1968/AB-BR/2004

Eingelangt am 31.03.2004
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Bundesrat Prof. Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen haben
am 3. Februar 2004 unter der Nr. 2145/J-BR/2004 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend völlig unkoordiniertes Auftreten Österreichs im Ausland gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die Frage der Zusammensetzung der den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen begleitenden
Delegation und deren Veränderungen betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundes
im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten.

Zu Frage 3:

Der geplante Besuch von Vizekanzler Gorbach im Iran soll die Kooperation bei
Infrastrukturprojekten und den Ausbau der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen fördern.
Der Zeitpunkt des Besuches wird in Übereinstimmung mit der iranischen Seite festgelegt.

Zu Frage 4:

Über den geplanten Besuch von Vizekanzler Gorbach habe ich Anfang Februar erfahren.

Zu Frage 5:

Es liegen aus meiner Sicht keine Koordinationsmängel vor.

Zu Frage 6:

Auslandsreisen von Mitgliedern der Bundesregierung haben unterschiedliche Hintergründe,
z.B. offizielle bilaterale Besuche, die Teilnahme an EU-Ministerräten, oder die Teilnahme an
wirtschaftlichen oder kulturellen Veranstaltungen. Das Bundesministerium für auswärtige
Angelegenheiten ist über die meisten dieser Reisen informiert, wobei die engen Kontakte
insbesondere zu den Nachbarländern und den EU-Partnerländern auch zu kurzfristigen oder
informellen Auslandsreisen führen können, bei denen keine vorherige formelle Befassung des
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten erfolgt.

Zu Frage 7:

Die Planung meiner Auslandsbesuche orientiert sich an der außenpolitischen Interessenlage
Österreichs. Zur Detailinformation verweise ich auf den jeweils dem Parlament zugeleiteten
Außenpolitischen Bericht. Dieser gibt Aufschluss über meine Reisetätigkeit und die dieser
zugrundeliegenden Prioritätensetzung. Zur Koordinierung der außenpolitischen Aspekte von
Auslandsreisen der Mitglieder der Österreichischen Bundesregierung findet ein ständiger
Informationsaustausch zwischen meinem Ressort und anderen Bundesministerien statt, in
dessen Rahmen mein Ressort über außenpolitische Fragen Auskunft erteilt.

Zu Frage 8:

Eine Teilnahme von mir an der Iranreise war nicht vorgesehen. Wie ich den Präsidenten des
Bundesrates und des Nationalrates bereits am 6. September 2003 mitteilte, war für den
26. Jänner 2004 - dem Zeitpunkt des Staatsbesuches - ein RAA/AB in Brüssel angesetzt, an
dem ich auch wie vorgesehen teilnahm.

Zu Frage 9:

Der Nutzen großer internationaler Sportereignisse für unser Land ist unbestritten, weshalb ich
derartige Veranstaltungen gerne wahrnehme.