Aufforstungen (inkl.
Nachbesserungen) (ha)

 

17,8

 

20,0

 

16,9

 

 

 

Schutzbauten geg. Hochwässer
und Muren
(Geschiebeablagerungsbecken)
(m3)

 

1.690,0

 

7900,0

 

17.350,0

 

 

 

Schutzbauten geg. Hochwässer
und Muren (Quer- und
Längswerke, Dämme) (lfm)

 

1.988,0

 

6500,0

 

12.459,0

 

 

 

Schutzbauten geg. Lawinen
(Stützverbau. Verwehungsbau.
Leitwerke, Galerien) (lfm)

 

575,0

 

500,0

 

755,0

 

 

 

Schutzbauten geg. Steinschlag
(Netze, Dämme) (lfm)

 

795,0

 

960,0

 

1.197,0

 

 

 

Gutachten, Planungen und
Betreuungsdienst

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Durchgeführte Gutachten

 

1.069

 

1.667

 

2.215

 

 

 

Gefahrenzonenpläne

 

4

 

8

 

6

 

 

 

Projekte/Bauprogramme

 

64

 

36

 

148

 

 

 

Baufelder (abgeschlossen)

 

114

 

48

 

93

 

 

 

Baufelder (in Arbeit)

 

31

 

40

 

109

 

 

 

Betreuungsdienst (Einsätze)

 

209

 

 

 

234

 

 

 


Förderungen im Bereich der Wasserwirtschaft
Flussbau

Jahr

 

 

 

Bundesflüsse

 

Interessentengew,

 

Gesamt

 

Begründung

 

2000

 

BVA
Erfolg
Mehr-/Minderbedarf

 

1.040.166,28
1.040.152,40
13,88

 

1 816.820,85
2311.432,16
-494
611,31

 

2.856.987,13
3,351.584,56
-494597,43

 

 

 

2001

 

BVA
Erfolg
Mehr-/Minderbedarf

 

777.599.33
777.599,23
0,10

 

2.303.728,84
2.470.876,36
-167.147,52

 

3.081.328,17
3 248 475,59
-167.147,42

 

 

 

2002

 

BVA
Erfolg
Mehr
-/Minderbedarf

 

1.550.000,00
1.193.839,19
356.160,81

 

7.350.000,00
7 350.000,00
0,00

 

8 900.000,00
8
543 839,19
356.160,81

 

Mehrbedarf aufgrund der Hochwasser-Ereignisse

 

2003

 

BVA
Erfolg J
än. -Juli

 

1.400.000,00
1 081.900,00

 

2.200.000,00
2.168.700,00

 

3.600.000,00
3.250.600,00

 

 

 

Berichtszeilraum: 1.1.2000 bis 31.07.2003

Gesamt

 

BVA

 

4767.765,61

 

13670.549.69

 

18.438.315,30

 

 

 

Erfolg

 

4.093490,82

 

14,301 008,52

 

18 394.499,34

 


Siedlungswasserwirtschaft, Umweltförderungen, Altlastensanierng

Geförderte  Projekte 2000

Bereich

 

Anzahl

 

Investitionskosten

 

Förderung

 

Auszahlungen*

 

Kommunale Siedlungswasserwirtschaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

 

267

11
128
1

 

262.589.343
19.764.428
12.494.899
3.076.096

 

96.150.397
4.772.638
2.904.106
922.829

 

36.518.980
1.543.098
2.564.447
7.840.270

 

Summe

 

407

 

297.924.765

 

104.749.969

 

48.466.795

 

Geförderte  Projekte 2001

Bereich

 

Anzahl

 

Investitionskosten

 

Förderung

 

Auszahlungen*

 

Kommunale Siedlungswasserwirtschaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

 

299
5
143
4

 

226.704.711
8.723.883
28.617.256
5.225.265

 

84.007.578
1.119.747
6.903.762
1.214.147

 

39.420.843
615.473
6.027.329
3.924.061

 

Summe

 

451

 

269.271.115

 

93.245.234

 

49.987.706

 

Geförderte  Projekte 2002

Bereich

 

Anzahl

 

Investitionskosten

 

Förderung

 

Auszahlungen*

 

Kommunale Siedlungswasserwirtschaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

 

329
2

118
2

 

189.271.354
1.960.089
43.823.389
16.387.200

 

53.436.142
426.531
10.330.780
8.405.352

 

49.118.148
5.481.798
3.661.866
2.264.235

 

Summe

 

451

 

251.442.032

 

72.598.805

 

60.526.047

 

Geförderte  Projekte 2000 - 2002

Bereich

 

Anzahl

 

Investitionskosten

 

Förderung

 

Auszahlungen*

 

Kommunale Siedlungswasserwirtschaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

 

895
18
389
7

 

678.565.408
30.448.400
84.935.544
24.688.561

 

233.594.117
6.318.916
20.138.648
10.542.328

 

125.057.971
7.640.369
12.253.641
14.028.567

 

Summe

 

1.309

 

818.637.913

 

270.594.008

 

158.980.548

 

* die Auszahlungen beziehen sich auf alle Projekte und nicht nur auf die im jeweiligen Jahr geförderten, deshalb
können in einzelnen Jahren die Auszahlungen größer als die genehmigten Förderungen sein