2007/AB-BR/2004
Eingelangt am 09.07.2004
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer Lände 1
S91143/47-PMVD/2004 8.
Juli 2004
Frau
Präsidentin des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Die Bundesräte
Hösele, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2004 unter der
Nr. 2198/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen
des Ressorts für das Bundesland Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Zunächst
erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung
mit der Frage, welche "Leistungen" mein Ressort bzw. das
Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode
"für das Bundesland Steiermark" erbracht hat, die Fülle und Vielfalt
dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.
So war das
Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfeleistung
bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im
Anfragezeitraum allein im Bundesland Steiermark mit mehr als 1.300 Soldaten mit
über 39.500 Mannstunden etwa zur Beseitigung von Schäden im Zusammenhang mit
Hochwasser, Vermurungen und Felsstürzen sowie bei Waldbränden im Einsatz;
weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 320 Flugstunden in
der Steiermark erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern
sowie zur Waldbrandbekämpfung).
Auch
Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im
öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch
Pioniere, sind hervorzuheben.
Das Bundesheer
als Wirtschaftsfaktor im Land Steiermark gibt derzeit 3.625 Personen Arbeit; im
Durchschnitt sind 2.833 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in
der Steiermark stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben
für diesen Personenkreis mehr als 621 Mio. €. Von den in der
Steiermark dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden
jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 43,1 Mio. € an
steirische Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bauvorhaben in der Steiermark
wurden rund 10,8 Mio. € ausgegeben; weitere 15,8 Mio. €
sind für das laufende Jahr 2004 geplant. Darüber hinaus sind in den nächsten
Jahren noch Investitionen von rund 62,4 Mio. € vorgesehen.
Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in der Steiermark ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.