1968/AB-BR/2004
Eingelangt am 31.03.2004
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möglich.
BM für auswärtige Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Bundesrat Prof.
Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen haben
am 3. Februar 2004 unter der Nr.
2145/J-BR/2004 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend völlig unkoordiniertes Auftreten Österreichs im
Ausland gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu
den Fragen 1 und 2:
Die Frage der
Zusammensetzung der den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen begleitenden
Delegation und deren Veränderungen betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung
des Bundes
im
Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten.
Zu Frage 3:
Der
geplante Besuch von Vizekanzler Gorbach im Iran soll die Kooperation bei
Infrastrukturprojekten und den Ausbau der
bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen fördern.
Der Zeitpunkt des Besuches wird in Übereinstimmung mit der iranischen
Seite festgelegt.
Zu Frage 4:
Über den geplanten Besuch von Vizekanzler
Gorbach habe ich Anfang Februar erfahren.
Zu Frage 5:
Es liegen aus meiner Sicht keine
Koordinationsmängel vor.
Zu Frage 6:
Auslandsreisen
von Mitgliedern der Bundesregierung haben unterschiedliche Hintergründe,
z.B. offizielle bilaterale Besuche, die
Teilnahme an EU-Ministerräten, oder die Teilnahme an
wirtschaftlichen oder kulturellen Veranstaltungen. Das Bundesministerium
für auswärtige
Angelegenheiten ist über die meisten dieser Reisen informiert, wobei die engen
Kontakte
insbesondere zu den Nachbarländern und den EU-Partnerländern auch zu
kurzfristigen oder
informellen Auslandsreisen führen können,
bei denen keine vorherige formelle Befassung des
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten erfolgt.
Zu Frage 7:
Die
Planung meiner Auslandsbesuche orientiert sich an der außenpolitischen
Interessenlage
Österreichs. Zur Detailinformation verweise
ich auf den jeweils dem Parlament zugeleiteten
Außenpolitischen Bericht. Dieser gibt Aufschluss über meine
Reisetätigkeit und die dieser
zugrundeliegenden Prioritätensetzung. Zur
Koordinierung der außenpolitischen Aspekte von
Auslandsreisen der Mitglieder der Österreichischen Bundesregierung
findet ein ständiger
Informationsaustausch zwischen meinem Ressort und anderen Bundesministerien
statt, in
dessen Rahmen mein Ressort über außenpolitische Fragen Auskunft erteilt.
Zu Frage 8:
Eine Teilnahme von
mir an der Iranreise war nicht vorgesehen. Wie ich den Präsidenten des
Bundesrates
und des Nationalrates bereits am 6. September 2003 mitteilte, war für den
26.
Jänner 2004 - dem Zeitpunkt des Staatsbesuches - ein RAA/AB in Brüssel
angesetzt, an
dem ich auch wie
vorgesehen teilnahm.
Zu Frage 9:
Der Nutzen großer internationaler
Sportereignisse für unser Land ist unbestritten, weshalb ich
derartige
Veranstaltungen gerne wahrnehme.