2028/AB-BR/2004

Eingelangt am 12.08.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Anfragebeantwortung

 

Die schriftliche Anfrage Nr. 2209/J-BR/2004 betreffend Güterverkehr auf der Donau, die die
Bundesräte Gottfried Kneifel und Kolleginnen am 1. Juli 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich
mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Welche Ausbauten in der Donau sind geplant, um die Abladetiefe von mindestens 2,5 Meter ganz-
jährig zu garantieren?

Antwort:

Zur Verbesserung der Fahrwasserverhältnisse in der Donau laufen derzeit die Planungen und das
Vorverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das "Flussbauliche Gesamtprojekt östlich von
Wien". Im Rahmen eines Leitungsausschusses der sich aus den vier Fachbereichen Schifffahrt,
Wasserbau, Ökologie und Regionalwirtschaft zusammensetzt, hat man sich auf konsensuale
Planungskriterien geeinigt, welche eine win-win-Situation für Ökologie, Schifffahrt und Wasserbau
darstellen.

Im Konkreten soll(en):

•          durch die Granulometrische Sohlverbesserung die fortschreitende Eintiefung der Do-
nausohle gestoppt werden,

•          durch die Herstellung einer Fahrwassertiefe von 2,8 m in granulometrisch gesicherten
Bereichen und durch eine ökologisch bedingte iterative und adaptive Umsetzung von
2,7 m in granulometrisch nicht gesicherten Bereichen eine Verbesserung der Ablade-
tiefe von 2 dm für Schubverbände sichergestellt werden,

•          eine deutliche Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit für Selbstfahrer durch Steigerung
der Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der festgelegten Fahrwasserparameter in Verbin-
dung mit begleitenden Infrastrukturmaßnahmen garantiert werden,

•          durch Uferrückbauten und Gewässervernetzungen die ökologischen Rahmenbedingungen
insbesondere im Nationalpark Donauauen nachhaltig verbessert werden.

Frage 2:

Wie hat sich der Güterverkehr auf der Donau seit dem Jahr 2000, aufgeschlüsselt nach Jahr und
Menge, sowie aufgeteilt nach Transitverkehr und Verkehr dessen Ziel- oder Ausgangspunkt in Ös-
terreich liegt, entwickelt?

Antwort:

Folgende Tabelle spiegelt die Verkehrsentwicklung im Güterverkehr auf der österreichischen
Donau im Zeitraum 2000 - 2003 wider:

 

Jahr

Import

Export

Transit

Inland

Gesamt

2000

5.449.896

1.190.870

3.192.854

1.146.284

10.979.904

2001

5.606.990

1.257.567

3.563.390

1.205.726

11.633.673

2002

6.311.836

1.554.834

3.889.034

560.747

12.316.451

2003

5.225.124

1.567.262

3.024.787

920.181

10.737.355

Güterverkehrsaufkommen auf der österreichischen Donau 2000 - 2003 [in Tonnen]

Dazu möchte ich anmerken, dass der Rückgang der transportierten Verkehrsmenge im Jahr 2003
auf die extrem lang andauernde Niederwasserperiode von Juni bis Oktober 2003 zurückzuführen
ist. Die Verkehrsentwicklung auf der österreichischen Donau für den Zeitraum 1992 - 2003 (also
seit Eröffnung des Main-Donau Kanals) stellt sich wie folgt dar:

 

West

Ost

Transit

 

Jahr

Import

Export

Import

Export

Berg

Tal

Inland

Gesamt

1992 1)

634.818

158.953

3.392.944

684.000

963.825

260.644

609.680

6.704.864

1993 1)

878.922

475.812

3.009.694

261.502

1.044.361

341.449

530.042

6.541.782

1994 1)

942.837

574.966

3.524.509

59.596

1.529.312

641.470

433.176

7.705.866

1995 1)

1.153.757

680.166

3.446.388

109.057

2.266.854

612.597

521.641

8.790.460

1996 2)

1.166.783

589.412

4.123.453

223.055

1.982.645

678.094

539.439

9.302.831

1997

1.176.607

544.138

3.890.652

235.872

1.843.077

814.853

698.926

9.204.125

1998

1.180.122

765.109

4.128.857

157.552

2.079.764

960.646

964.437

10.236.487

1999 3)

1.526.466

935.417

3.646.013

328.581

1.949.177

828.175

773.673

9.986.502

2000

1.792.841

911.641

3.657.055

279.229

2.153.874

1.038.982

1.146.284

10.979.904

2001

1.728.336

817.360

3.878.654

440.207

2.211.669

1.351.721

1.205.726

11.633.673

2002

1.846.620

848.552

4.465.216

706.282

2.594.141

1.294.894

560.747

12.316.451

2003

1.703.758

880.674

3.521.366

686.588

2.031.435

993.352

920.181

10.737.355

 

1) Jugoslawien-Krise 92/95                                          Quelle: Statistik Austria, Bearbeitung via donau

2)  Ende der Jugoslawien -Krise He

3)  Beginn der 2. Jugoslawien-Krise (Behinderungen durch zerstörte Brücken in Novi Sad)

Frage 3:

Wie beurteilen Sie die Entwicklung des Güterverkehrs auf der Donau im Hinblick auf Road-Pricing
und EU-Erweiterung in den nächsten fünf Jahren?

