1959/AB-BR/2004
Eingelangt am 06.02.2004
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möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die
schriftliche Anfrage Nr. 2137/J-BR/2004 betreffend Eisenbahntunnel durch den
Pfänder, die die
Bundesräte Jürgen Weiss und GenossInnen am 18. Dezember 2003 an mich
gerichtet haben, beehre
ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Wie beurteilen Sie anhand der Machbarkeitsstudie die
Realisierungsmöglichkeit eines Eisenbahn-
tunnels durch den Pfänder?
Antwort:
Die im Jahre 2003 abgeschlossene Machbarkeitsstudie
„Eisenbahnumfahrung Bregenz" hatte vor-
nehmlich zum Ziel, langfristige infrastrukturelle Ausbaumöglichkeiten im Raum
Bregenz, wie ins-
besondere verschiedene Lösungen für einen Pfänder-Eisenbahntunnel, aufzuzeigen
und zu be-
werten. Diese sind im
großräumigen, internationalen Zusammenhang zu sehen.
Österreichische
Verkehrsprognosen und auch die Prognosen der Nachbarländer weisen aber nicht
auf Verkehrsmengen hin, die in absehbarer Zeit eine derartige
Infrastrukturinvestition rechtfertigen
würden. Im Rahmen der Überarbeitung des deutschen Bundesverkehrswegeplanes
wurden die
Prognosen für den Güterverkehr im Bodenseeraum überprüft und es wurde
festgestellt, dass als
Prognoseverkehrsbelastung maximal 20 bis 25 Güterzüge pro Tag im Jahr 2015
anzusetzen sind.
Dies deckt sich auch mit Prognosen aus der Schweiz, die für die Strecke von St.
Margrethen Rich-
tung Österreich von bis zu 20 Güterzügen pro Tag ausgehen. Das bedeutet im
Vergleich zum der-
zeitigen Betriebszustand eine Zunahme von rund 10 bis 20 Güterzügen im Jahr
2020. Bei den
Trassenüberlegungen ist daher der Personenverkehr mit einzubeziehen und nicht
nur von einer
Güterzugsumfahrung Bregenz auszugehen.
Es besteht Einvernehmen zwischen Bund, Land Vorarlberg und
den österreichischen Bundesbah-
nen, dass das derzeitige und auch das künftig zu erwartende Verkehrsaufkommen
im betreffenden
Streckenabschnitt einen Ausbau mit Investitionskosten von -je nach untersuchter Variante - bis zu
rund 1 Mrd. € nicht rechtfertigt.
Unter
Einbezug aller Faktoren und Argumente wird daher von den Gutachtern folgendem
Trassen-
vorschlag der Vorzug gegeben: Hangtunneltrasse von Lochau bis Bregenz mit
Neuanlage des
Bahnhofes in Tieflage kombiniert mit Unterflurtrasse vom Bahnhof Bregenz bis
zum Güterbahnhof
Wolfurt und einem Anschluss Richtung Schweiz ebenfalls mittels Unterflurtrasse.
Die Gesamtkos-
ten für diese Maßnahmen liegen bei rund 621 Mio. €.
Frage 2:
Halten
Sie es für notwendig, für die Sicherstellung der dafür benötigten Grundstücke
und Trassen-
korridore entsprechende Vorsorge zu treffen?
Antwort:
Die
hauptsächliche Zielsetzung der vorliegenden Machbarkeitsstudie lag in einer
langfristigen Vor-
sorgeplanung, um die nötigen Grundstücksflächen und Trassenkorridore freihalten
zu können und
einer möglichen zukünftigen Verkehrszunahme beim Güter- und/oder
Personenverkehr Rechnung
zu tragen. Wie anlässlich der Präsentation der Machbarkeitsstudie am 5.
Dezember 2003 von
Landesrat Rein klar zum Ausdruck gebracht wurde, begrüßen das Land Vorarlberg
und die betrof-
fenen Gemeinden die Studie als Grundlage, um die nötigen Trassenkorridore und
Grundstücke
vorsorglich frei zu halten.
Frage 3:
Welche
Auswirkungen hat die Machbarkeitsstudie für den Stellenwert des
Eisenbahntunnels durch
den Pfänder im Generalverkehrsplan?
Antwort:
Die
Eisenbahnumfahrung Bregenz wurde als Pfänder-Eisenbahntunnel im Paket 2 - somit
für den
Zeitraum nach 2021 - in den Generalverkehrsplan mit geschätzten
Investitionskosten von
1.090 Mio. € aufgenommen. Es ist nicht beabsichtigt, diese Festlegungen auf Grundlage
des nun
vorliegenden Ergebnisses der Machbarkeitsstudie zu verändern.