2039/AB-BR/2004

Eingelangt am 08.09.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

 

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/77-PMVD/2004                                                                                     3. September 2004

Frau
Präsidentin des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Konecny, Genossinnen und Genossen haben am 13. Juli 2004 unter der Nr. 2221/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsatz von Schnüffelsoftware in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 11:

Im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurde keine Spezialsoftware zur Überwachung des Verhaltens der Mitarbeiter an den EDV-Arbeitsplätzen beschafft; auch für die Zukunft ist ein Ankauf derartiger Software nicht vorgesehen.

Zu 2 bis 10:

Entfällt.