2039/AB-BR/2004
Eingelangt am 08.09.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer Lände 1
S91143/77-PMVD/2004 3. September 2004
Frau
Präsidentin des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Die Bundesräte Konecny, Genossinnen und Genossen haben am 13. Juli 2004 unter der Nr. 2221/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsatz von Schnüffelsoftware in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 11:
Im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurde keine Spezialsoftware zur Überwachung des Verhaltens der Mitarbeiter an den EDV-Arbeitsplätzen beschafft; auch für die Zukunft ist ein Ankauf derartiger Software nicht vorgesehen.
Zu 2 bis 10:
Entfällt.