1984/AB-BR/2004

Eingelangt am 26.05.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Bundesräte Prof. Albrecht KONECNY, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. März 2004
unter der Nummer 2162/J-BR/2004 eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Studien,
Rechtsgutachten und ähnliche Arbeiten an mich gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Folgende Arbeiten wurden von meinem Ressort in Auftrag gegeben:

• „Manual on Human Rights Education 'Understanding Human Rights"'

Die Studie wurde vom Europäischen Forschungs- und Trainingszentrum für Menschenrechte und
Demokratie erarbeitet und am 8. Mai 2003 durch die Minister der Mitgliedstaaten des Human
Security Networks verabschiedet. Die Kosten betrugen € 66.348,78. Die Studie ist unter der
Internetadresse „http://www.bmaa.gv.at" sowie „http://www.humansecuritynetwork.org“ abrufbar
und auch als gedruckte Version erhältlich.

• „Kinderrechtstrainings-Curriculum"

Das Trainingscurriculum für die Rehabilitation von Kindern im Kontext mit bewaffneten
Konflikten wurde von Mag. SAX, Ludwig Boltzmann-Institut für Menschenrechte (BIM), erstellt
und am 8. Mai 2003 durch die Minister des Human Security Network verabschiedet. Die
Gesamtkosten betrugen € 22.675,-; die Arbeit kann auf der Webseite „http://www.bmaa.gv.at/"
sowie „http://www.humansecuritynetwork.org/" abgerufen werden.

• „Ermittlung der volkswirtschaftlichen Wirkungen der Internationalen
Organisationen am Amtssitz Wien unter der Berücksichtigung der sonstigen
diplomatischen Vertretungen"

Die Studie der Price-Waterhouse-Coopers (PWC) wurde am 10. September 2003 in einer
Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt; eine zusätzliche Veröffentlichung ist nicht
vorgesehen. Aus Gründen der Wahrung des Geschäftsgeheimnisses und zur Vermeidung von
wirtschaftlichen Konkurrenznachteilen für den Auftragnehmer wird von einer Angabe der für das
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten sehr günstigen Erstellungskosten abgesehen.

• „Grundlagen für eine österreichische Positionierung zu einem künftigen
Zusatzprotokoll zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle
Rechte"

Die Studie von Dr. Christian HAINZL, Ludwig Boltzmann-Institut für Menschenrechte (BIM),
diente zur Erstellung einer österreichischen Verhandlungsposition im Bereich der Vereinten
Nationen über die mögliche Einrichtung eines Individualbeschwerdemechanismus für den
Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Die Gesamtkosten der im
August 2003 abgenommenen Studie betrugen € 1.889,60. Da der weitere Verhandlungsprozess
nicht absehbar ist, erfolgt keine Veröffentlichung dieser möglichen österreichischen Position.

• „Kulturbundstudie"

Die Kurzstudie anhand von Archivmaterialien diente zur internen rechtlichen Beurteilung von
Denationalisierungsverfahren in Slowenien und ist daher nicht zur Veröffentlichung geeignet. Die
Arbeit wurde von Univ. Prof. Dr. Stefan KARNER am 17. Oktober 2002 fertiggestellt, die Kosten
betrugen € 11.412,--.

• „Rechtsgutachten zur Frage der finanziellen Bedeckung internationaler
Verpflichtungen der Republik Österreich"

Die Studie von Univ. Prof. Dr. Johannes HENGSTSCHLÄGER wurde im Mai 2001 abgenommen,
die Kosten betrugen ATS 42.000,—. Es handelt sich um ein internes Rechtsgutachten zu
finanztechnischen Aspekten der Budgetgestaltung im Bereich des Bundesministeriums für
auswärtige Angelegenheiten, das daher für die Öffentlichkeit nicht von Belang ist.

• „Towards Danubian Co-operation"

Die vom Österreichischen Institut für Raumordnung erstellte Studie kostete € 14.482,57 und wurde
im September 2001 abgeschlossen; sie kann ab Juli 2004 auf der neuen Internetwebseite "Danube-
Portal" durch die Öffentlichkeit abgerufen werden.

• „15 Studien im Rahmen der österreichisch-slowenischen Historiker-Expertengruppe"

Im Jänner 2003 wurde das Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgenforschung beauftragt,
Themen der österreichischen und slowenischen Geschichte des XX. Jahrhunderts zu erforschen. Die
Beiträge werden in einem Gesamtbericht veröffentlicht, der in Buchform erscheinen wird. Die
Kosten betragen € 35.500,-.

• „Avnoj aus historischer Sicht" und „Die Benes-Dekrete aus historischer Sicht"

Die beiden Studien stellen eine Kompilierung historischer Fakten aus bereits vorliegenden und der
Öffentlichkeit zugänglichen Publikationen für Analysezwecke des BMaA dar. Eine
Veröffentlichung dieser Studien ist nicht vorgesehen. Die Kosten für die beiden von Univ.-Prof. Dr.
Stefan Karner im November 2001 sowie im April 2002 fertiggestellten Arbeiten beliefen sich auf
insgesamt ATS 150.000,-.