1965/AB-BR/2004

Eingelangt am 29.03.2004
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BM für auswärtige Angelegenheiten

 

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Bundesrat Prof. Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen haben
am 30. Jänner 2004 unter der Nr. 2144/J-BR/2004 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Vernachlässigung der Wirtschaftsinteressen Österreichs durch Mitglieder
der Bundesregierung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:

Eine Teilnahme von mir an der Iranreise war nicht vorgesehen. Wie ich den Präsidenten des
Bundesrates und des Nationalrates bereits am 6. September 2003 mitteilte, war für den
26. Jänner 2004 - den Zeitpunkt des Staatsbesuches - ein RAA/AB in Brüssel angesetzt, an
dem ich auch wie vorgesehen teilnahm.

Zu Frage 2:

Der Besuch war ein wichtiger Beitrag zu den bilateralen Beziehungen. Er reiht sich in die
Bemühungen Österreichs und der EU um einen Dialog mit dem Iran, förderte die
Wirtschaftsbeziehungen und entspricht einer langjährigen österreichischen
Schwerpunktsetzung in der Außenpolitik.

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meinen Arbeitsbesuch im Iran vom 14. bis 16.
Februar 2001 und den Arbeitsbesuch von Bundeskanzler Dr. Schüssel im Iran am 24. und 25.
Oktober 2001. Erst kürzlich bin ich mit dem iranischen Vizeaußenminister Ahani am
17. Februar 2004 in Wien zusammengetroffen.


Zu Frage 3:

Die Zusammensetzung der Delegationen bei Staatsbesuchen ist eine Entscheidung des
Bundespräsidenten. Über die Häufigkeit von Veränderungen der Delegationszusammen-
setzungen liegen mir keine Informationen vor.

Zu Frage 4:

26.01.                        Brüssel: Rat Allgemeine Angelegenheiten

23./(24.)02.                        Brüssel: Rat Allgemeine Angelegenheiten

15./16.3.                       Genf: UN Commission on Human Rights - Violence against Women

17.3.                    Slowenien: bilateraler Besuch

22./(23.)03.                        Brüssel: Rat Allgemeine Angelegenheiten

25./26.03.                        Brüssel: ao. Europäischer Rat

16.04.                        Tullamore / Irland: informelles AM-Treffen (Gymnich)
26./(27.)04.
                        Luxemburg: Rat Allgemeine Angelegenheiten

28.4.                        Straßburg: Empfang f. Europaratsparlamentarier

5./6.5.                        Dublin: Euro-Mediterranean Partnership Mid-Term AM-Treffen

17./(18.)05.                       Brüssel: Rat Allgemeine Angelegenheiten

24./25.5.                        Portoroz / Slowenien: CEI-AM-Treffen

26./27.05.                        Guadalajara / Mexico: AM-Treffen

28./29.05.                        Guadalajara / Mexiko: EL EU-LAC-Gipfeltreffen

(EU - Lateinamerika und Karibik)

1.6.                       Dublin: EZA-Ministertreffen

2.6.                        Breslau/Polen: Regionale Partnerschaft

14./(15.)06.                       Luxemburg: Rat Allgemeine Angelegenheiten

17./18.6.                       Brüssel: Europäischer Rat

28./29.06.                        Luxemburg: Rat Allgemeine Angelegenheiten

28./29.6.                        Istanbul: NATO/EAPC-Gipfeltreffen