Antwort:

Die Beurteilung der Entwicklung des Güterverkehrs auf der Donau in den nächsten 5 Jahren ist
grundsätzlich positiv einzustufen, wobei die Auswirkungen der EU-Osterweiterung und des Road-
Pricings nur schwer abschätzbar sind. Mittelfristig führt die Integration der osteuropäischen Staa-
ten in die EU sicherlich zu einer Intensivierung der Wirtschaftsverflechtungen und somit auch zu
einer Erhöhung des Transportaufkommens mit diesen Staaten. Das Road-Pricing für den Lkw führt
zu mehr Kostenwahrheit im Straßengüterverkehr und somit zu einer relativen Verbesserung der
Wettbewerbssituation für die Wasserstraße. Die Effekte des Road-Pricings alleine werden jedoch
nicht ausreichen um nachhaltige Verlagerungseffekte von der Straße auf die Wasserstraße zu er-
zielen. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen ist daher kurzfristig mit durchschnittlichen jähr-
lichen Steigerungsraten von etwa 2-3% auf der österreichischen Donau zu rechnen, wenn keine
extreme Niederwasserperiode die Schifffahrt beeinträchtigt. Dieses Wachstum bedeutet bei einem
durchschnittlichen Verkehrswachstum von 5-6% im Donaukorridor einen Rückgang im Modal-Split
Anteil der Binnenschifffahrt gegenüber den anderen Verkehrsträgern, insbesondere gegenüber der
Straße.

Mittelfristig ist vor allem durch die Verbesserung der infrastrukturellen Voraussetzungen der
Wasserstraße Donau - welche derzeit im Rahmen des „Flussbaulichen Gesamtprojektes östlich
von Wien" konzipiert werden - sowie durch die Einführung von modernen Informationssystemen in
der Binnenschifffahrt mit einer nachhaltigen Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wasser-
straße Donau zu rechnen. Aktuelle Verkehrsprognosen für das Jahr 2015 vom Österreichischen
Institut für Raumplanung (ÖIR) geben eine mögliche Verkehrsmenge von etwa 28 Mio. Tonnen auf
der österreichischen Donau an, dies würde gegenüber den heutigen Verkehrsmengen beinahe
eine Verdreifachung des Güterverkehrsaufkommens bedeuten.

Frage 4:

Welchen Stellenwert hat der Ausbau der Donau in den Konzepten ihres Ministeriums?

Antwort:

Der Ausbau der Donau zählt zu den prioritären Vorhaben meines Ressorts, ist im
Generalverkehrsplan verankert und ist im Rahmen des TEN-Programmes der EU, als prioritäres
Vorhaben eingestuft. Der Donauausbau wurde seitens des bmvit auch im Rahmen des
MlP-Programmes (2006 -2015) zur Förderung eingereicht und von der Europäischen Kommission
in ihr Förderungsprogramm aufgenommen.

Frage 5:

Welche konkreten Umsetzungsschritte dieser Konzepte sind geplant und welche Budgetmittel sind
dafür bis 2010 vorgesehen?

Antwort:

Folgende Umsetzungsschritte sind geplant:

•          Erstellung des UVE-Konzeptes (abgeschlossen)

•          Detail und Einreichplanung (Mitte 2004 - Mitte 2005)

•          Durchführung des Umweltverträglichkeitsverfahrens (2005 -2006)

•          Modell- und Pilotversuch (1:1 Naturversuch) (2004 - 2006)

•          Umsetzung der Bauphase (2006-2010)

Die budgetären Mittel sind im Rahmen des Generalverkehrsplanes veranschlagt und werden im
Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen im Zuge der jährlichen
Bundesvoranschlagserstellung insbesondere auch als nationale Kofinanzierungsbeiträge für die
MIP-Förderung der Europäischen Kommission sicherzustellen sein.

Frage 6:

Derzeit läuft die Vorbereitung für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft. Ist in ihrem Ministe-
rium dafür Sorge getragen, dass der Donaugüterverkehr und der Donauausbau einen besonderen
Arbeitsschwerpunkt einnehmen?

Antwort:

Mein Ressort wird sich bei der EU-Ratspräsidentschaft auf allenfalls noch erforderliche Schritte
zum formalen  Beschluss einer Änderung der Technischen  Richtlinie für Binnenschiffe,  RL
82/714/EWG, sowie auf die Behandlung einer Rahmenrichtlinie für die Internationale Beförderung
gefährlicher Güter auf Wasserstraßen (Arbeitstitel: ADN-Rahmenrichtlinie)
konzentrieren.

Neben dem Donauausbau sind noch eine Reihe weiterer Entwicklungsmaßnahmen geplant:

•          Implementierung des Schifffahrts- und Transportinformationssystem DoRIS - „Donau River
Information Services"

•          Unterstützung der Donaustaaten bei Aufbau und Einsatz von River Information

•          Services

•          Entwicklung der österreichischen Häfen zu intermodalen Logistikzentren

•          Förderung von Hochwasserschutz und Infrastrukturmaßnahmen in den Häfen

•          Verbesserung der Verknüpfung zwischen Wasserstraße und Schienenverkehr

•          Aufbau von Haus-zu-Haus Liniendiensten im intermodalen Verkehr

•          Förderung   der   Konzentration   von   Industriestandorten   in   unmittelbarer   Nähe   der
Wasserstraße Donau

•          Vereinheitlichung    der    Rechtsvorschriften    für    die    Binnenschifffahrt    entlang    der
Rhein-Main-Donau Wasserstraße

•          Bereitstellung von Fördermittel für den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schifffahrt.