2031/AB-BR/2004

Eingelangt am 13.08.2004
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Anfragebeantwortung

 

Die schriftliche Anfrage Nr. 2210/J-BR/2004 betreffend Hochwasserschutzbauten in Österreich, die
die Bundesräte Kneifel und Kolleginnen am 1. Juli 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich
wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 und 2:

Wie viele und welche neue Projekte für Hochwasserschutzbauten oder Sanierungen von be-
stehenden wurde seit dem Hochwasser in welchen Gemeinden Österreichs durchgeführt oder
geplant?

Wie hoch sind Kosten für die einzelnen Maßnahmen ?

Antwort:

Seit dem Hochwasser 2002 wurden vom bmvit zahlreiche generelle Projekte gefördert.
Die genauen Kosten entnehmen Sie bitte der beiliegenden Tabelle 1.

Für die hochwasserbedingte Absiedlung im OÖ. Machland (Gemeinden Baumgarten, Berg, Saxen,
St. Nikola, Grein, Mitterkirchen) wurden Bundesmittel von 48,7 Mio € zugesagt.

Für die hochwasserbedingte Absiedlung in NÖ (Gemeinden Ardagger, Strengberg, Wallsee-
Sindelburg) wurden Bundesmittel von 9,6 Mio € zugesagt.

Im Bereich der Bundeswasserstraßenverwaltung sind folgende Detailprojekte geplant, für die in
Anbetracht der Budgetlage und des Projektfortschrittes nur teilweise Förderungszusagen erteilt
wurden:

Projekt___________ Bundesanteil in Mio.€

Hochwasserschutz Linz Alturfahr          7,000*)

Dammprojekt Machland Nord, Planung            2,500*)

Hafenschutztor Krems              2,300*)

Donau Freiningau, Pumpwerksanierung    0,460*)


HWS Ardagger, Verbesserung

0,340

Tullnerfeld-Nord Sieltore

1,750

HWS Mautem-Hundsheim

1,175

HWS Klosterneuburg

0,450

HWS Korneuburg

0,575

HWS Krems-Stein Anpassung

0,750

HWS Rossatz

0,640

HWS Wallsee

0,500*)

HWS Marbach

2,000

HWS Dümstein

2,150

HWS Zwentendorf

0,250

HWS Emmersdorf

1,000

HWS Weissenkirchen

7,000

HWS Spitz

4,880

HWS St.Pantaleon

1,500

HWS Ybbs

7,000

*) Für diese Projekte wurde bereits eine Förderungszusage erteilt.

Für Generelle Projekte wurde in Summe € 473.398,- zugesagt (siehe Tabelle 1).

Frage 3:

Inwieweit gibt es Finanzierungszusagen von Seiten des Bundes für solche Projekte ?

Antwort:

Die  Finanzierung der unter Punkt  1   angeführten generellen  Projekte wurde aufgrund des
Wasserbautenförderungsgesetzes zu 100% zugesagt.

Tabelle 1

Vom Bund auf Grund des Wasserbautenforderungsgesetzes

finanzierte Generelle Projekt für den Hochwasserschutz an der Donau

 

Projekt

Kosten

genehmigt

 

 

Gemeinde St.Pantaleon - Erla HW-Schutz

11.453

18.12.02

Marktgemeinde Ardagger HW-Schutz Verbesserung

15.000

23.01.03

Pumpwerk Freiningau - Erneuerung

18.794

24.01.03

Donau HW-Schutz Ybbs

35.937

21.01.03

Marktgemeinde Weißenkirchen i.d. Wachau Adaptierung

12.780

10.03.03

Marktgemeinde Mautern - Hundsheim

30.000

07.05.03

Stadtgemeinde Klosterneuburg

34.728

28.05.03

Marktgemeinde Wallsee

34.998

20.05.03

Marktgemeinde Marbach a.d. Donau

22.614

28.04.03


HW-Schutz Wachau - Beurteilungsgrundlagen

22.486

17.06.03

Marktgemeinde Ardagger Verbesserung Ergänzung zum Detailprojekt

3.173

08.10.03

Emmersdorf Projektierungsauftrag

95.302

07.10.03

Stadt Melk

16.308

20.10.03

Fischamend

22.306

07.07.03

Korneuburg

34.159

25.08.03

Neustadtl

28.800

26.06.03

Spitz

34.560

23.01.04

 

 

 

Summe

473.398